Schnelleinstieg:


Einwohnerversammlung

Einwohnerversammlung für Chemnitz Mitte-Ost

Einwohnerversammlung Chemnitz mitte-Ost

Am 24. April 2015 fand in der Aula der Friedrich-Adolf-Wilhelm-Diesterweg-Oberschule, Kreherstr. 101, 09127 Chemnitz die Einwohnerversammlung Chemnitz Mitte-Ost für die Stadtteile Gablenz und Yorckgebiet statt.

Ablauf:

Teil 1 Information der Oberbürgermeisterin und Bürgermeister über geplante Vorhaben und Projekte u. a.:
 

  • Stand der Maßnahmenumsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Chemnitz 2020
  • Unterbringung von Asylbewerbern in den beiden Stadtteilen

 
Teil 2 Fragen, Meinungen und Anregungen der Bürgerschaft
 

 


Vorträge aus der Einwohnerversammlung am 24. April




Fragen und Antworten aus der Einwohnerversammlung Chemnitz Mitte-Ost vom 24.04.2015

Im Zeisigwald wird immer mehr „Raubbau“ betrieben. Die Wege sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand und es stehen morsche Bäume zwischen gesunden.

Der Zeisigwald ist zur Hälfte Kommunal- und zur anderen Hälfte Staatswald. Die Stadt Chemnitz nimmt ab März keinen Holzeinschlag mehr vor. Bei den Wegen im Zeisigwald handelt es sich teilweise um sogenannte „Rückegassen“. Diese dienen dem Transport der Forsttechnik. Es gibt eine Forsteinrichtungsplanung in der genau berechnet wird, wie viel Holzzuwachs wir haben und wie viel Holz eingeschlagen wird. Gegenwärtig gibt es im Chemnitzer Kommunalwald doppelt so viel Zuwachs wie entnommen wird. Es gibt auch Referenzflächen in denen „Urwald“ entwickelt werden soll, dort gibt es ganz bewusst Totholzstämme in denen sich biologische Vielfalt entwickeln kann. Die „morschen“ Bäume spielen, egal ob in den erwähnten Referenzflächen oder im bewirtschafteten Wald, für das Funktionieren des Ökosystems Wald eine zentrale Rolle. Sie bieten Lebensraum für viele Tierarten und sind Grundlage für das Auftreten diverser Spechtarten, höhlenbewohnender Kleinsäuger wie Siebenschläfer und Fledermaus. Darüber hinaus werden durch den mikrobiellen Abbau des Holzkörpers Nährstoffe dem Boden zurückgegeben, so dass die Bodenfruchtbarkeit auch für folgende Waldgenerationen erhalten bleibt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen an Waldbegehungen teilzunehmen. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Grünflächenamtes unter 0371/488-6701.

Wie ist die Unterbringungssituation der Asylbewerber im Yorckgebiet und in Gablenz?

Jeder Vermieter kann seine Wohnung für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zur Verfügung stellen, sofern er bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Im Yorckgebiet gibt es ca. 4000 Wohnungen, davon besitzt die GGG ca. 2000. Von den Wohnungen im Besitz der GGG sind wiederum 1%, also ca. 22 von Asylbewerbern bewohnt. In Gablenz gibt es ca. 5000 Wohnungen, davon gehören ca. 3000 der GGG und auch hier sind ungefähr 1%, also 40 Wohnungen der GGG an Asylbewerber vermietet. Insgesamt gibt es im Stadtgebiet Chemnitz Mitte-Ost derzeit knapp 70 Wohnungen, die mit insgesamt 167 Asylbewerbern belegt sind.

Warum kann die Radverkehrsführung auf der Geibelstraße nicht so umgesetzt werden wie es von den Anwohnern vorgeschlagen wurde? Der Radweg sollte stadteinwärts auf der rechten Seite, wo sich der Fußweg befindet, angelegt werden.

Ziel der Stadt bleibt es, eine verkehrssichere und verkehrsrechtlich zulässige Führung des Radverkehrs entgegen der Einbahnrichtung zu ermöglichen. Innerhalb einer Tempo 30-Zone ist die Öffnung entgegen der Einbahnrichtung der gängige und verkehrsrechtlich gebotene Lösungsansatz, der auch in Chemnitz schon mehrfach erfolgreich angewendet wurde. Eine Führung auf dem vorhandenen roten Streifen im Gehwegbereich ist wegen unzureichender Breiten unzulässig. Die Bedenken von Anwohnern sind bekannt. Daher sucht das Tiefbauamt nach alternativen Lösungsmöglichkeiten für die Radverkehrsführung. Welchen Umfang mögliche bauliche Anpassungen im Seitenraum haben und welche Kosten damit verbunden wären, wird dabei geprüft.

Wie funktioniert die Finanzierung der Nebenkosten für Asylbewerber? Welche Leistungen erhalten Sie?

