Chemnitz erhält Gelder aus ehemaligem DDR-Parteivermögen
Klapperbrunnen und umweltfreundlicher Bücherbus können realisiert werden
Die Stadt Chemnitz erhält rund eine halbe Million Euro aus dem ehemaligen DDR-Parteivermögen, sogenannte PMO-Mittel. Das hat die sächsische Staatsregierung beschlossen. Mit diesen Mitteln will die Stadt den Klapperbrunnen wiederaufbauen und einen neuen umweltfreundlichen Bücherbus anschaffen.
Oberbürgermeister Sven Schulze: „Ich bin der Staatsregierung und den Landtagsabgeordneten sehr dankbar, dass sie uns diese Mittel zugesprochen haben und damit unseren Projektvorschlägen gefolgt sind. Wir wollen damit nun zum einen den langgehegten Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger erfüllen und den Klapperbrunnen wiederaufbauen. Zum anderen wollen wir einen neuen umweltfreundlichen Bücherbus anschaffen. Dafür hatte der Stadtrat zwar bereits Mittel im Haushalt eingestellt, mit den zugesprochenen zusätzlichen Geldern können nun sowohl gestiegene Beschaffungskosten kompensiert als auch ein umweltfreundlicher Elektroantrieb realisiert werden.“
Zum Hintergrund
PMO-Mittel stammen aus Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR, die nach der Wiedervereinigung durch die Treuhandanstalt verwaltet wurden.
Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), die vom Bundesfinanzministerium als Treuhandnachfolge eingesetzt worden war, hat auf juristischem Wege auch die Herausgabe von Vermögenswerten erwirkt, die zu Unrecht auf andere Konten transferiert wurden.
Das verfügbare Vermögen wird auf Basis der Einwohnerzahl zum 31. Dezember 1991 auf die ostdeutschen Bundesländer verteilt. Der Freistaat Sachsen erhält so knapp 30 Prozent der Mittel.
Im Einigungsvertrag ist zur Mittelverwendung festgelegt, dass die ostdeutschen Länder das Geld für Maßnahmen der wirtschaftlichen Umstrukturierung oder für investive oder investitionsfördernde Maßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich einsetzen müssen.