Coronavirus in Chemnitz: Aktuelle Regelungen

12. Januar 2022: Kabinett beschließt Lockerungen mit aktueller Corona-Notverordnung

Die Staatsregierung hat eine erneute Änderung der Corona-Notfall-Verordnung beschlossen. Neben einigen Anpassungen bekannter Regelungen sind Lockerungen bei einem zurückgehenden Infektionsgeschehen vorgesehen. Die Regelungen der geänderten Verordnung treten am 14. Januar 2022 in Kraft und sind bis zum 6. Februar 2022 gültig.

> Medieninformation vom 12.01.2022
 

24. Januar 2022: Neue Regelungen zur Absonderung in Kraft getreten

Mit dem Beschluss des Bundes zur Änderung der Quarantänebestimmungen wurde am 20. Januar 2022 die Fünfzehnte Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes zur Absonderung von Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getestete Personen erlassen. 

> FAQ Quarantäne: Das gilt seit 24. Januar 2022

 

Das gilt aktuell in Chemnitz

Stand: 14. Januar 2022

  • Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum, an denen mindestens eine nicht geimpfte oder nicht genesene Person teilnimmt, sind auf den eigenen Haushalt sowie höchstens eine Person eines weiteren Haushaltes beschränkt.

    Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres sowie persönliche Assistenten der Menschen mit Behinderungen sind hiervon ausgenommen.

    Ehegatten, Lebenspartner und Partnerinnen oder Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Haushalt, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.
     
  • An privaten Zusammenkünften, an denen ausschließlich geimpfte und genesene Personen teilnehmen, dürfen höchstens zehn Personen teilnehmen. Es wird dringend empfohlen, sich vorher zu testen oder testen zu lassen.

 

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Chemnitz laut Robert-Koch-Institut über 1500 gilt ab dem nächsten Tag zwischen 22 und 6 Uhr eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre).

Das Verlassen der Unterkunft ist in dieser Zeit nur aus den folgenden triftigen Gründen zulässig:

  1. die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum,
  2. die Jagd zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest,
  3. die Ausübung beruflicher, hochschulischer oder schulischer Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen,
  4. die Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,
  5. Fahrten von Feuerwehr-, Polizei-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,
  6. der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich sowie Besuche im Sinne des § 16,
  7. die Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,
  8. die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
  9. die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis, und
  10. unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren.
     

Für geimpfte und genesene Personen gilt keine Ausgangssperre.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Außenbereich besteht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten kann, sowie in allen Innenräumen.

Die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht u. a.

  • bei der Schülerbeförderung (Schülertaxis und -busse)
  • für das Kontroll- und Servicepersonal im ÖPNV
  • für Handwerker und Dienstleister in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber, sofern dort andere Personen anwesend sind


Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbar besteht

  • in geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Betrieben, Läden, Angeboten und Behörden, sofern es sich um öffentlich zugängliche Verkehrsflächen handelt
  • bei körpernahen Dienstleistungen
  • bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und der Beförderung zwischen dem Wohnort oder der Wohnstätte und Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen, pflegebedürftigen Menschen und Patienten zu deren Behandlung, für Fahrgäste und für das Kontroll- und Servicepersonal sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung,
  • für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste sowie der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung bei der Ausübung der Pflege und Behandlung
  • für die Beschäftigten von Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen
  • für Besucher:innen o. g. Einrichtungen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten wird
  • bei Sitzungen von Gremien und Parteien und ähnlichen Veranstaltungen, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht online stattfinden können.

Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind von der Maskenpflicht befreit.

Die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder vergleichbarer Atemschutzmasken gilt für Kinder zwischen der Vollendung des 6. und 16. Lebensjahres mit der Maßgabe, dass sie nur einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen.

  • In Kindertageseinrichtungen findet eingeschränkter Regelbetrieb statt.
  • Begleitende Personen zum Bringen und Abholen der Kinder erhalten auch ohne Nachweis eines negativen Tests Zutritt zum Gelände von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen (einschl. Gebäude).
  • Die Testpflicht besteht für pädagogische Fachkräfte sowie bei längeren Aufenthalt in den Einrichtungen für weitere Mitarbeiter*innen und Eltern zweimal pro Woche im Abstand von 3 bis 4 Tagen.

    Außer für Personen:
    • bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder die, die noch nicht eingeschult wurden,

oder die nachweisen,

  • dass sie über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen oder
  • dass sie von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind.
     