Asylbewerberinnen/ Asylbewerber haben einen Anspruch ähnlich wie SGBII oder SGB XII Empfängerinnen/ Empfänger. Das heißt, sie bekommen Leistungen in Höhe von 359 €. Von diesem Betrag werden die Energie- und Warmwasserkosten abgezogen, falls die Asylbewerber in einer Wohnung untergebracht sind, die Ihnen die Stadt zur Verfügung gestellt hat. Das heißt, eine alleinstehende Person bekommt in diesem Fall ca. 325 € ausgezahlt. Die Höhe der Nebenkosten entspricht der Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz, die auch im Internet nachgelesen werden kann. 

Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz
 

Wie wird entschieden welche Asylbewerber dezentral und welche zentral untergebracht werden?

In der Regel wird jeder zugewiesene Asylbewerber erst einmal in einer städtischen Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Dort erfolgt eine erste Sondierung. Familien mit Kindern, alleinlebende Frauen und Kranke werden so schnell wie möglich im dezentralen Wohnen untergebracht.

Wie läuft das Asylverfahren ab, woher weiß man, dass die Angaben der Asylbewerberinnen und Asylbewerber korrekt sind? Erfolgt die Antragsstellung auf Deutsch?

Die Asylanträge werden im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt und dort bearbeitet. Es wird eine Anhörung durchgeführt, bei der geprüft wird, ob ein Anspruch auf Asyl besteht oder nicht. Die Flüchtlinge werden dem Sozialamt zugeführt und dort weiter untergebracht. Wenn ein Verfahren abschlägig beschieden wird, wird die Asylbewerberin/ der Asylbewerber zur Ausreise verpflichtet. Falls nötig steht den Asylbewerberinnen/ -bewerbern ein Dolmetscher bei der Antragsstellung zur Verfügung.

Die beiden Kreisverkehre im Heckertgebiet sind unnötig. Weshalb wurde am Gablenzplatz noch kein Kreisverkehr gebaut wie vorgesehen?

Die beiden Kreisverkehre im Zuge der Wolgograder Allee sind verkehrsplanerisch sinnvoll und notwendig. Sie bieten wesentlich bessere Gestaltungsmöglichkeiten und einen besseren Verkehrsablauf als die alternativ dazu notwendigen Ampelanlagen. Bei den vorhandenen Verkehrsmengen und in vergleichbaren räumlichen Situationen bewähren sich kleine Kreisverkehrsplätze inzwischen europaweit.

Unabhängig davon müssen die Signalanlagen am Gablenzplatz dringend erneuert werden. Eine aktuelle Studie zeigt, dass der Umbau des Doppelknotens der Augustusburger Straße mit der Yorck- und der Geibelstraße aus verkehrlichen und stadtgestalterischen Gründen sehr gut in Form von zwei aneinandergrenzenden Mini-Kreiseln umgebaut werden könnte. Die konkrete Planung und eine spätere Umsetzung können aber erst erfolgen, wenn die notwendigen Mittel dafür im städtischen Haushalt dargestellt werden können. Das war in der mittelfristigen Haushaltplanung bisher nicht möglich.

Wie ist die Perspektive der Fläche gegenüber dem Gablenzcenter, auf der früher die Schule stand?

Die Perspektive für die Nutzung der Fläche ist noch nicht richtig ausgereift. Sie wird teilweise für sportliche Aktivitäten genutzt. So wurden über zwei Teilflächen des ehemaligen Sportplatzes Nutzungsvereinbarungen abgeschlossen. Zudem gab es Interessenbekundungen zur Nutzung von weiteren Teilflächen für sportliche und soziale Projekte. Die derzeitige Situation ist nicht befriedigend, allerdings wird es vorerst eine Freifläche bleiben.

Wird es für die älteren Bürgerinnen/ Bürger im Wohngebiet demnächst wieder Verkehrsteilnehmerschulungen geben?

Verkehrsteilnehmerschulungen gab es früher verstärkt, vor allem um ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf den aktuellen Stand zu bringen. Leider fehlt der Polizei derzeit die Kraft dazu. Einige Kollegen betreiben die Schulungen noch, aber eher hobbymäßig. Allerdings kann gerne geprüft werden, ob es möglich ist eine Verkehrsteilnehmerschulung für die beiden Stadtteile Gablenz und Yorckgebiet durchzuführen.

Die Walther-Klippel-Straße ist in einem schlechten Zustand. Sie bricht immer weiter aus. Auch für die Sicherheit der Fußgänger sollte dringend etwas getan werden.

An der Walter-Klippel-Straße-Straße muss tatsächlich dringend etwas gemacht werden. Aber auch ganz speziell an der Augustusburger Straße zwischen dem Ende des Südverbunds und der Walther-Klippel-Straße, einschließlich des Knotenpunktes, da sich dieser zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt hat. Es wird derzeit geprüft, ob die Geschwindigkeit in diesem Bereich auf 30 km/h reduziert werden kann.

Schnell-Links:


Veranstaltungskalender

Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
4 Wochen anzeigenKalender - Wochenansicht und Monatsansicht umschalten