Hinweise zur Nutzung von interaktiven PDF-Formularen

Wichtige Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der PDF-Formulare der Stadtverwaltung Chemnitz ist, dass in Ihrem Internetbrowser ein Adobe Reader Plugin installiert und konfiguriert ist. Funktionen, wie zum Beispiel das Ausfüllen und Absenden der Formulare oder das Abspeichern des ausgefüllten Formulars auf Ihrem Computer werden unter Umständen nicht unterstützt, wenn dies nicht der Fall ist.

Die aktuelle (kostenlose) Version des Adobe Readers können Sie hier herunterladen:



Hinweis:
Ab der Version XI des Adobe Readers haben Sie die Möglichkeit, auch ausgefüllte Formulare mit Hilfe der Speichern-Schaltfläche des Readers selbst lokal zu speichern.

Einige Browser (z.B. Google Chrome ab Version 24 oder Mozilla Firefox ab Version 19) bringen eigene PDF-Viewer mit. Das kann dazu führen, dass sich die PDF-Formulare ohne manuelle Änderungen an den Einstellungen der Browser-Software nicht mit dem Adobe Reader in einem Fenster des Browsers öffnen lassen. Stattdessen versuchen die Browser, die PDF-Dateien mit ihren eigenen PDF-Viewern anzuzeigen, wodurch die Interaktivität der Formulare mitunter verloren geht oder Formulare gar nicht angezeigt werden.

Hinweise zur elektronischen Antragstellung

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Verwaltungsvorgänge elektronisch abwickeln zu können:
  • aktuelle Version des Adobe Readers (dieser kann beim Hersteller kostenlos herunter geladen werden)
  • Programme, die Cross Site Scripting verhindern, dürfen nicht aktiviert sein
Soweit für das Verfahren eine elektronische Unterschrift erforderlich ist, benötigen Sie außerdem:
  • eine gültige qualifizierte elektronische Signatur
  • ein entsprechendes Kartenlesegerät für die Signaturkarte
Gültige Anlagen

Von der Stadtverwaltung Chemnitz werden ausschließlich Anlagen in den folgenden Dateiformaten verarbeitet:
  • Portable Document Format (.pdf)
  • Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg)
  • Tagged Image File Format (.tiff)
  • Graphics Interchange Format (.gif)
  • komprimierte Dateien (.zip)

Die Gesamtgröße der Nachricht inklusive Anlagen darf 15 Megabyte (MB) nicht überschreiten. Anlagen, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.

Qualifizierte elektronische Signatur

Für einige Verfahren benötigen Sie eine elektronische Signatur. Es handelt sich dabei um Verfahren, die bei der Antragstellung einer Schriftform bedürfen. Das bedeutet, dass der Antrag eigenhändig zu unterschreiben ist. Im elektronischen Antragsverfahren müssen diese Anträge mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) nach Signaturgesetz versehen werden.

Anträge dieser Art können ausschließlich über eine Virtuelle Poststelle (VPS) rechtsverbindlich und sicher elektronisch an die Stadtverwaltung Chemnitz übermittelt werden. Es werden dabei alle nach dem deutschen Signaturgesetz zugelassenen Signaturkarten akzeptiert.


Erwerb einer Signaturkarte
Eine Signaturkarte können Sie bei allen akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern erwerben. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie unter:
Bundesnetzagentur


Die Grundsteuer ist eine Real- und Objektsteuer, mit der das Eigentum an Grundstücken und deren Bebauung besteuert wird. Es wird unterschieden zwischen:

  • Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliches Vermögen)
  • Grundsteuer B (für alle sonstigen Grundstücke)


Die Festsetzung der Grundsteuer erfolgt auf der Grundlage des Grundsteuermessbescheides des Finanzamtes bzw. bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 42 Grundsteuergesetz über die Steuererklärung (Grundsteueranmeldung) des Steuerschuldners.

Im Festsetzungsverfahren entstehen keine Kosten.

Im Falle eines Widerspruches können Kosten entstehen (§ 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, §§ 6 und 25 SächsVwKG, § 3 der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten).

  • Überweisung
  • Erteilung Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschriftmandat)
  • Bewertungsgesetz
  • Grundsteuergesetz
  • Abgabenordnung
  • Haushaltssatzung der Stadt Chemnitz
Höhe der Grundsteuer

Die Grundsteuer wird auf Grund eines vom Finanzamt festgestellten Grundsteuermessbetrages ermittelt. Diesen können Sie dem für Ihren Grundbesitz gültigen Grundsteuermessbescheid entnehmen.
Zur Ermittlung der Grundsteuer wird der Grundsteuermessbetrag mit dem jeweils gültigen Hebesatz multipliziert. Der Hebesatz wird vom Stadtrat in der jährlichen Haushaltssatzung beschlossen und gilt im gesamten Stadtgebiet.

Fälligkeit der Grundsteuer

Die Grundsteuer wird pro Kalenderjahr festgesetzt und wird in der Regel vierteljährlich zum 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November des Kalenderjahres fällig, Kleinstbeträge bis 15 Euro mit ihrem Jahresbetrag am 15. August.

Abweichend hiervon kann die Grundsteuer auf Antrag des Steuerpflichtigen auch am 01. Juli in einem vollen Jahresbetrag entrichtet werden. Der Antrag ist bis spätestens 30. September eines Kalenderjahres an das Kassen- und Steueramt zu stellen und gilt dann ab dem folgenden Kalenderjahr. Für eine Änderung der Zahlweise zurück auf die vierteljährlichen Fälligkeiten gilt dies ebenso.

Hinweis auf fällige Grundsteuern für Folgejahre

Gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz kann die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Das bedeutet, dass zu Beginn des Jahres diejenigen Grundsteuerpflichtigen, die für das folgende Jahr die gleiche Grundsteuer wie im laufenden Jahr zu entrichten haben, keinen gesonderten Grundsteuerbescheid erhalten werden. Somit treten für die Steuerpflichtigen mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Chemnitz die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugehen würde. Bis zum Erhalt eines neuen Grundsteuerbescheides sind Vorauszahlungen in der Höhe der zuletzt festgesetzten Grundsteuer fällig. Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbescheide vom Finanzamt) ändern, werden neue Grundsteuer- bzw. Änderungsbescheide erlassen.

Eigentumswechsel

Schuldner der Grundsteuer für ein ganzes Kalenderjahr ist derjenige, dem das Grundstück zu Beginn des Kalenderjahres gehört. Die Zurechnung auf den neuen Eigentümer erfolgt durch das zuständige Finanzamt auf den 01.01. des auf den wirtschaftlichen Übergang folgenden Jahres (Beginn der Steuerpflicht). Privatrechtliche Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt. Angaben über den wirtschaftlichen Übergang finden Sie in der Regel im notariellen Vertrag zur Eigentumsübertragung in dem Abschnitt, in welchem der Übergang von Besitz, Nutzen und Lasten behandelt wird.

Das Kassen- und Steueramt wird bei einem Eigentumswechsel in der Regel nicht unmittelbar informiert, sondern erhält diese Information erst zu einem späteren Zeitpunkt durch die Bewertungsstelle des zuständigen Finanzamtes.

Der ehemalige Eigentümer bleibt nach den rechtlichen Bestimmungen (Grundsteuergesetz) für die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich. Seine Zahlungsverpflichtung endet erst, wenn er vom Kassen- und Steueramt einen Abmeldebescheid erhält, aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht. Der neue Eigentümer kann erst zu diesem Zeitpunkt zur Zahlung der Grundsteuer herangezogen werden.