EU-Förderung

Die Europäische Union (EU) unterstützt seit 1994 eine nachhaltige Stadtentwicklung in europäischen Städten. Seitdem hat die Stadt Chemnitz insgesamt 43 Mio. EURO in 7 Quartieren zur Verbesserung der Lebensverhältnisse und der baulichen Situation eingesetzt.

Die Finanzhilfen der EU für die nachhaltige integrierte Stadtentwicklung von Stadtgebieten stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und seit 2016 auch aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF).

Die Neue Leipzig Charta von 2020 rückt die Gemeinwohlorientierung der Städte in den Fokus. Zum Gemeinwohl gehören verlässliche öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge sowie die Verringerung bis hin zur Vermeidung von neuen Formen der Ungleichheit in sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und räumlicher Hinsicht. Die städtische Dimension in den Quartieren umfasst dabei die Integration der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Dimension einer nachhaltigen Entwicklung. Deshalb verständigten sich verschiedene Entscheidungsebenen von der kommunalen Ebene bis zur EU für die Weiterführung der Förderung der Stadtentwicklung auf Quartiersebene aus den Strukturfonds bis 2027.

Am 13. September 2023 hat Bürgermeister Ralph Burghart für die Stadt Chemnitz die Bescheide zur Förderung einer integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung in den drei neuen EFRE-Gebieten „Chemnitz Mitte“, „Zwickauer Straße“ und „Altchemnitz“ von Ministerpräsident Michael Kretschmer und Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt erhalten. Aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) unterstützt die EU, ergänzt mit Mitteln des Freistaats Sachsen, bis 2027 zahlreiche Projekte, die dem Klimaschutz, der Stadtökologie und der wirtschaftlichen und sozialen Belebung dieser Quartiere dienen, mit Mitteln in Höhe von insgesamt 12,2 Mio. Euro.

Zusammen mit weiteren Mitteln der Stadt Chemnitz, Städtebauförderung und privaten Investitionen werden somit 36 Mio. Euro in ca. 30 Projekte fließen können. So sind zum Bespiel wieder ein Fonds zur Unterstützung kleiner Unternehmen in den Quartieren und eine Maker-Werkstatt geplant. Darüber hinaus ist die Aufwertung der Zwickauer Straße vorgesehen, unter anderem mit Pocket Parks auf Baulücken. In Altchemnitz sollen eine Brache zu einem Gewerbegebiet entwickelt sowie erneuerbare Energien auf Dächern erzeugt werden. Im Gebiet „Mitte“ werden unter anderem Projekte zum Stadtgrün mit einem Verein, die Entwicklung weiterer Bauabschnitte der „Stadtwirtschaft“ als Kreativort der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025, der Ausbau des Fernwärmenetzes und die Umgestaltung der Achse Markusstraße zur „Sonnenberger Promenade“, aber auch Projekte zur Müllvermeidung, zum Hitzeschutz und zur Barrierefreiheit an sozialen Einrichtungen gefördert.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 den Beschluss B-173/2022 zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) der Stadt Chemnitz zur Förderung der EFRE- und ESF PLUS-Gebiete bis 2027 gefasst. Das Handlungskonzept ist die Grundlage für die Beantragung der EU-Zuwendungen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB).

Die Stadt Chemnitz hat für folgende 5 neue Gebiete Förderanträge eingereicht:

• EFRE-Gebiet Zwickauer Straße
• EFRE-Gebiet Altchemnitz
• EFRE-Gebiet Chemnitz Mitte
• ESF-Gebiet Chemnitz Mitte
• ESF-Gebiet Chemnitz Süd 2.0.

In der Förderperiode 2007-2013 konnte besonders in den Fördergebieten Sonnenberg und Reitbahnviertel zwei Stadtquartiere durch EFRE-Mittel gefördert werden. Die EU und die Stadt Chemnitz haben dabei vielfältige Maßnahmen und Projekte mit vielen engagierten Trägern gefördert.

Bei der Revitalisierung von Brachflächen konzentrierte sich die Förderpolitik insbesondere auf innerstädtische Brachen. Damit sollen die Innenstädte gestärkt werden und der Flächenverbrauch und die Zersiedlung im Umland reduziert werden.

Im Dezember 2015 erhielt die Stadt Chemnitz den Rahmenbewilligungsbescheid in Höhe von 11,3 Mio Euro für das Fördergebiet "EFRE-Chemnitz Innenstadt".

Mit den Zuwendungen sollen benachteiligte Stadtquartiere bei der Umsetzung infrastruktureller, baulich-energetischer, wirtschaftlicher Maßnahmen und zur Armutsbekämpfung unterstützt werden.

Im Juni 2016 erhielt die Stadt Chemnitz den Rahmenbewilligungsbescheid für das Fördergebiet "ESF - Chemnitz Innenstadt" mit rund 1,6 Mio Euro und für das Fördergebiet "ESF - Chemnitz Süd" mit rund 0,9 Mio Euro, so dass ein vielfältiger Wandel angestoßen werden kann.

In den ausgewählten Gebieten wurden in den vergangenen Jahren vorwiegend investive Maßnahmen zur Gestaltung des Wohnumfeldes, zur (energetischen) Sanierung von Gebäuden und an Gemeinbedarfseinrichtungen sowie Stadtumbaumaßnahmen realisiert. Mit den Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds sollen diese Infrastrukturmaßnahmen durch Vorhaben, die der Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben benachteiligter  Stadtteilbewohner/-innen dienen, ergänzt werden.