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PRESSEMITTEILUNG 339 Chemnitz, den 19.05.2004

Stadtrat beschloss:
Kulturentwicklungsplan der Stadt Chemnitz – die Schwerpunkte bis 2012

Bürgermeisterin Barbara Ludwig: Anregungen, Vorschläge und Hinweise
zum KEP nach intensiver öffentlicher Bürgerbeteiligung und Diskussion
nun in wichtigem Strategiepapier festgeschrieben

Kulturpolitisches Handlungsinstrument wird jeweils fortgeschrieben

Mehrheitlich gab der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung der von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlage Nr. B-80/2004 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Chemnitz 2004 bis 2012“ seine Zustimmung. Beschlossen wurde die Vorlage einschließlich der von der Verwaltung dazu eingereichten Änderungen nach fast zweistündiger Diskussion. Eingearbeitet werden in den Kulturentwicklungsplan die eingereichten Änderungsanträge der Fraktion SPD und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, die zuvor mehrheitlich beschlossen wurden.

Mit dem nun beschlossenen Dokument werden die Schwerpunkte der kulturellen Entwicklung der Stadt für den Zeitraum 2004 bis 2012 beschrieben und damit Leitlinien der Arbeit der Kulturverwaltung in Chemnitz formuliert. Die Umsetzung, so ebenfalls im Beschluss festgeschrieben, erfolgt jährlich auf der Grundlage des jeweils beschlossenen Haushaltplanes der Stadt Chemnitz.

Der heutigen Beschlussfassung vorausgegangen war eine auch in der breiten Öffentlichkeit außerordentlich intensiv geführte Diskussion des knapp 170 Seiten umfassenden Dokuments: vorgestellt und diskutiert war der vom städtischen Kulturamt gemeinsam mit über 60 Partnern aus verschiedensten Bereichen von Kunst und Kultur in Chemnitz recherchierte und erarbeitete erste Entwurf des Kulturentwicklungsplanes (KEP) zunächst im Rahmen eines vielbesuchten Bürgerforums Ende vergangenen Jahres sowie anschließend im Kulturausschuss, bevor der Entwurf zum Lesen und zum „Einmischen“ öffentlich im städtischen Kulturamt ausgelegt und zugleich im Internet auf den Seiten der Stadt Chemnitz präsentiert und parallel auch verwaltungsintern diskutiert wurde. Nach sorgfältiger Auswertung und Einarbeitung der Vorschläge, Hinweise und Anregungen wurde der überarbeitete KEP-Entwurf nochmals im Kulturausschuss und im Kulturbeirat vorberaten und schließlich heute dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Bürgermeisterin Barbara Ludwig zum erfolgreichen Abschluss der Erarbeitung des Kulturentwicklungsplanes der Stadt Chemnitz: „Die außerordentlich intensive Arbeit der vielen an der Erarbeitung des Kulturentwicklungsplanes beteiligten Partner hat sich gelohnt! Besonders gefreut habe ich mich während der vergangenen fünf Monate über die große Resonanz, die dieses wichtige Projekt in einer breiten Öffentlichkeit gefunden hat. Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger in die Erarbeitung des Kulturentwicklungsplanes auf verschiedenen Wegen einbeziehen und wichtig war dabei nicht zuletzt, dass wir auch das Medium Internet erfolgreich genutzt haben. Nach der heutigen Beschlussfassung durch den Stadtrat besitzt die Verwaltung nun ein mittelfristiges Strategiepapier für Kulturentwicklungsplanung in Chemnitz, das selbstverständlich aktuell fortgeschrieben wird.“

Mit der Nutzung des Internet im Prozess der KEP-Erarbeitung hat die Chemnitzer Kulturverwaltung neues Terrain erfolgreich genutzt: erstmals praktizierte die Stadt Chemnitz bei der Erarbeitung einer Beschlussvorlage die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung auch via Internet!