  • Die Pflicht zum Tragen einer FFP2 Maske besteht vor dem Eingangsbereich aller Einrichtungen für alle Personen, außer Kindern die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Im Gebäude und auf dem Gelände von Kindertageseinrichtungen/ Horten gilt die Pflicht nicht für die in der jeweiligen Einrichtung betreuten Kinder und während der Betreuung für das Personal.
     
  • In allen Grund- und Förderschulen findet eingeschränkter Regelbetrieb statt.
  • Die Schulbesuchspflicht ist vorerst ausgesetzt.
  • Es gilt eine dreimalige Testpflicht pro Woche, es sei denn, die 7-Tage-Inzidenz liegt unter 10, dann reicht ein Test je Woche. Die Regelungen gelten durchweg für Personen, die nicht Schüler:innen, schulisches Personal oder Hortpersonal sind. Geimpfte und Genesene müssen sich nicht testen, können dies aber freiwillig tun.
  • Kinder, welche den Frühhort besuchen, testen sich im Hort. Die Tests werden durch die Schule zur Verfügung gestellt.
  • Die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske) oder einer FFP2-Maske oder vergleichbaren Atemschutzmaske, jeweils ohne Ausatemventil, gilt für alle vor dem Eingangsbereich der Schulen, in Schulgebäuden, auf dem sonstigen Gelände von Schulen sowie bei schulischen Veranstaltungen.

    Sie entfällt für Schüler:innen, schulisches Personal sowie Hortpersonal,
    • auf dem Außengelände von Schulen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
    • in der Primarstufe innerhalb der Unterrichtsräume,
    • in Horten innerhalb der Gruppenräume,
    • auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten,
    • im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I,
    • im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung,
    • im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache,
    • im Sportunterricht, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
    • zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude,
    • bei der Abnahme von SARS-CoV-2-Tests sowie
    • für Schülerinnen und Schüler während einer Prüfung, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
  • Die Öffnung von Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs, Fitnessstudios, Bädern, Saunen und ähnlichen Einrichtungen im Innenbereich ist gestattet. Es besteht die 2Gplus-Regel und die Pflicht zur Kontakterfassung. Schulsport bleibt davon unberührt.
  • Außensportanlagen dürfen unter Einhaltung der 2G-Regel und Pflicht zur Kontakterfassung öffnen. Skilifte sind von der Kontakterfassung ausgenommen.
     
  • Inzidenzunabhängig zulässig ist die Ausübung von Sport im Rahmen von Dienst- und Leistungssport und für Nachwuchssportler:innen in Nachwuchsleistungszentren. Es besteht die 3G-Regel und die Pflicht zur Kontakterfassung.
  • Die Öffnung für Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres ist ebenfalls inzidenzunabhängig zulässig. Es wird dringend empfohlen, sich vorab zu testen oder testen zu lassen. Für Trainer:innen gilt die 3G-Regel und Kontakterfassung.
  • Medizinisch notwendige Behandlungen sind gestattet. Es gilt die 3G-Regel sowie Kontakterfassung.

> Weitere Informationen zur Nutzung kommunaler Sportstätten

Ladengeschäfte haben ausschließlich für geimpfte und genesene Personen geöffnet. 

Davon ausgenommen sind: Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Babyfachmärkte, Orthopädieschuhtechniker, Optiker, Hörgeräteakustiker, Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Tankstellen und Großhandel für Gewerbetreibende.

Die Öffnung ist zwischen 6 und 20 Uhr gestattet.

  • Für die Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen besteht die Pflicht zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises für Kundinnen und Kunden.
    Bei medizinischen, therapeutischen, pflegerischen, heilpädagogischen oder seelsorgerischen Zwecken besteht die 3G-Regel.
     
  • Friseure und Bartpflegeeinrichtungen dürfen unter 3G-Bedingungen öffnen.
     
  • Reisebüros, Versicherungsagenturen, Vermögensberatungsbüros, Unternehmensberatungsbüros, Finanzdienstleistungsbüros dürfen unter 2G-Bedingungen öffnen. Banken und Sparkassen sind von der 2G-Regel ausgenommen.
     
  • Der Zugang zu Prostitutionsstätten ist unter 2Gplus möglich.
     
