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Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet West

Versammlung am 13. November 2015

Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet West

Am 13. November 2015 fand in der Johanneskirche Chemnitz-Reichenbrand, Zwickauer Str. 516, 09117 Chemnitz, die Einwohnerversammlung Chemnitz West für die Stadtteile Rottluff, Schönau, Stelzendorf, Rabenstein, Siegmar, Reichenbrand, Mittelbach und Grüna statt.


Ablauf:
Teil 1:  Information der Oberbürgermeisterin und Bürgermeister über geplante Vorhaben und Projekte, u. a.:

  • Stand der Maßnahmenumsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
  • Unterbringung von Asylbewerbern in den Stadtteilen

Teil 2:  Fragen, Meinungen und Anregungen der Bürgerschaft
 

 


Vorträge aus der Einwohnerversammlung am 13. November



Fragen und Antworten aus der Einwohnerversammlung Chemnitz-West vom 13.11.2015


Ist in Zukunft eine Liveübertragung der Stadtratssitzungen geplant?

Die Stadtratssitzungen finden immer öffentlich statt. Es besteht also die Möglichkeit direkt an ihnen teilzunehmen. Ca. ab Frühjahr 2016 soll es dann auch eine Liveübertragung geben, bzw. die Möglichkeit, die Stadtratssitzung zu einem späteren Zeitpunkt im Internet anzusehen.

Wann werden die Chemnitzer Randgebiete endlich mit schnellem Internet (Glasfaser) versorgt?

Zur Unterstützung des Ausbaus des schnellen Internets in unterversorgten Räumen existieren Förderprogramme der Bundesregierung und des Freistaates Sachsen, in deren Richtlinien die Kriterien zur Förderung eindeutig vorgegeben sind. Auch zukünftig soll der Ausbau des Netzes vorrangig privatwirtschaftliche Angelegenheit des Marktes sein.

In Gebieten, in denen aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit kein Ausbau durch Unternehmen stattfindet, ist eine Unterstützung mittels Fördermitteln durch die Kommunen denkbar. Voraussetzung hierfür ist eine Marktuntersuchung der unterversorgten Räume durch die Kommune.  

Im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2016 obliegt nun dem Stadtrat die Entscheidung, ob er diesen Weg für die betroffenen Stadtteile gehen möchte.

Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 in Richtung Reichenbrand und die dazugehörige Wendestelle?

Die Straßenbahnlinie 1 ist weiterhin Bestandteil der zukünftigen Entwicklung des städtischen Straßenbahnnetzes. Die bisherigen Variantenuntersuchungen wurden in den letzten Jahren planerisch jedoch noch nicht weiter präzisiert, da die Maßnahme nicht im mittelfristigen Finanzplan der Stadt enthalten  ist. Somit steht auch noch eine abschließende Entscheidung zur Trassenführung aus. Die Trasse ist auch Bestandteil der Diskussion im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt.

Die Flüchtlingsunterkunft an der Oberfrohnaer Str. 21 stand früher für Obdachlose zur Verfügung. Weshalb wird sie nicht mehr für die Unterbringung von wohnungslosen Personen genutzt und wo können diese jetzt unterkommen?

Die Wohnungslosenunterkunft wurde geschlossen, da sie nicht mehr ausgelastet war. Alternativ steht Obdachlosen die Einrichtung auf der Heinrich-Schütz-Str. 84 zur Verfügung. Zusätzlich können Betroffene Hilfe vom Sozialamt der Stadt Chemnitz erhalten.

Ist im Stadtgebiet Chemnitz-West die Unterbringung von Flüchtlingen geplant?

Erstaufnahmeeinrichtungen werden durch das Land Sachsen geschaffen und von der Landesdirektion Sachsen betrieben. Der Stadtverwaltung Chemnitz sind derzeit keine Planungen bekannt, dass im Gebiet Chemnitz-West eine Erstaufnahmeeinrichtung geschaffen werden soll.

Die Ermittlung der Standorte für Gemeinschaftsunterkünfte der Stadt Chemnitz erfolgt durch öffentliche Ausschreibung. Derzeit sind 2 neue Gemeinschaftsunterkünfte ausgeschrieben. Die Ausschreibung kann im Amtsblatt vom 11.11.2015 auf Seite 20, unter www.chemnitz.de/amtsblatt eingesehen werden.