Wie schon der KEP-Entwurf wird der beschlossene „Kulturentwicklungsplan der Stadt Chemnitz 2004 bis 2012“ als zusätzliches und umfangreiches Informations- und Rechercheangebot im Internet auf den Seiten der Stadt Chemnitz veröffentlicht – zu finden auf der Homepage von www.chemnitz.de > Button: KULTURENTWICKLUNGSPLAN. Die pdf-Datei wird hier zum Download ins Netz gestellt nach der Genehmigung der Niederschrift über die heutige Sitzung des Stadtrates (erfolgt turnusgemäß in der nächsten Sitzung des Stadtrates - diese findet bereits am 09. Juni 2004 statt).
(sk)

Zum Prozess der Erarbeitung des Kulturentwicklungsplanes
der Stadt Chemnitz 2004 bis 2012

Kulturentwicklungsplanung als nicht zuletzt für die Urbanität einer Stadt wesentliche Form der Stadtentwicklung zu begreifen und deshalb auch mit den entsprechenden Handlungsinstrumenten zu versehen, hatte Bürgermeisterin Barbara Ludwig auf dem von der Stadtverwaltung übrigens erstmals zum Thema Kultur veranstalteten Bürgerforum die unter Federführung des städtischen Kulturamtes stehende Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung (KEP) in Chemnitz charakterisiert. Die mit ausgezeichneter Resonanz von über 100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern besuchte Veranstaltung in der Stadthalle Chemnitz stand im Zeichen der akzentuiert bis in das Jahr 2012 reichenden Chemnitzer Kulturentwicklungsplanung, für die Kulturverwaltung und 60 Partner aus verschiedensten Bereichen von Kunst und Kultur in Chemnitz zuvor die inhaltliche Grundlage erarbeitet hatten. Den Auftrag dazu hatte die Verwaltung vom Stadtrat in der Sitzung vom 27. August 2003 mit Beschluss Nr. BA-17/2003 erhalten.

Vielfach öffentlich diskutiert wurde über künftige Schwerpunkte kommunaler Kulturentwicklung: so gab es Auskunft „aus erster Hand“ beim genannten Bürgerforum und wenig später in der Sitzung des Kulturausschusses im Rathaus; die Kulturverwaltung informierte zum Prozess der Erarbeitung des KEP wie zu Anspruch und Grenzen des „Kulturpapiers“, über zur Verfügung stehende Finanzen und Kultur-Schwerpunkte in den kommenden Jahren.
Kommunale Kulturförderung, so betonte Bürgermeisterin Barbara Ludwig in diesem Zusammenhang auch in der öffentlichen Diskussion zum von Kulturamtsleiterin Petra Borges im Kulturausschuss vorgestellten „Zwischenbericht zur Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung“, kommunale Kulturförderung ist durch ihre Verankerung in der Sächsischen Verfassung auch für die Stadt Chemnitz eine Verfassungsaufgabe und wichtiges Element für die Entwicklung von Urbanität in Chemnitz.

Kulturentwicklungsplanung in und für Chemnitz ist überdies keine neue Form der mittelfristigen Planung: bereits 1990, kurz nach der gesellschaftlichen Wende, wurde KEP in und von der Kulturverwaltung Chemnitz als wichtiges Planungs-, Handlungs- und Argumentationsinstrument praktiziert und so auch die entsprechenden Rahmenbedingungen für Kultur und Kunst in Chemnitz geschaffen. Eindrucksvolles Ergebnis: in den Jahren zwischen 1990 bis 1996 wurden z.B. rund 200 Millionen DM für Kultur in Chemnitz verbaut!
Als Dokument wurde der erste Kulturentwicklungsplan der Stadt Chemnitz schließlich für die Jahre 1996 bis 1999 erarbeitet, dem Stadtrat als Informationsvorlage vorgelegt und 1999 fortgeschrieben.

Was sich mit dem Begriff „Kulturentwicklungsplanung“ also bereits seit 1990 in der sächsischen Großstadt Chemnitz verbindet, worin Anspruch und Grenzen dieses ebenso wichtigen politischen Handlungsinstrumentes bestehen und wie sich die aus der Sächsischen Verfassung für die kommunale Kulturförderung ergebende Aufgabe auch künftig im Engagement der Chemnitzer Kulturverwaltung widerspiegeln wird – darüber wollte die Kulturverwaltung selbstverständlich nicht „vom grünen Tisch“ aus Überlegungen anstrengen, sondern zuvor mit den Chemnitzerinnen und Chemnitzern selbst ins Gespräch kommen, mit den Kulturmachern wie mit den Kulturkonsumenten. Schließlich – so hatte Bürgermeisterin Ludwig mehrfach verwiesen - gehe es nicht darum, Luftschlösser zu bauen, sondern Kulturentwicklungsplanung gerade angesichts der finanziellen Situation auch der Kommune Chemnitz realistisch zu überdenken und eine mittelfristige Planung zu entwerfen, die auch eine Chance hat, realisiert zu werden.

