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Übertragung der Sitzungen des Stadtrates

Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 5. April 2017

 

Rückblick: Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 05.04.2017

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  Inhalt 
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
 
   
2 Feststellung der Tagesordnung 
 
   
3 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 08.03.2017 
 
   
4 Informationen der Oberbürgermeisterin 
 
   
5 Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 
 
   
6 Beschlussvorlagen 
 
   
6.1 Wahlaufstellung der Kandidatinnen/Kandidaten und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Verwaltungsrat der Sparkasse Chemnitz zur Wahl durch die Verbandsversammlung 
 
B-071/2017  
6.2 Schaffung und Betreibung von Plätzen in einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Kaßberg durch die Heim gGmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz 
 
B-068/2017  
6.3 Aufhebung des Beschlusses BA-023/2016 vom 31.08.2016 Festlegungen für die "Zur-Schau-Stellung" von Tieren in Chemnitz 
 
B-081/2017  
6.4 Aufhebung der Ergänzungssatzung Nr. 14/03 "Am Frankebach", Einsiedel 
 
B-075/2017  
6.5 Änderung der Beschlüsse B-037/2016, B-118/2016 und B-041/2017 zur Umsetzung des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes 
 
B-087/2017  
6.6 Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz 
 
B-157/2016  
6.7 Verordnung der Stadt Chemnitz über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) 
 
B-260/2016  
6.8 Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz 
 
B-015/2017  
6.9 2. Baubeschluss nach DA 6001 für Straßenbau-und Tiefbaumaßnahmen, Wasserbaumaßnahmen und verkehrstechnischen Maßnahmen mit Beginn im Jahr 2017 
 
B-056/2017  
6.10 Verkauf der Liegenschaft Kutusowstraße, Flurstück 404 der Gemarkung Gablenz 
 
B-057/2017  
6.11 Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Chemnitz-Schloßchemnitz" 
 
B-065/2017  
6.12 Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 98/28 "Zschopauer Straße/Gebiet I" 
 
B-070/2017  
6.13 Abwägungsbeschluss und Beschluss zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz
(Bereich Neue Johannisvorstadt im Stadtteil Zentrum) 
 
B-053/2017  
6.14 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 14/07 "Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber" 
 
B-066/2017  
7 Informationsvorlage 
 
   
  Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 01.01.2015 bis 31.12.2016 
 
I-008/2017  
8 Beschlussanträge 
 
   
8.1 Umsetzung des Konzeptes „Nette Toilette“ im Innenstadtbereich 
 
BA-007/2017  
8.2 Testweise Einführung einer Kameraüberwachung im Bereich der Zentralhaltestelle in der Chemnitzer Innenstadt 
 
BA-008/2017  
8.3 Verringerung der Zahl sachkundiger Einwohner in den Ausschüssen des Stadtrates 
 
BA-010/2017  
8.4 Stadtbezirksbeiräte 
 
BA-011/2017  
9 Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
 
   
10 Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - 
 
   



Weitere Informationen:

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