Hinweise zur Nutzung von interaktiven PDF-Formularen

Wichtige Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der PDF-Formulare der Stadtverwaltung Chemnitz ist, dass in Ihrem Internetbrowser ein Adobe Reader Plugin installiert und konfiguriert ist. Funktionen, wie zum Beispiel das Ausfüllen und Absenden der Formulare oder das Abspeichern des ausgefüllten Formulars auf Ihrem Computer werden unter Umständen nicht unterstützt, wenn dies nicht der Fall ist.

Die aktuelle (kostenlose) Version des Adobe Readers können Sie hier herunterladen:



Hinweis:
Ab der Version XI des Adobe Readers haben Sie die Möglichkeit, auch ausgefüllte Formulare mit Hilfe der Speichern-Schaltfläche des Readers selbst lokal zu speichern.

Einige Browser (z.B. Google Chrome ab Version 24 oder Mozilla Firefox ab Version 19) bringen eigene PDF-Viewer mit. Das kann dazu führen, dass sich die PDF-Formulare ohne manuelle Änderungen an den Einstellungen der Browser-Software nicht mit dem Adobe Reader in einem Fenster des Browsers öffnen lassen. Stattdessen versuchen die Browser, die PDF-Dateien mit ihren eigenen PDF-Viewern anzuzeigen, wodurch die Interaktivität der Formulare mitunter verloren geht oder Formulare gar nicht angezeigt werden.

Hinweise zur elektronischen Antragstellung

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Verwaltungsvorgänge elektronisch abwickeln zu können:
  • aktuelle Version des Adobe Readers (dieser kann beim Hersteller kostenlos herunter geladen werden)
  • Programme, die Cross Site Scripting verhindern, dürfen nicht aktiviert sein
Soweit für das Verfahren eine elektronische Unterschrift erforderlich ist, benötigen Sie außerdem:
  • eine gültige qualifizierte elektronische Signatur
  • ein entsprechendes Kartenlesegerät für die Signaturkarte
Gültige Anlagen

Von der Stadtverwaltung Chemnitz werden ausschließlich Anlagen in den folgenden Dateiformaten verarbeitet:
  • Portable Document Format (.pdf)
  • Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg)
  • Tagged Image File Format (.tiff)
  • Graphics Interchange Format (.gif)
  • komprimierte Dateien (.zip)

Die Gesamtgröße der Nachricht inklusive Anlagen darf 15 Megabyte (MB) nicht überschreiten. Anlagen, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.

Qualifizierte elektronische Signatur

Für einige Verfahren benötigen Sie eine elektronische Signatur. Es handelt sich dabei um Verfahren, die bei der Antragstellung einer Schriftform bedürfen. Das bedeutet, dass der Antrag eigenhändig zu unterschreiben ist. Im elektronischen Antragsverfahren müssen diese Anträge mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) nach Signaturgesetz versehen werden.

Anträge dieser Art können ausschließlich über eine Virtuelle Poststelle (VPS) rechtsverbindlich und sicher elektronisch an die Stadtverwaltung Chemnitz übermittelt werden. Es werden dabei alle nach dem deutschen Signaturgesetz zugelassenen Signaturkarten akzeptiert.


Erwerb einer Signaturkarte
Eine Signaturkarte können Sie bei allen akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern erwerben. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie unter:
Bundesnetzagentur

Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen beantragen

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Ausnahmen zur Nutzung einer öffentlichen Straße (eines Weges, eines Platzes, einer Fußgängerzone) entgegen bestehender verkehrsrechtlicher Anordnungen (z. B. Verkehrszeichen, Markierungen, Parkscheinautomaten) bedürfen einer Genehmigung.
Zu den Ausnahmegenehmigungen zählen z. B. das Parken über die vorgeschriebene Parkzeit hinaus, das Befahren von Fußgängerzonen außerhalb der Lieferzeiten, Parksonderrechte, Tonnagebeschränkungen.

Hinweis:
Es werden keine Ausnahmegenehmigungen erteilt, wenn diese lediglich der Zeitersparnis oder zur Vermeidung der Parkplatzsuche dienen, auch wenn oft an- und abgefahren werden muss. Ausnahmecharakter haben auch die Parksonderrechte der Schwerbehinderten, der Bewohner sowie die Betreuung eines Pflegefalles in der Bewohnerparkzone.

Die Ausnahmegenehmigung wird zeitlich begrenzt und widerruflich erteilt. Sie kann mit Bedingungen und Auflagen versehen werden.

Hinweis:
Allein die Ausübung von hoheitlichen Tätigkeiten erfüllt NICHT den Tatbestand einer Ausnahmegenehmigung.

Formulare

Downloads

Kosten (minimal): 10,20 Euro
Kosten (maximal): 767,00 Euro

Beschreibung:
Je nach Aufwand, Umfang und Dauer der Ausnahmegenehmigung betragen die Kosten bzw. Gebühren zwischen 10,20 Euro und 767,00 Euro.

Rechtsgrundlage:
§§ 1 und 9 VwKG i.V.m. § 1 GebOSt

Zahlungsweise:

  • per Überweisung nach Erhalt des Gebührenbescheides
  • Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO (Original)
  • Lageplan/ Skizze (Kopie)
  • Nachweis in Form eines ärztlichen Attestes (Original)
    Nur erforderlich bei Betreuung eines Pflegefalles.
Die Antragstellung kann erfolgen durch:
  • Antragsteller persönlich
  • Vertreter mit Vollmacht

Der Antrag kann wie folgt gestellt werden:
  • durch persönliche Vorsprache während der Öffnungszeiten
  • schriftlich per Post
  • per E-Mail durch Anhängen des ausgefüllten Formulars und der ggf. erforderlichen Unterlagen im PDF-Format

Weitere Hinweise:
  • Bitte beachten Sie, dass das ausgefüllte Formular vom Antragsteller zu unterschreiben ist, da sonst keine Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgen kann.
  • Um Verzögerungen bei der Bearbeitung Ihres Anliegens zu vermeiden, senden Sie das Formular bitte einschließlich aller erforderlichen Unterlagen ein.

Hilfe bei der Beantragung:
Antwortdokumente:
  • Genehmigungs- und Gebührenbescheid

Zustellung:
  • grundsätzlich erfolgt die Zustellung der Antwortdokumente per Post
  • auf Wunsch auch vorab per E-Mail
ca. 2 Wochen

3 Monate

Rechtsgrundlage:
§ 42a VwVfG

  • § 46 Absatz 1 StVO

Gegen den Bescheid können Sie Widerspruch einlegen.