Das Ergebnis: Keine Wunschliste – vielmehr bietet der KEP für Kulturkonsumenten, Kulturmacher und Kulturverwaltung ein über einen langen Zeitraum reichendes, regelmäßig fortzuschreibendes Strategiepapier zu Kultur und Kunst in Chemnitz. In diesem Zusammenhang kann die Stadt Chemnitz übrigens auf eine gewichtige und erfreuliche Tatsache verweisen, die so in anderen bundesdeutschen Kommunen nicht zur Verfügung steht: immerhin stehen auch in diesem Jahr 8,65 Prozent des städtischen Haushaltes für Kultur in Chemnitz zur Verfügung.

Mit dem Kulturentwicklungsplan der Stadt Chemnitz wurde kein angebotsorientiertes Papier vorgelegt und beschlossen, sondern ein nachfrageorientiertes und offensiv auch Zukunftsvisionen anbietendes Strategiepapier. Nicht die innere Gliederung der Kulturlandschaft und Sparten gaben die Struktur des KEP vor, sondern die Perspektive und die Bedürfnisse der Chemnitzer Stadtentwicklung. Mit dieser von den „Machern“ ausdrücklich gewählten Form des Herangehens wird mit der nun für Chemnitz vorbereiteten Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung mit den Zielen bis 2012 die bessere, weil realisierbare Variante als Handlungsinstrument vorgelegt.
Ergebnis der engagierten Tätigkeit der sechs Arbeitsgruppen und Ergebnis auch der Abstimmung zum Thema auch mit Ämtern der Stadt und der City-Management- und Tourismus Chemnitz GmbH (CMT) sind die Schwerpunkte im Strategiepapier zur Kulturentwicklungsplanung in Chemnitz bis 2012: so soll die Chemnitzer Innenstadt als kultureller Mittelpunkt der Stadt weiter belebt werden, soll Chemnitz insbesondere als familiengerechte und junge Stadt und als eine Stadt der Moderne und offen für Experimente entwickelt werden, eine Stadt, deren Ausstrahlung sich aus bedeutenden kulturellen Leuchttürmen ergibt wie aus der Förderung der freien Kultur- und Kunstszene. Dass die Chemnitzer den namensgebenden Fluss neu entdecken und (zum Beispiel) mit entsprechenden Kunst-Aktionen auf besondere Weise nutzen werden, gehört ebenfalls zur Kulturentwicklungsplanung - übrigens bereits vor Jahr und Tag vom Chemnitzer Baudezernat als wichtige Möglichkeit für urbane Stadtentwicklung „entdeckt“ und festgeschrieben.

Zu den genannten Schwerpunkten der Kulturentwicklung gehören ebenso die nachdrücklich gestellten Forderungen „Chemnitz lernt“ und, dass die Stadt sich auch künftig als eine Stadt im Dialog der Kulturen begreifen soll. Nicht zuletzt wird sich Chemnitz in der Kulturentwicklungsplanung bis 2012 nach dem Willen und Wollen von Bürgern, „Machern“ und Verwaltung auch als eine Stadt zeigen und weiter entwickeln, die ganz selbstverständlich auch das kulturelle Erbe zu wahren versteht.

Der Kulturentwicklungsplan der Stadt Chemnitz 2004 bis 2012 umfasst inhaltlich sechs Gliederungspunkte, einschließlich eines umfangreichen Anhangs mit detaillierten Angaben u.a. zu Haushalt, Einsatz von Städtebaufördermitteln, stadtgeschichtlichen Daten und Gedenktagen und übrigens nicht zuletzt auch zu den an der KEP-Erarbeitung beteiligten Teammitgliedern.
Jeweils umfangreiche Akzente setzt der KEP in seinen Schwerpunkten: Anspruch und Ziele von Kulturentwicklungsplanung; Die kulturelle Entwicklung der Stadt Chemnitz bis zum Jahr 2012 – Kulturpolitische Zielbeschreibung; Schwerpunkte der kommunalen Kunst- und Kulturförderung – Förderung freier Träger / Vereine; Kultureinrichtungen und –maßnahmen in Chemnitz; Die kommunale Kulturverwaltung – Aufgaben und Struktur.
(sk)

Pressestelle
Stadt Chemnitz

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