Organisatorische Hinweise für die Medien zum Ablauf der Sonderstadtratssitzung am 16. Dezember

Am 16. Dezember 2016 entscheidet der Chemnitzer Stadtrat in einer Sondersitzung über eine finanzielle Unterstützung für den Chemnitzer Fußballclub e.V. (CFC). Aufgrund des zu erwartenden hohen öffentlichen Interesses an der Sitzung und dem Wunsch nach einer für alle Seiten zufriedenstellenden Berichterstattung möchten wir Ihnen einige organisatorische Hinweise zukommen lassen:

• Grundsätzlich benötigen Medienvertreter für Foto- bzw. Film- und Tonaufnahmen über eine Stadtratssitzung eine Akkreditierung. Diese wird von der Pressestelle ausgestellt. Für die Sitzung am 16. Dezember bitten wir Sie, die Akkreditierung mitzubringen. Medienvertreter, die noch keine Akkreditierung für Stadtratssitzungen haben, wenden sich bitte bis Freitag, 14 Uhr, an die Pressestelle (Tel. 0371/488-1531, E-Mail: pressestelle@stadt-chemnitz.de)

• Ein Komplettmitschnitt oder die Übertragung eines eigenen Livestreams ist auch bei Vorliegen einer gültigen Akkreditierung ausgeschlossen.

• Die Stadt Chemnitz stellt seit Juni 2016 auf der städtischen Homepage einen Livestream der Stadtratssitzung zur Verfügung. Dieser ist mit Beginn der Sitzung erreichbar und steht anschließend für einen Monat zum Download zur Verfügung. Bitte beachten Sie: Die Zahl der gleichzeitigen Zugriffe ist aus rechtlichen Gründen auf 499 beschränkt. Es ist daher nicht auszuschließen, dass der Livestream zeitweise nicht erreichbar ist.

Bitte beachten Sie zudem folgendes: Die Sonderstadtratssitzung sowie die zu behandelnde Vorlage sind öffentlich. Sollten im Verlauf der Sitzung berechtige Interessen Einzelner berührt sein, so kann entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung (§ 37 Abs. 1 S. 1) eine nichtöffentliche Sitzung erforderlich werden. Ist die Nichtöffentlichkeit einmal hergestellt, bleibt diese für den Rest des Tagesordnungspunktes und die dazugehörige Beschlussfassung bestehen. Der Beschluss würde in diesem Fall nach der Beschlussfassung bekannt gegeben.