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Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet Mitte

Versammlung am 23. September 2016

Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet Chemnitz Mitte

Am 23. September 2016 fand in der Aula des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft I, Lutherstraße 2, 09126 Chemnitz die Einwohnerversammlung Chemnitz Mitte für die Stadtteile Zentrum, Lutherviertel, Kapellenberg, Bernsdorf und Altchemnitz statt.

Ablauf:

Teil 1 Information der Oberbürgermeisterin und Bürgermeister über Vorhaben, Projekte u. a.:

  • Neubauprojekte und Baustellen im Versammlungsgebiet
  • Sicherheitskonzept für die Innenstadt
  • Unterbringung von Asylbewerbern in den Stadtteilen

Bericht der Bürgerplattform Chemnitz-Mitte

Teil 2 Fragen, Meinungen und Anregungen der Bürgerschaft
 

 

Vorträge aus der Einwohnerversammlung am 23. September


Fragen und Antworten aus der Einwohnerversammlung am 23.09.2016

Wann wird der Mittelstreifen an der Erdmannsdorfer Straße gemäht? Was wird getan, dass im nächsten Jahr die Grünpflege besser funktioniert?

In der Woche ab dem 4. Oktober 2016 werden im Stadtgebiet Altchemnitz die bisher nicht gemähten Stadtgrünflächen gemäht. Leider gab es in diesem Jahr Probleme mit einer Firma, so dass der Streifen nicht - wie vorgesehen – zweimal gemäht wurde. Es wird eine Ersatzvornahme erfolgen, die der Firma in Rechnung gestellt wird.

Für das Jahr 2017 wird es ein beschränktes Ausschreibungsverfahren geben, an der uns bekannte zuverlässige und leistungsfähige Firmen beteiligt werden. Die Verträge sollen bereits Anfang des kommenden Jahres geschlossen werden, damit sich Firmen besser auf den Arbeitsanfall einstellen können. Außerdem wird dem Stadtrat eine Budgeterhöhung vorgeschlagen.
 

Wie sieht es mit der Sicherheit in der Innenstadt – besonders am Wall - vor allem abends aus, da ja der Stadtordnungsdienst nur bis 21:00 Uhr bestreift? Die Situation an der Zentralhaltestelle hat sich nicht beruhigt, sondern lediglich in den Stadthallenpark verlagert.

Die Situation ist durchaus nicht unproblematisch. Dennoch zeigt sich eine deutliche Verbesserung am Wall und an der Zentralhaltestelle auch durch ständige Kontrollen. Die Verlagerungen in den Stadthallenpark sind bekannt.

Der Stadtordnungsdienst ist von 7:00 Uhr bis 21:00 Uhr in der Innenstadt präsent und die Zentralhaltestelle wird ständig kontrolliert. Nach 21:00 Uhr liegt die Zuständigkeit bei der Polizei. Die Dienstzeiten der Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes sind nicht statisch zu verstehen. Wenn wir feststellen, dass es erhöhten Bedarf nach 21:00 Uhr gibt und der Bedarf in den Morgenstunden geringer ist, könnte die Dienstzeit auch verlagert werden.

Es finden regelmäßige Beratungen zur Sicherheit in der Innenstadt mit der CVAG, dem ASR und der Polizei statt.
 

Im Rahmen der Baumaßnahmen zum Chemnitzer Modell kommt es im Umfeld zu Straßenverunreinigungen. Wie ist die Straßenreinigung dort geregelt?

Die zuständigen Mitarbeiter/ -innen des Tiefbauamtes kontrollieren die Baustellen regelmäßig und setzen sich mit den Baufirmen auseinander. Die Reinigung ist im Bauvertrag und nach Straßenverkehrsrecht geregelt. Weiter wurde veranlasst wurde, dass die Kehrmaschinen innerhalb des Baufeldes sowie auch auf den Umleitungsstrecken mehrmals täglich kehren und verschmutzte Fahrbahnen reinigen. Außerdem soll in Trockenperioden vorhandener Staub durch Benetzen mit Wasser gebunden werden.

Es ist allerdings schwierig, solche großen Baustellen ständig sauber zu halten.
 

Bleibt das Bernsdorfer Freibad in Zukunft noch erhalten?

Das Freibad wird weiter betrieben. Der Stadtrat hatte eine Schließung des Freibades abgelehnt und daran halten wir uns.

