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Einwohnerversammlung

Einwohnerversammlung für Chemnitz Mitte-Ost

Einwohner 1104 Mitteost

Am 26. April 2013 fand in der St. Andreaskirche, Bernhardstraße 127, 09126 Chemnitz die Einwohnerversammlung Chemnitz Mitte-Ost für die

Stadtteile Gablenz und Yorckgebiet statt.

 

Ablauf:

Teil 1: Information der Oberbürgermeisterin, der Bürgermeisterin und Bürgermeister über geplante Vorhaben und Projekte, u. a.:

  • Bilanz und Ausblick im Versammlungsgebiet
  • Vorhaben der Wohngebietsentwicklung
  • Neue Struktur der Polizeidirektion Chemnitz


Teil 2: Vorschläge, Fragen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger


 

 


Anfragen aus der Einwohnerversammlung für Chemnitz Mitte-Ost vom 26.04.2013 (Auszug)

Polizeidirektor Herr Ott sprach in seinem Statement darüber, dass jedes Stadtgebiet einen Bürgerpolizisten hat. Wie kann man diesen erreichen?

Bürgerpolizist für Gablenz und Yorkgebiet ist Polizeihauptmeister Reichenbach. Er ist zu erreichen über die Telefonnummer 0371 3874186. Weitere Informationen über die Bürgerpolizisten sind im Internet unter www.polizei-sachsen.de zu finden.

 

Die ehemalige Matrosowschule steht seit langem leer und das dazugehörige Grundstück ist verwildert. Was wird daraus?

Die Schule soll abgerissen werden, dafür sind beim Freistaat Fördermittel beantragt, die hoffentlich dieses Jahr kommen. Dabei wird das Gelände zu einer Freifläche mit Rasen umgestaltet.

Der Verkehr am Gablenzplatz nimmt immer mehr zu. Ist es möglich, dort einen Kreisverkehr zu errichten?

Es gibt seitens der Stadt dazu schon Überlegungen. Zurzeit ist eine Machbarkeitsstudie in Arbeit. Wenn der Haushaltsplan es zulässt, kann ab 2015 / 2016 die Realisierung beginnen.

Die Ernst-Enge-Straße wird von Anwohnern derzeit als „Stadtautobahn“ wahrge-nommen. Es ist viel Verkehr, auch viele LKWs fahren über die Ernst-Enge-Straße, alte Leute kommen kaum noch über die Straße. Wie kann das geändert werden?

Die Stadt kennt die Problematik des gebietsfremden Durchgangsverkehrs. Durch die Verlängerung des Südringes bis zur Dresdner Straße wird es eine Verbesserung geben.

 

Gibt es zum Stadionbau auch ein Verkehrskonzept?

Es gibt ein Verkehrskonzept, das mehrere Bestandteile hat, es beinhaltet z. B. den ruhenden Verkehr, den Fußgänger- und Radverkehr und ein ÖPNV-Konzept. Hier ist u. a. ein Kombiticket, bestehend aus Eintritts- und Fahrkarte vorgesehen.

Ist in Bezug auf die geplante Biogasanlage eine Lösung in Sicht?

Es gab eine Stadtratsvorlage, die die Verwaltung beauftragen sollte, einen Standort in Chemnitz zu finden. Diese hat leider im letzten Stadtrat keine Mehrheit gefunden. Die Verwaltung wird dem Stadtrat nochmals Vorschläge für Standorte vorlegen. Sollte der Stadtrat sich gegen eine Biogasanlage in Chemnitz entscheiden, kann das bedeuten, dass die Abfallentsorgung ab 2015 deutlich teurer wird.

In der Besarinstraße sollen die Blöcke mit den Nummern 31 bis 59 abgerissen werden. Was wird dann aus dem Gelände?

Der Rückbau hat bereits begonnen. Die Freifläche wird begrünt, es wird eine Blumenwiese angesät.

Am Waldspielplatz im Zeißigwald gibt es keine Parkplätze, auch für Radfahrer gibt es keine Fahrradständer. Kann etwas in dieser Richtung getan werden?

Parken ist entlang der Forststraße möglich. Fahrräder haben meist einen Ständer. Es ist nicht geplant, im naturnahen Raum Parkplätze oder Fahrradabstellmöglichkeiten zu schaffen.

Ein Bürger der regelmäßig ins Theater geht und die finanzielle Situation des Theaters kennt, fragt wie es möglich ist, dass dort plötzlich zwei neue, gut dotierte Planstellen im Ballett geschaffen werden können?

Die Pressemeldungen waren etwas irreführend. Es gibt keine neuen oder zusätzlichen Stellen. Vorhandene Stellen werden lediglich mit neuen Funktionen ausgestattet und neu besetzt.

Wann kommt der Anschluss Euba an den Südverbund?

Zum Weiterbau des Südringes gibt es derzeit letzte Klärungen beim Bauherrn, dem Bund, danach ist das Planfeststellungsverfahren. 2014 kann der Grundsatzbeschluss im Stadtrat gefasst werden, dann beginnt die Ausführungsplanung. Baubeginn könnte ab 2016 sein.

Wie kann sich jemand am Bürgerhaushalt beteiligen, der keinen Internetanschluss hat?

Es wird eine Möglichkeit über das Amtsblatt geben.

Der Presse war zu entnehmen, dass die Freibäder im Sommer 18:00 Uhr schließen. Ist eine längere Öffnungszeit möglich?

Es sind flexible Öffnungszeiten vorgesehen. In den Ferien und bei gutem Wetter werden die Bäder länger als bis 18:00 Uhr geöffnet sein. Aktuelle Auskünfte wird es übers Internet, und Amtsblatt sowie über Aushänge in den Bädern geben. Auch über das zentrale Servicetelefon 115 wird  Auskunft über die Öffnungszeiten erteilt werden.

Ist für den ÖPNV ein ermäßigtes Ticket für Hartz-IV-Empfänger vorgesehen?

Es gibt in Chemnitz bereits viele Sonderangebote in der Tarifstruktur. Die zusätzliche Einführung eines Sozialtickes wäre nicht wirtschaftlich und ist daher nicht vorgesehen.

Wann wird die Sanierung des Knappteiches wieder aufgenommen?

Die Arbeiten am Knappteich sollen in diesem Jahr wieder aufgenommen und abgeschlossen werden. Für ca. 30.000 € soll der Mönch – so wird in der Fachsprache das Ablaufwerk bezeichnet – erneuert werden, ebenso soll der Teich auch teilentschlammt werden. Die Arbeiten sind für Oktober / November vorgesehen, wenn der Teich trocken ist.

 

Das Kulturleben in der Stadt Chemnitz wird maßgeblich von den Theatern geprägt. Das darf nicht dem Sparzwang zum Opfer fallen, insbesondere muss das A-Orchester erhalten bleiben.

Ziel ist es, das Niveau und die Qualität aller Sparten zu erhalten. Das Theater erhält jährlich ca. 25 Mio. €. Die Stadt muss sich die Frage stellen, ob sie dem Theater noch mehr Geld geben kann, ohne dass es anderen Stellen weggenommen wird, wo es ebenfalls dringend gebraucht wird. Der neue Intendant hat die Aufgabe, das Konzept neu zu erarbeiten.

Auf der Besarinstraße gab es umfangreiche Baumfällungen, die Straße ist gut ausgebaut. Auf den ersten 100 m aber gibt es Verkehrsprobleme, dort ist die Straße zu eng. Kann man dort die Straße um einen halben Meter verbreitern?

Das ist aus finanziellen Gründen leider nicht möglich.

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