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PRESSEMITTEILUNG 093 Chemnitz, den 10.02.2011

Erster doppischer Haushaltsplan der Stadt Chemnitz mit großer Mehrheit beschlossen

Trotz Defizit stehen 50,1 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde der Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2011 und der Finanzplan bis 2014 mit großer Mehrheit (34Ja/17Nein/2 Enthaltungen) beschlossen.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Wir sind auf einem guten Weg, um den städtischen Haushalt mittelfristig wieder auszugleichen. Der Bau des Landesarchäologiemuseums mit 14,3 Millionen Euro und des Dresdner Platzes mit 19,9 Millionen Euro bis 2015 stellen 2011 im Haushalt der Stadt Chemnitz wesentliche Investitionen dar, für die Fördermittel eingeplant sind. Außerdem ist es uns gelungen, über eine investive Rücklage zusätzliche 10,5 Millionen Euro für Schulen zur Verfügung zu stellen. Vorgesehen sind die Mittel für die Körperbehindertenschule und das zugehörige Heim, das Chemnitzer Schulmodell sowie die Zweifeld-Sporthalle am Kepler-Gymnasium. Damit können wir trotz der schwierigen Haushaltslage einen Schwerpunkt bei den Schulen und damit bei der Bildung setzen. Von all diesen Investitionen versprechen wir uns wichtige Impulse für Wirtschaft und Handwerk und damit dem Arbeitsmarkt.“

Ungeachtet des Defizits stehen im diesem Jahr 50,1 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Neben dem vom Stadtrat beschlossenen Ausbau der Zschopauer Straße (B 174) liegt mit 8,7 Millionen Euro ein Schwerpunkt bei den Schulen insbesondere beim Schulzentrum Sport, bei der Mittelschule Reichenbrand und beim Agricola-Gymnasium.
Mittelfristig ist der erforderliche Neubau der Körperbehindertenschule und des dazugehörigen Heimes geplant. „In Anbetracht dessen, dass zwei Drittel der behinderten Schüler aus den umliegenden Landkreisen stammen, appellieren wir zum wiederholten Male an die Staatsregierung, endlich die dringend notwendigen Zuwendungen zu bewilligen!“, so der Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

Trotz der beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen besteht im Haushalt 2011 nach dem bisherigen kameralen System eine Finanzierungslücke von 17,6 Millionen Euro. Doppisch sind es 38,0 Millionen Euro. Der Ausgleich des Haushaltes wird erst im Jahr 2015 wieder herzustellen sein. Die Finanzierungsprobleme sind nicht hausgemacht. Die Stadt Chemnitz hatte in den letzten Jahren immer in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Haushalte. Allein die Schlüsselzuweisungen sinken im Jahr 2011 um 15,4 Millionen Euro und betragen nur noch 160,6 Mio. Euro. Für die Folgejahre ist eine weitere Absenkung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen von nochmals bis zu 17 Millionen Euro jährlich avisiert.

Pressestelle
Stadt Chemnitz

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