Derzeit sind wir mit dem Stadtrat in einer Diskussion zum Standort des Allwetterbades, welches wir bauen wollen. In den letzten Jahren war ja hierfür der Standort Bernsdorf vorgesehen. Jetzt wird jedoch ein Standort in Nähe des Eissportkomplexes in Erwägung gezogen, weil wir uns davon energetische Synergien erhoffen. Eine Entscheidung zum Standort steht derzeit noch aus. Nach der Entscheidung zum Standort des Allwetterbades steht also fest, ob das Freibad Bernsdorf in der ursprünglichen Form weiter erhalten bleibt.
 

Werden die Dienstfahrräder des Stadtordnungsdienstes für Fahrten in den Außenbereich genutzt?

Vier Fahrräder wurden dieses Jahr im Innenstadtbereich gefahren. Für nächstes Jahr ist es geplant, die Fahrräder intensiver zu nutzen, da in den letzten Monaten mit dem Schwerpunkt Stadtpark keine Notwendigkeit des Einsatzes bestand.
 

Neun von zehn Fahrrädern sind nicht verkehrstüchtig. Wer kontrolliert das?

Die Polizei kontrolliert die Fahrräder auf Verkehrstauglichkeit. Der Bürger selbst muss nachrüsten, denn 80 % der Fahrräder werden ohne Licht verkauft.
 

Wann wird das Außengelände der Kita Sonneninsel und der Heinrich-Heine-Grundschule saniert?

In die Planungen des Außengeländes sollen die Elternvertreter und Kinder mit einbezogen werden. Die Bürgermeister Philipp Rochold und Michael Stötzer werden sich gemeinsam mit den entsprechenden Fachämtern und den Eltern die Situation vor Ort ansehen und das weitere Vorgehen besprechen.
 

Wieso soll die Heinrich-Heine-Grundschule vierzügig betrieben werden? Das lässt die Größe - vor allem des Schulhofes - nicht zu.

Im Vorfeld des Beschlusses über die Vierzügigkeit der Grundschule wurde ein Gutachten über die Geeignetheit der Schule erstellt. Die Vierzügigkeit resultiert aus der im Teilschulnetzplan für die Grundschule hinterlegten Schülerprognose im Grundschulbezirk und ist mittlerweile beschlossen.

Ein Abgleich zu den erforderlichen Freiflächen befindet sich in der Abstimmung.
 

Gibt es die Möglichkeit ein Mindestmaß an Ordnung im Umfeld des geschlossenen EDEKA-Marktes am Rosenplatz zu schaffen?

EDEKA wird als Eigentümer von der Stadt angesprochen und es wird nach Lösungen bzw. Verbesserungen gesucht.
 

Warum soll sich Chemnitz als Kulturhauptstadt bewerben?

Ausführungen dazu gibt es unter:

Vortrag zur Bewerbung Kulturhauptstadt 2025
 

Warum werden zu den Stoßzeiten an der Kita Sonneninsel von den Politessen Knöllchen verteilt?

Die Kontrollen sind eine zweischneidige Geschichte, da es gerade im Bereich der Kitas und Schulen oft auch gefährliche Situationen gibt. Auf der anderen Seite sollen die Politessen aber auch sensibilisiert werden, um mit etwas mehr Fingerspitzengefühl vorzugehen.
 

In die Hausdurchgänge am Rosenhof wird uriniert. Können dort Kontrollen erfolgen?

Der Stadtordnungsdienst wird während Festen und Veranstaltungen in der Innenstadt den Bereich verstärkt kontrollieren.
 

Wird neben den getätigten Investitionen im Sportbereich (z. B. Stadion und Radrennbahn) auch ausreichend Sportförderung für Vereine ausgereicht?

Für die direkte Sportförderung stehen ca. 2 Mio. Euro im Haushaltsplan der Stadt zur Verfügung, die u. a. auch für Baumaßnahmen in und an den 68 vereinsgeführten Sportstätten eingesetzt werden. Im Schul- und Sportamt liegen keine Informationen von Vereinen oder dem Stadtsportbund vor, wonach Vereine ihre Gebühren nicht bezahlen können oder Finanzierungsprobleme hätten. Die Gebühren für die Nutzung der kommunalen Sportstätten sind moderat und relativ niedrig, so dass Vereine deshalb in der Regel nicht in Zahlungsschwierigkeiten geraten können. Sollte dies der Fall sein, sollen sich diese bitte an das Schul- und Sportamt wenden, um nach einer Lösung zu suchen.
 

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