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Flüchtlinge und Asyl: Sicherheit und Gesundheit

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Sicherheit

Ein großes Augenmerk ist und wird weiterhin auf den Aspekt Sicherheit zu legen sein. Für die Sicherheit außerhalb der Unterkünfte ist die Polizeidirektion Chemnitz zuständig, die sich mit der Stadtverwaltung Chemnitz im ständigen Austausch zur objektiven Analyse der Sicherheitslage befindet. Hier ist der Freistaat dringend gefordert, durch Personalaufstockung dem Aufgabenanstieg zu entsprechen. Für die Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls ist vorgesehen, die Präsenz des Stadtordnungsdienstes im Umfeld von Unterkünften zu erhöhen.

In den Einrichtungen selbst ist gemäß der Sächsischen VwV Unterbringung und Betreuung für eine ausreichende Sicherheit der Bewohner/-innen zu sorgen. In den Chemnitzer Gemeinschaftsunterkünften wird dies in folgender Weise gesichert:

Die Einrichtungen verfügen über technische bauliche oder organisatorische Voraussetzungen, die eine Alarmierung der zuständigen Polizeidienststelle, der Feuerwehr, des Notarztes und der unteren Unterbringungsbehörde ermöglichen. Dies wird durch entsprechende technische Alarmierungssysteme oder die vor Ort tätigen Mitarbeiter/-innen ermöglicht. In den Gemeinschaftsunterkünften ist zudem ein Wachdienst rund um die Uhr vor Ort.

Zur Wahrung der Sicherheit werden weiterhin die Bewohner beim Aufnahmegespräch über einschlägige Sicherheitsvorkehrungen einschließlich des Brandschutzes, des Fluchtwegeplanes und der Hausordnung mittels mehrsprachiger Materialien informiert.

Ferner wird für jede Einrichtungen ein Sicherheitskonzept erstellt, welches nach Abstimmung mit der Polizei zu allen Einrichtungen maßgebliche Daten und Informationen zur Einrichtung, der Belegung, personellen Besetzung und geeignete Präventions- und Schutzmaßnahmen beinhaltet.

Da sich die Unterkünfte in Wohnlagen befinden, ist es wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger unterschiedlichster Religionen, Sprachen und Kulturen friedlich mit- und nebeneinander leben. Die Asylsuchenden sind an dieselben gesetzlichen Regelungen gebunden, wie alle Bürgerinnen und Bürger. Die große Mehrheit der Asylsuchenden versucht, sich in die Aufnahmegesellschaft zu integrieren. Nur ein sehr geringer Teil der Asylsuchenden verursacht Konflikte. Die Ursachen dafür sind vielseitig und können nicht pauschalisiert werden. Es ist ein wesentliches Anliegen, die von Bürgerinnen und Bürgern geäußerten Sorgen in Bezug auf diese Konflikte ernst zu nehmen. Diese Sorgen wurden auch in den Einwohner- und Anwohnerversammlungen deutlich.
 


Gesundheit

Die in Chemnitz vom BAMF registrierten Asylbewerber werden durch das Gesundheitsamt auf der Grundlage der Gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur gesundheitlichen Betreuung von Asylbewerbern durch die Gesundheitsämter im Freistaat Sachsen (vom 24. Januar 2008) untersucht  Ab 29.07.2015 trat eine Novelle in Kraft.
 

Die Erstuntersuchung umfasst insbesondere:

  • Körperliche Untersuchung auf Anzeichen einer übertragbaren Krankheit
  • Untersuchung zum Ausschluss einer Tuberkulose der Atmungsorgane
  • Blutuntersuchung (bei Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben) zum Ausschluss einer Infektion mit Hepatitis A, Hepatitis B,
  • Anlassbezogene Stuhluntersuchung bei Verdacht auf eine Magen-Darm-Infektion durch Bakterien, Viren oder Parasiten
     

Zur Akutbehandlung von Schmerzzuständen, Gesundheitsstörungen und für Impfungen steht den Asylbewerbern seit November die Flüchtlingsambulanz in der ehemaligen Rettungsstelle der Klinikum Chemnitz gGmbH zur Verfügung.
 

 

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