Schnelleinstieg:


Übertragung der Sitzungen des Stadtrates

Aufzeichnung der Sitzung vom 8. November 2017

Tagesordnung der Stadtratssitzung am 8. November 2017

TOP 

  Inhalt 
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
 
   
2 Feststellung der Tagesordnung 
 
   
3 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 20.09.2017 
 
   
4 Informationen der Oberbürgermeisterin 
 
   
5 Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 
 
   
6 Entwurf der 1. Nachtragssatzung der Stadt Chemnitz für das Haushaltsjahr 2018
   
7 Petitionsvorlagen 
 
   
7.1 Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst Busch" Kl. 1 - 10 
 
P-004/2017  
7.2 Naherholung und Artenschutz statt Gewerbegebiet 
 
P-005/2017  
8 Beschlussvorlagen 
 
   
8.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umbaumaßnahmen in der Richard-Hartmann-Halle 
 
B-239/2017  
8.2 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für bauliche Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung der Emanuel-Gottlieb-Flemming-Grundschule 
 
B-213/2017  
8.3 Wirtschaftsplan 2018 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz 
 
B-185/2017  
8.4 Wahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters für den Schiedsstellenbezirk IV der Stadt Chemnitz 
 
B-106/2017  
8.5 Übertragung von Anteilen an der City-Bahn Chemnitz GmbH, an die Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Chemnitz und den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen 
 
B-227/2017  
8.6 Delegierende Zweckvereinbarung gemäß § 71 Abs. 1 SächsKomZG über die Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Linien 126 und 254 sowie auf den Linien 253, 251 und 152 
 
B-207/2017  
8.7 Aufhebung des Beschlusses B-068/2017 "Schaffung und Betreibung von Plätzen in einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Kaßberg durch die gemeinnützige Heim gGmbH für medizinische Betreuung, Senioren und Behinderte Chemnitz" 
 
B-237/2017  
8.8 Aktualisierung der Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG 
 
B-140/2017  
8.9 Bedarfsplan der Stadt Chemnitz für Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Frühförderung, Horteinrichtungen für Kinder von Förderschulen und Kindertagespflege bis 2020 
 
B-192/2017  
8.10 Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehende Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten und über die Gebührenerhebung (Unterbringungssatzung) 
 
B-139/2017  
8.11 1. Grundsatzentscheid nach DA 6001 für Tiefbaumaßnahmen mit Planungsbeginn 2017/18 
 
B-162/2017  
8.12 5. Baubeschluss nach DA 6001 für Straßenbau-und Tiefbaumaßnahmen, Wasserbaumaßnahmen und verkehrstechnischen Maßnahmen mit Beginn im Jahr 2017 
 
B-171/2017  
8.13 7. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2017 
 
B-172/2017  
8.14 1. Baubeschluss nach DA 6001 für Straßenbau-und Tiefbaumaßnahmen, Wasserbaumaßnahmen und verkehrstechnischen Maßnahmen mit Beginn im Jahr 2018 
 
B-173/2017  
8.15 Baubeschluss für Maßnahmen im Garten-und Landschaftsbau mit Baubeginn 2017 
 
B-175/2017  
8.16 Fördergebietskonzept "Zukunft Stadtgrün" - Fördergebiet "Grünzug Pleißenbach" 
 
B-188/2017  
9 Informationsvorlagen 
 
   
9.1 Tätigkeitsbericht der Migrationsbeauftragten der Stadt Chemnitz - vom 1. Oktober 2015 bis 30. April 2017 
 
I-046/2017  
9.2 eea-plus Bericht, externes Audit der Stadt Chemnitz 2017 
 
I-059/2017  
9.3 Citymarketing Chemnitz/konzeptionelle Vorstellungen für die Entwicklung der Innenstadt von Chemnitz 
 
I-064/2017  
10 Beschlussanträge 
 
   
10.1 Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf stärken 
 
BA-035/2017  
10.2 Benennung einer Straße oder eines Platzes mit dem Namen "Dr.-Helmut-Kohl" 
 
BA-044/2017  
10.3 Grüne Digitale Charta 
 
BA-045/2017  
10.4 Elternbeiträge für die Kindertagesstätten (Kinderkrippe, Kindergarten und Hort) abschaffen 
 
BA-046/2017  
10.5 Neuorganisation des Umgangs mit Petitionen an den Stadtrat 
 
BA-047/2017  
10.6 Konzept zur Belebung der Innenstadt 
 
BA-048/2017  
10.7 Überarbeitung der Konzeption des Stadtordnungsdienstes in der Stadt Chemnitz 
 
BA-049/2017  
10.8 Vorbereitende Planungen zur Erweiterung des Chemnitzer Modells 
 
BA-050/2017  
10.9 Denkmäler des Städtischen Friedhof Chemnitz 
 
BA-051/2017  
10.10 Zuweisungsstop für Chemnitz 
 
BA-052/2017  
10.11 Neuwahl der Ausschüsse des Stadtrates mit Ausnahme des Jugendhilfeausschusses 
 
BA-053/2017  
11 Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
 
   
12 Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - 
 
   



Weitere Informationen:

Ratsinformationssystem der Stadt Chemnitz
 



Hinweise:

Die Videodateien unterliegen, wie die anderen Seiten auf diesem Informationsserver, dem Urheberrecht (Copyright) der Stadt Chemnitz.
Die Vervielfältigung oder Verwendung dieser Dateien (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und der Veröffentlichtung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.


Schnell-Links:


Veranstaltungskalender

Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
4 Wochen anzeigenKalender - Wochenansicht und Monatsansicht umschalten

Ansprechpartner

Stadt Chemnitz
Bürgermeisteramt

Geschäftsstelle des Stadtrates
E-Mail senden

Presse-, Öffentlichkeitsarbeit
E-Mail senden