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Haushalt der Stadt Chemnitz

Haushaltskonsolidierung

Städte und Gemeinden sind gesetzlich dazu verpflichtet, jährlich einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, die Einnahmen und Ausgaben müssen gleich hoch sein (Haushaltsausgleich).

Seit vielen Jahren hat die Stadt Chemnitz einen ausgeglichenen Haushalt. Doch bereits die Haushaltsplanung 2010 stand unter erheblichem Einfluss der Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Der Ausgleich des Haushaltes 2010 war nur durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage möglich.
Aufgrund der vorhandenen Fehlbeträge wurde mit der Genehmigung des Haushaltes durch die Landesdirektion Chemnitz die Auflage erteilt, ein durch den Stadtrat beschlossenes Haushaltssicherungskonzept vorzulegen.

Aus Sicht der Landesdirektion müsse in allen Bereichen des städtischen Haushaltes alle vorhandenen Konsolidierungspotentiale gehoben werden, wobei die Stadt auch die Notwendigkeit bisheriger Strukturen auf den Prüfstand stellen muss und auch vor schmerzhaften Einschnitten und unpopulären Entscheidungen nicht zurückschrecken darf.

Gemäß § 24 Abs. 6 KomHVO-Doppik darf ein Haushaltsfehlbetrag veranschlagt werden, wenn gleichzeitig ein Haushaltsstrukturkonzept aufgestellt wird, das den Haushaltsausgleich spätestens im vierten Folgejahr nachweist. Der Haushaltsausgleich muss also im Jahr 2015 erreicht sein.

Deshalb entwickelte die Stadt Chemnitz seit Anfang 2010 ein weitreichendes Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept, welches in mehreren Schritten vom Chemnitzer Stadtrat beschlossen wurde.

Der Weg zum Haushaltskonsolidierungskonzept
 


Der Chemnitzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24. November 2010 den ersten Teil des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes beschlossen. Bestätigt wurden 152 Einzelmaßnahmen, die im Jahr 2015 eine dauerhafte Einsparung von 34 Millionen Euro bedeuten. Damit können zwei Drittel des Defizits ausgeglichen werden.

Übersicht der am 24.11.2010 beschlossenen EKKo-Maßnahmen

Der zweite Teil des Entwicklungs- und Konsolidierungsprogramms wurde in der Sitzung am 26. Januar 2011 beraten. Dabei wurden weitere Konsolidierungsmaßnahmen im Umfang von 11,5 Millionen Euro beschlossen.

Übersicht der am 26.01.2011 beschlossenen EKKo-Maßnahmen

Gesamtes Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept (Stand 2011):


Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes


Um eine umfassende Haushaltsgenehmigung von der Landesdirektion zu erhalten, die auch die erforderlichen Genehmigungen für Kredite und Verpflichtungsermächtigungen einschließt, muss die Stadt Chemnitz ihr Konsolidierungskonzept fortschreiben. Am 2. Juli 2012 hat der Stadtrat 43 Maßnahmen zur Fortschreibung des Konsolidierungspaketes beschlossen.


Am 18. Juli 2012 hat der Stadtrat die beiden letzten Maßnahmen zur Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes beschlossen.

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