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Einwohnerversammlung

Einwohnerversammlung für Chemnitz Nord-Ost

St. Markuskirche

Am 9. Mai 2014 fand in der Sankt Markuskirche, Pestalozzistraße 1, 09130 Chemnitz die Einwohnerversammlung Chemnitz Nord-Ost für die Stadtteile Sonnenberg, Hilbersdorf und Ebersdorf statt.

Ablauf:

Teil 1 Information der Oberbürgermeisterin und Bürgermeister über geplante Vorhaben und Projekte, u. a.:

  • Stadtentwicklungsvorhaben
  • Chemnitzer Modell: aktueller Stand zu Bauvorhaben Hauptbahnhof und Tunnel zum Sonnenberg
  • Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber - aktueller Stand
     

Teil 2 Fragen, Meinungen und Anregungen der Bürgerschaft

 

 

Vorträge aus der Einwohnerversammlung am 9. Mai 2014



Fragen und Antworten aus der Einwohnerversammlung Chemnitz Nord-Ost vom 09.05.2014

Ist die Meldung des MDR korrekt, das Chemnitz weitere 500 Asylanten aufnehmen soll?

Nein. In Leipzig und Dresden, wo bisher noch keine Erstaufnahmeeinrichtungen existieren,  sollen je 500 Plätze geschaffen werden um Chemnitz zu entlasten und zukünftig eine Überbelegung zu vermeiden. In der Stadt Chemnitz sind es dann perspektivisch auch 500 Plätze.

Was wird aus der „Ruine Fahrzeugtechnik“? Kinder gelangen in das leerstehende Gebäude, was eine große Gefahr für sie darstellt. Außerdem wird im Gelände Müll abgelagert. Gibt es Pläne für eine Sanierung?

Das Gebäude befindet sich in Privatbesitz. Der Eigentümer ist verantwortlich für die Sicherung des Gebäudes und die Stadt wird ihn auf die Mängel aufmerksam machen. Derzeit sind der Stadt keine Sanierungspläne bekannt.

Die Beethovenstraße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand, sind Sanierungsarbeiten geplant?

Die Verkehrssicherheit soll wieder hergestellt werden, allerdings wird es keine komplette Straßensanierung, nur eine punktuelle Ausbesserung der schadhaften Stellen geben.

Ein Anwohner beschwert sich, dass die Unruhe um die Erstaufnahmeeinrichtung in letzter Zeit z. B. durch häufig anwesende Blaulichtfahrzeuge, Feuerwehren etc. zugenommen hat. Könnte man im Asylheim eine Art Sperrstunde einrichten (z. B. die Asylbewerber müssen sich ab 20:00 Uhr im Gelände aufhalten)?

Es gibt in der Erstaufnahmeeinrichtung keine Anwesenheitspflicht. Asylbewerber sind freie Menschen, die weder eingesperrt noch derartig reglementiert werden können.

Auf dem Sonnenberg liegen extrem viele Hundehaufen, kann die Stadt etwas dagegen tun?

Die Verantwortung liegt vor allem bei den der Hundebesitzern. Das Ordnungsamt kann nur schwerpunktmäßige Kontrollen durchführen. Die Feststellung und Ahndung eines solchen Vergehens ist außerdem schwierig, da man den Hund quasi in flagranti erwischen muss.

Wann wird die Sanierung der sogenannten „Bazillenröhre“ umgesetzt?

Die Planung ist für den Herbst 2014 vorgesehen. Baubeginn soll dann 2015 sein.

Der Zustand vieler Straßen ist sehr schlecht, auch durch Aufgrabungen. Was kann hier perspektivisch getan werden?

Zu den technischen Forderungen zur Aufgrabung und deren Schließung gibt es im Tiefbauamt klare Richtlinien, die den Versorgungsunternehmen bekannt sind. Die Qualität der Bauarbeiten ist bei den Betrieben jedoch sehr unterschiedlich. Das Tiefbauamt prüft, wie die Kontrollen und der Nachweis zu den Aufgrabungen verbessert werden können.

Ist es geplant die Hilbersdorfer Straße durchgängig bis zur Sachsenalle für den PKW-Verkehr zu erweitern?

Es ist nicht eingeplant und auch nicht gewollt, da eine solche Erweiterung das Verkehrsauf-kommen im Wohngebiet erheblich erhöhen würde.

Was wird aus dem alten Busbahnhof wenn dort der neue TU-Campus entsteht? Er steht ja unter Denkmalschutz.

Eine Integration der denkmalgeschützen Teile in die Gestaltung des Vorplatzes der Universitätsbibliothek ist zu prüfen.

Auf der Huttenstraße gibt es Probleme mit der Sauberkeit aufgrund von Müll. Was wird getan um den Zustand zu verbessern?

Es werden regelmäßige Kontrollen durch den ASR vorgenommen. Bei der letzten Kontrolle wurde kein Müll festgestellt. Wird dem ASR eine Verschmutzung bekannt ist man bemüht, diese möglichst schnell zu beseitigen. Bürger können sich direkt beim ASR melden, wenn sie abgelagerten Müll feststellen.

Was wird aus der ehemaligen Augustkaserne (auch „Russenkaserne“ genannt)?

Der vordere Teil des Komplexes wurde bereits saniert, der hintere Teil befindet sich in Privatbesitz. Es gibt Gespräche mit potentiellen Interessenten, die den hinteren Bereich entwickeln möchten, man hofft auf eine Änderung des Zustandes.

Die Beleuchtung am Bahnhof Hilbersdorf ist sehr schlecht, es ist teilweise stock-dunkel. Wie kann dieser Zustand verbessert werden?

Da der Bahnhof in privatem Besitz ist, wurde mit dem Eigentümer Kontakt aufgenommen, um eine Lösung zu finden.

Wie können Bürger Ihre Ideen für die neue Gestaltung der Zugänge Bahnhof - Sonnenberg einbringen?

Für die „Bazillenröhre“ könnte man z.B. einen Wettbewerb oder einen Workshop zur Gestaltung machen. Im Anschluss könnte man die Planer beauftragen.

Es gibt ein Problem mit der Sauberkeit an den Bushaltestellen. Papierkörbe sind dort oft überfüllt oder sogar abgetreten.

Für die Entleerung und Kontrolle der Papierkörbe ist der ASR zuständig. Es gibt Tourenpläne für die Entleerung im gesamten Stadtgebiet, allerdings wird der Innenstadtbereich um die  Zentralhaltestelle am häufigsten angefahren, aufgrund der hohen Frequentierung durch Fahrgäste. Mehr Leerungen und Kontrollen sind derzeit nicht machbar.

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