Hinweise zur Nutzung von interaktiven PDF-Formularen

Wichtige Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der PDF-Formulare der Stadtverwaltung Chemnitz ist, dass in Ihrem Internetbrowser ein Adobe Reader Plugin installiert und konfiguriert ist. Funktionen, wie zum Beispiel das Ausfüllen und Absenden der Formulare oder das Abspeichern des ausgefüllten Formulars auf Ihrem Computer werden unter Umständen nicht unterstützt, wenn dies nicht der Fall ist.

Die aktuelle (kostenlose) Version des Adobe Readers können Sie hier herunterladen:



Hinweis:
Ab der Version XI des Adobe Readers haben Sie die Möglichkeit, auch ausgefüllte Formulare mit Hilfe der Speichern-Schaltfläche des Readers selbst lokal zu speichern.

Einige Browser (z.B. Google Chrome ab Version 24 oder Mozilla Firefox ab Version 19) bringen eigene PDF-Viewer mit. Das kann dazu führen, dass sich die PDF-Formulare ohne manuelle Änderungen an den Einstellungen der Browser-Software nicht mit dem Adobe Reader in einem Fenster des Browsers öffnen lassen. Stattdessen versuchen die Browser, die PDF-Dateien mit ihren eigenen PDF-Viewern anzuzeigen, wodurch die Interaktivität der Formulare mitunter verloren geht oder Formulare gar nicht angezeigt werden.

Hinweise zur elektronischen Antragstellung

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Verwaltungsvorgänge elektronisch abwickeln zu können:
  • aktuelle Version des Adobe Readers (dieser kann beim Hersteller kostenlos herunter geladen werden)
  • Programme, die Cross Site Scripting verhindern, dürfen nicht aktiviert sein
Soweit für das Verfahren eine elektronische Unterschrift erforderlich ist, benötigen Sie außerdem:
  • eine gültige qualifizierte elektronische Signatur
  • ein entsprechendes Kartenlesegerät für die Signaturkarte
Gültige Anlagen

Von der Stadtverwaltung Chemnitz werden ausschließlich Anlagen in den folgenden Dateiformaten verarbeitet:
  • Portable Document Format (.pdf)
  • Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg)
  • Tagged Image File Format (.tiff)
  • Graphics Interchange Format (.gif)
  • komprimierte Dateien (.zip)

Die Gesamtgröße der Nachricht inklusive Anlagen darf 15 Megabyte (MB) nicht überschreiten. Anlagen, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.

Qualifizierte elektronische Signatur

Für einige Verfahren benötigen Sie eine elektronische Signatur. Es handelt sich dabei um Verfahren, die bei der Antragstellung einer Schriftform bedürfen. Das bedeutet, dass der Antrag eigenhändig zu unterschreiben ist. Im elektronischen Antragsverfahren müssen diese Anträge mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) nach Signaturgesetz versehen werden.

Anträge dieser Art können ausschließlich über eine Virtuelle Poststelle (VPS) rechtsverbindlich und sicher elektronisch an die Stadtverwaltung Chemnitz übermittelt werden. Es werden dabei alle nach dem deutschen Signaturgesetz zugelassenen Signaturkarten akzeptiert.


Erwerb einer Signaturkarte
Eine Signaturkarte können Sie bei allen akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern erwerben. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie unter:
Bundesnetzagentur

Auskunft aus dem Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) beantragen


Der Inhalt der Datenbank SALKA besteht gemäß Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft über das Sächsische Altlastenkataster (VwV SächsAltK) aus dem Sächsischen Altlastenkataster und dem Archiv zum Sächsischen Altlastenkataster.

Im SALKA werden Daten zu Grundstücken, für die zukünftig weitere Maßnahmen nach Bundes-Bodenschutzgesetz (BodSchG) erforderlich sind oder erforderlich werden können, unter folgenden Kategorien und der Angabe des zukünftigen Handlungsbedarfs gespeichert:

  1. altlastverdächtige Fläche – mit Handlungsbedarf Belassen oder Erkunden
  2. Altlast – mit Handlungsbedarf Sanierungsuntersuchung, Sanierung
  3. sanierte Altlast – nach Abschluss der erforderlichen Sanierungsmaßnahme mit Handlungsbedarf Überwachen oder Belassen.


Im Archiv des Sächsischen Altlastenkatasters werden Daten zu Grundstücken, für die keine weitere Bearbeitung nach Bundes-Bodenschutzgesetz mehr erforderlich ist und auch zukünftig nicht mehr erforderlich sein wird, abgelegt.

Altlastverdächtige Flächen im Sinne des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (BBodSchG) sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht.

Altlasten sind

  • stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen) und
  • Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stillegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf (Altstandorte)


durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden.

Auskünfte aus dem SALKA werden aus unterschiedlichen Gründen beantragt, z. B.:

  • Grundstückskauf oder -verkauf
  • Immobilienbewertung
  • Gutachtenerstellung
  • Bau- oder Umnutzungsvorhaben
  • Brachenrevitalisierung
  • Beantragung von Fördermitteln.

je nach Aufwand: 33,68 Euro pro angefangene halbe Stunde
im Kostenrahmen bis 410,00 Euro (nach aktuellem Sächsischen Kostenverzeichnis)


Zahlungsweise:

  • per Überweisung
  • Antrag (Formular)
  • Lageplan (Kopie)
Die Antragstellung kann erfolgen durch:
  • Antragsteller persönlich
  • Vertreter mit Vollmacht
  • gesetzlicher Vertreter

Der Antrag kann wie folgt gestellt werden:
  • durch persönliche Vorsprache während der Öffnungszeiten
  • durch persönliche Vorsprache nach Terminvereinbarung
  • schriftlich per Post
  • schriftlich per Fax
  • formlos per E-Mail
  • per E-Mail durch Anhängen des ausgefüllten Formulars und der ggf. erforderlichen Unterlagen im PDF-Format

Weitere Hinweise:
  • Bitte beachten Sie, dass das ausgefüllte Formular vom Antragsteller zu unterschreiben ist, da sonst keine Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgen kann.
  • Um Verzögerungen bei der Bearbeitung Ihres Anliegens zu vermeiden, senden Sie das Formular bitte einschließlich aller erforderlichen Unterlagen ein.

Hilfe bei der Beantragung:
  • Telefon: 0371 488-3680 (Frau Dr. Wildemann)
  • Telefon: 0371 488-3663 (Frau Dr. Götze)
  • Telefon: 0371 488-3664 (Frau Uhlig)
  • Telefon: 0371 488-3665 (Frau Kleinschmidt)

Antwortdokumente:

  • Auskunft mit Kostenfestsetzungsbescheid


Zustellung:

  • die Zustellung der Antwortdokumente erfolgt per Post, E-Mail oder Fax
  • alternativ kann bei der Antragstellung vereinbart werden, dass die Antwortdokumente persönlich oder durch einen Bevollmächtigten abgeholt werden

Das Recht auf Auskunft aus dem Sächsischen Altlastenkataster wird nach den Vorschriften des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG) gewährt.


Gegen den Kostenfestsetzungsbescheid können Sie Widerspruch einlegen.

Kann Akteneinsicht gewährt werden?

Ja, mit Terminvereinbarung

Können Auszüge aus Gutachten angefordert werden?

Ja, mit Einwilligung des Eigentümers der Daten/der Gutachten unter Beachtung des Sächsischen Datenschutzgesetzes.

Können SALKA-Auszüge angefordert werden?

Ja, unter Beachtung des Sächsischen Datenschutzgesetzes.