  • Die Öffnung von Gastronomiebetrieben für den Publikumsverkehr ist zwischen 6 und 22 Uhr zulässig (Lieferangebote und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ohne zeitliche Einschränkung).
     
  • Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises sowie eines Testnachweises (2Gplus-Regel) und Kontakterfassung für den Zugang zur Innengastronomie (außer der Verpflegung von Übernachtungsgästen in Beherberungsbetrieben, Abholung von Speisen, nichtöffentliche Personalrestaurants, Kantinen und Mensen).
    Für die Außengastronomie ist ein Impf- oder Genesenennachweis erforderlich (2G).
     

Hotspot-Regelung bei 7-Tages-Inzidenz über 1500:

Wird in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt der Schwellenwert von 1500  an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, ist ab dem übernächsten Tag die Öffnung von Gastronomiebetrieben untersagt.

Wird der Schwellenwert nach Satz 1 an drei aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, gilt die Untersagung ab dem übernächsten Tag nicht mehr.

Folgende Einrichtungen dürfen unter der Einhaltung der 3G-Regel sowie Kontakterfassung öffnen

  • Bibliotheken
  • Archive
  • Außenbereich von zoologischen Gärten
     

Folgende Einrichtungen dürfen unter Einhaltung der 2G-Regel sowie Kontakterfassung öffnen:

  • Museen, Gedenkstätten, Ausstellungsräumen (unabhängig von Inzidenz und Bettenbelegung)
  • Außensportanlagen
  • Solarien
     

Folgende Einrichtungen dürfen unter Einhaltung der 2Gplus-Regel sowie Kontakterfassung öffnen:

  • Kultur- und Freizeiteinrichtungen
    Die zulässige Auslastung darf nicht mehr als 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, höchstens jedoch bis zu 500 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig oder
    nicht mehr als 25 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, höchstens jedoch bis zu 1 000 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig betragen. Die Öffnung von Diskotheken, Clubs und Bars für Publikumsverkehr ist weiterhin untersagt.
  • Bäder und Saunen mit Hygienekonzept
  • Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen im Innenbereich
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen mit Hygienekonzept.
     

> Öffnung der Kultur- und Freizeiteinrichtungen in Chemnitz
 

  • Großveranstaltungen, Messen, Feste und Veranstaltungen, insbesondere landestypische Veranstaltungen, sind untersagt.
     
  • Sportveranstaltungen mit Publikum sind möglich (2Gplus und Kontakterfassung), die maximale Teilnehmerzahl wird auf 50 Prozent, aber maximal 500 Zuschauer bzw. 25-Prozent-Auslastung und maximal 1.000 Personen begrenzt
     

Übernachtungen, touristischer wie nicht-touristischer Art, in Hotels, Ferienwohnung u. a. bzw. touristische Bustouren oder Bahnfahrten sind zulässig, wenn bei Anreise bzw. Fahrtantritt ein Nachweis nach der 2Gplus-Regel erbracht wird; die Betreiber haben die Kontakterfassung sicherzustellen.

In den Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. 
Die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder vergleichbarer Atemschutzmasken gilt für Kinder zwischen der Vollendung des 6. und 16. Lebensjahres mit der Maßgabe, dass sie nur einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen.
 

Weiterhin dürfen laut Bundesinfektionsschutzgesetz (§ 28b Abs. 5) ausschließlich geimpfte, genesene oder getestete Personen den ÖPNV nutzen. Davon ausgenommen sind Schüler:innen. 

Laut Bundesinfektionsschutzgesetz (§ 28b Abs. 1) gilt für Arbeitnehmer:innen am Arbeitsplatz die 3G-Regel. Arbeitgeber:innen und Leiter:innen sind verpflichtet, die Nachweise zu dokumentieren und zu kontrollieren. 

Weiterhin besteht eine Home Office-Pflicht für Arbeitnehmer:innen (§ 28b Abs. 4), die Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten nachgehen, wenn keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen.

 

Eine Vorsprache im Bürgerhaus am Wall (Kfz-Zulassungsbehörde, Fahrerlaubnisbehörde, Meldebehörde, Bürgerservice, Ausländerbehörde, Fundbüro) sowie in den Bürgerservicestellen Morgenleite, Rabenstein und Sachsenallee kann nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung wahrgenommen werden.

Termine können online über die Website der Stadt Chemnitz bzw. telefonisch über die Behördenrufnummer 115 gebucht werden. Bei telefonischer Terminvereinbarung über die Behördenrufnummer wird um Geduld gebeten, da diese aktuell sehr stark frequentiert wird.