Wohnungen für Flüchtlinge sollen entsprechend des Unterbringungs- und Betreuungskonzeptes im ganzen Stadtgebiet angemietet werden. Derzeit gibt es in Chemnitz-West eine Wohnung für Flüchtlinge, in der 7 Personen untergebracht sind. Wie sich die Situation für die Zukunft entwickelt, hängt davon ab, ob es Vermieter im Gebiet gibt, die ihre Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stellen möchten und ob diese geeignet sind.

 

Der Spielplatz auf dem Hexenberg in Grüna ist abgesperrt. Wann wird er repariert?

2014 wurde durch den Stadtrat die Spielplatzkonzeption 2025 beschlossen. Darin wurde festgelegt, welche kommunalen Spielplätze und Freizeitanlagen erneuert, erweitert oder gegebenenfalls zurückgebaut werden. In Grüna gibt es derzeit 3 Spielplätze. Für den Spielplatz auf dem Hexenberg ist laut der Spielplatzkonzeption eine auslaufende Nutzung geplant, das heißt eine Instandsetzung ist nicht vorgesehen. Aufgrund des Engagements des Ortschaftsrats und des Bürgervereins wird aber derzeit geprüft, ob es zukünftig evtl. möglich ist den Bereich auch ohne kontrollpflichtige Spielgeräte als Treffpunkt auszustatten und durch den Verein zu pflegen. 

Gibt es Pläne für die Entwicklung des Chemnitzer Tierparks?

2014 wurde durch den Stadtrat ein Entwicklungskonzept für den Chemnitzer Tierpark beschlossen. Das Konzept zeigt sowohl zeitnah bzw. kostengünstig umsetzbare Vorhaben, als auch mittel- und längerfristige Projekte mit einem höheren Finanzaufwand. Das Konzept kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden. Der Kulturausschuss wird regelmäßig über den Stand der Umsetzung informiert.

 

Im Bereich Neefestraße, Zwickauer Str. und Hofer Str. soll ein neuer Kreisverkehr gebaut werden. Ist hier auch ein Übergang für Fußgänger und Radfahrer geplant?

Der Kreisverkehr wird durch das Land Sachsen, welches hier Bauherr ist, geplant und realisiert. Die Planungen zum Kreisverkehr berücksichtigen eine Fuß- und Radwegverbindung nach Mittelbach. Die Stadt Chemnitz wird aber im Rahmen Ihrer Bauarbeiten an der Hofer Straße die Fuß- und Radwegeverbindung weiterführen.

Eine Beleuchtung des Fuß- und Radwegs ist im unbebauten Bereich, entsprechend der gesamtstädtischen Reglungen, nicht geplant.

Warum gibt es immer weniger Busbuchten?

Für Notwendigkeit der Überprüfung von Busbuchten im Zusammenhang mit der Straßendeckenerneuerung bestehen mehrere Gründe.

Durch die ein- und ausfahrenden Busse werden die Beläge der Busbuchten sehr schnell verschlissen. In den Busbuchten ist in der Praxis ein vollständiger barrierefreier Einstieg nicht gegeben. Die Ein- und Ausfahrt in und aus den Buchten ist außerdem unkomfortabel für die Fahrgäste. Der Halt am Straßenbord unterstützt auch die Bevorrechtigung des ÖPNV im Verkehrsablauf. Die Entscheidung zum Rückbau ist immer eine Einzelentscheidung unter Beachtung der örtlichen Situation. Daher wird, dort wo es das Verkehrsaufkommen erlaubt, auf die Einrichtung von Busbuchten verzichtet.

Die Nahversorgung in Mittelbach und Reichenbrand ist ungenügend. Warum werden hier keine Supermärkte angesiedelt?

Die Entscheidung, ob ein Supermarkt an einem bestimmten Standpunkt eröffnet oder nicht, obliegt den Unternehmen. Die Stadt versucht Gebiete, die nicht ausreichend versorgt sind, zu bewerben, kann aber sonst keinen Einfluss nehmen.

Warum finden Einwohnerversammlungen nicht in größerem Rahmen z.B. in der Messe statt?

Weil bei diesen Zusammenkünften ein direkter Austausch zwischen Bürgern und Verwaltung stattfinden soll. Das ist in solch großem Rahmen nicht möglich.

Gibt es Pläne für das leer stehende Haus für Körperkultur in Rabenstein?

Der private Eigentümer plant darin Wohnungen zu bauen.

 

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Stadt Chemnitz

Bürgermeisteramt
Bürgerbüro der Oberbürgermeisterin
09106 Chemnitz
Tel.: 0371 488-1508
Tel.: 0371 488-1512