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Zweijahreshaushalt 2017/2018

Foto: ©Andreas Hermsdorf / PIXELIO Foto: ©Andreas Hermsdorf / PIXELIO

Der am 8. Februar vom Stadtrat beschlossene Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 der Stadt Chemnitz wurde am 11. April durch die Landesdirektion ohne Auflagen bestätigt.

Stadtkämmerer Sven Schulze: „Mit der Genehmigung des ersten Doppelhaushaltes macht die Landesdirektion den Weg für umfangreiche Investitionen frei. Unser Schwerpunkt liegt in den nächsten beiden Jahren im Sportbereich, hier vor allem im Sportforum. Außerdem werden wir auch künftig in unsere Kitas und Schulen investieren.“

In ihrer Haushaltsgenehmigung würdigt die Rechtsaufsichtsbehörde die solide wirtschaftliche Lage der Stadt. Gleichzeitig weist sie auf mögliche Finanzierungsrisiken beim Öffentlichen Nahverkehr und Tochterunternehmen wie dem Städtischen Theater hin. Analog zu den Genehmigungen der Vorjahre behält sie sich die nachträgliche Aufnahme von Auflagen, insbesondere bei einer Verschlechterung der städtischen Finanzlage, vor.

Pressemitteilung vom 14. April 2017

 

1. Nachtragssatzung der Stadt Chemnitz für das Jahr 2018

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 6. Dezember 2017 eine Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung zum Zweijahreshaushalt 2017/2018 beschlossen. Der Nachtrag wurde durch die Zuweisung von Fördermitteln für den Breitbandausbau erforderlich.

Insgesamt erhält die Stadt Chemnitz Fördermittel in Höhe von rund 36,4 Mio. Euro – rund 20,2 Mio. Euro (50 Prozent der beantragten Projektsumme) vom Bund und rund 16,2 Mio. Euro (40 Prozent) vom Freistaat. Dazu investiert die Stadt Chemnitz Eigenmittel in Höhe von 5,2 Mio. Euro (10 Prozent). Die Gesamtkosten der geplanten Baumaßnahmen betragen damit rund 41,6 Euro.

Pressemitteilung vom 6. Dezember 2017

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