Die Bürgerservicestellen in den Ortschaften Einsiedel, Euba, Grüna, Klaffenbach, Kleinolbersdorf-Altenhain, Mittelbach, Röhrsdorf sowie Wittgensdorf sind derzeit komplett geschlossen.

Für den Besuch von städtischen Ämtern und Einrichtungen gilt:

  • Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder negativen Testnachweises einer zertifizierten Teststelle (3G)
  • es besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske
  • Kontakterfassung für Besucher:

Weitere Informationen

Vorlage eines Impf-, Genesenen oder Testnachweises


Impfnachweis:
Eine geimpfte Person ist eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist
Ein Impfnachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Schutzimpfung mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen erfolgt ist, und
a)
entweder aus einer vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Anzahl von Impfstoffdosen, die für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich ist, besteht und seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind oder
b)
bei einer genesenen Person aus einer verabreichten Impfstoffdosis besteht.

Genesenennachweis:

Ein Genesenennachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal drei Monate zurückliegt. 
 

Der Impf- oder Genesenennachweis kann durch einen Testnachweis ersetzt werden, wenn

  1. die verpflichtete Person das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder
  2. für die verpflichtete Person aus gesundheitlichen Gründen keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ausgesprochen wurde (ärztliche Bescheinigung).
     

Testnachweis:

Ein Testnachweis ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch In-vitro-Diagnostika erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind und die auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder auf Grund einer gemäß § 11 Absatz 1 des Medizinproduktegesetzes erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind, die zugrunde liegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegt und

a) vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist,
b) im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt oder
c) von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurde.

Bei der Vornahme eines Tests, der auf der sogenannten Polymerase-Kettenreaktion beruht und die Erbsubstanz des Virus in der Probe im Labor nachweisen kann (PCR-Test), darf dessen Vornahme nicht länger als 48 Stunden zurückliegen.

Ein Testnachweis ist nicht erforderlich für Schülerinnen und Schüler, die einer Testpflicht nach der Schul- und Kita-Coronaverordnung unterliegen.

Die Testpflichten gelten nicht für Personen bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder die, die noch nicht eingeschult wurden.
 

Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises

> Regelungen für Impf- und Genesenennachweis siehe "Was bedeutet 3G?"
 

Der Impf- oder Genesenennachweis kann durch einen Testnachweis ersetzt werden, wenn

  1. die verpflichtete Person das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder
  2. für die verpflichtete Person aus gesundheitlichen Gründen keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ausgesprochen wurde (ärztliche Bescheinigung).
     

Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises und zusätzlichen Testnachweis

> Bestimmungen für Impf-, Genesenen- und Testnachweis siehe "Was bedeutet 3G?"


Besteht nach dieser Verordnung die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises sowie jeweils eines Testnachweises, kann auf die Vorlage dieses zusätzlichen Testnachweises verzichtet werden,

  1. wenn neben dem Nachweis einer vollständigen Schutzimpfung ein Nachweis über eine zusätzliche Impfdosis als Auffrischungsimpfung vorgelegt wird,
  2. wenn für die verpflichtete Person aus gesundheitlichen Gründen keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ausgesprochen wurde.
  3. bei Schülerinnen und Schülern, die einer Testpflicht nach der Schul- und Kitaverordnung unterliegen
  4. bei Personen bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder die, die noch nicht eingeschult wurden.
  5. wenn neben dem Nachweis einer vollständigen Schutzimpfung ein Genesenennachweis vorgelegt wird,
  6. wenn der Nachweis einer vollständigen Schutzimpfung vorgelegt wird und die letzte Impfung mindestens 14 Tage und höchstens drei Monate zurückliegt.

Werden an drei aufeinanderfolgenden Tagen

  1. in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt die Anzahl von 1 500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen oder
     
  2. der Belastungswert Normalstation (Anzahl der belegten Krankenhausbetten der Normalstationen mit an COVID-19-Erkrankten im Freistaat Sachsen) von 1 300 oder
     
  3. der Belastungswert Intensivstation (Anzahl der belegten Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19-Erkrankten im Freistaat Sachsen) von 420

an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, gelten die Regelungen nach §21a SächsCoronaNotVO ab dem übernächsten Tag nicht mehr.

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