Einwohnerversammlung am 16. September 2022

Am 16. September 2022 waren Bürger:innen aus den Stadtgebieten Chemnitz Mitte und Chemnitz Süd von 17 bis 19 Uhr zur Einwohnerversammlung eingeladen. Konkret richtete sich das Angebot an die Einwohner:innen aus den Stadtteilen Zentrum, Lutherviertel, Kapellenberg, Bernsdorf und Altchemnitz, Kappel, Helbersdorf, Morgenleite, Markersdorf und Hutholz.

Ort:

BSZ Technik I - Industrieschule -, Park der Opfer des Faschismus 1, 09111 Chemnitz


Themen waren u. a.:

Dezernat 1 (Personal, Finanzen, Organisation) - Bürgermeister Ralph Burghart

• Stadt Chemnitz – Ein attraktiver Arbeitgeber
• Bevölkerungsschutz in Chemnitz
• Haben wir Sirenen und Warnsysteme, die funktionieren? Wie werden wir gewarnt?
• Wie erfahre ich, ob mein Haus gefährdet ist?
   

Dezernat 3 (Recht, Sicherheit und Umweltschutz) - Bürgermeister Knut Kunze

• Starkregen und Hochwasser - Sind wir in Chemnitz gut vorbereitet?
• Wie oft werden in der Innenstadt die Mülleimer geleert?
• Was macht die Stadt, wenn Sperrmüll zu den Flaschencontainern gestellt wird?
• Wie hoch ist die Kriminalität in der Innenstadt?
• Was macht die Verwaltung um die Innenstadt sicherer zu machen?
   

Dezernat 5 (Bildung, Soziales, Jugend, Kultur und Sport) - Bürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky

• aktuelle Informationen zu den Schulen im Gebiete Mitte und Süd
• Überblick über den Bestand an Kitas und Horten in den Stadtteilen
• Schwimmsportkomplex Bernsdorf
• Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz 2025
   

Dezernat 6 (Stadtentwicklung und Bau) - Bürgermeister Michael Stötzer

• Bebauung Chemnitzer Innenstadt
• Parkraumkonzept
• Bernsdorfer Bad
• Planung großer Spielplatz im Stadtpark
• Fernbusterminal
• Kulturhauptstadt Interventionsflächen:
  • Stadt am Fluss (Flussbad Altchemnitz und Viadukt)
  • Schillerpark (und Klapperbrunnen)
  • öffentliche Plätze (Park Morgenleite und Vettersstraße)
     

Die Bürger:innen hatten dabei Gelegenheit, direkt mit den Vertretern der Verwaltungsspitze vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Thema Energiekrise:

Die Energiekrise in unserem Land ist das derzeit bestimmende Thema. Für viele Menschen, Unternehmen oder Vereine ist diese schon heute ein existenzielles Problem, dabei sind die tatsächlichen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft noch gar nicht im vollen Umfang absehbar. Auch für uns als Stadt und für unsere städtischen Tochtergesellschaften ist diese Entwicklung eine immense Herausforderung – wahrscheinlich eine der größten, die wir in den vergangenen Jahrzehnten erleben mussten. Die Summe der Mehrausgaben, über die wir hier reden, bewegt sich für die Stadt insgesamt im zweistelligen Millionenbereich. Ich erwarte deshalb, dass der Bund und die Länder die äußerst bedenkliche Situation der Kommunen und der Betroffenen vor Ort, der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Institutionen, bei der Ausgestaltung der angekündigten Hilfspakete im Blick haben. Was bislang auf dem Tisch liegt, ist zu unkonkret und reicht bei weitem nicht aus. Ich werde mich dafür auch gegenüber der Bundes- und Landesregierung mit Nachdruck einsetzen. Energie muss bezahlbar bleiben.


Lichtsignalanlagen:

Warum werden die Ampeln auf der Annaberger Straße Ecke Uhlestraße bzw. Erdmannsdorfer Straße nachts nicht abgeschalten?

Lichtsignalanlagen sind in der Regel auch nachts in Betrieb zu halten. Abweichungen sind nur in begründeten Ausnahmefällen möglich, da sonst die Unfallwahrscheinlichkeit stark ansteigt. Allgemeingültige Untersuchungen ergaben, dass sich Unfälle bei abgeschalteter LSA in Anzahl und Schwere etwa verdoppelten.

Jede Ampel wird mit Beteiligten wie der Verkehrsbehörde, der Polizei, den Verkehrsbetrieben, Behindertenvertretern, .. einzeln betrachtet.

Die Lichtsignalanlagen Annaberger Str./Erdmannsdorfer Straße und Annaberger Straße/Uhlestraße sind bislang durchgängig in Betrieb, weil die Annaberger Straße eine Bundesstraße mit entsprechender Verkehrsbelastung und Straßenbahnbetrieb ist.

Im Rahmen der Energieeinsparung haben wir den Vorschlag unterbreitet die durchgehende Betriebszeit auf 04 - 24 h zu reduzieren, wobei es dazu keine Zustimmung der Polizeidirektion Chemnitz gibt.

Zukunft der Bürgerplattformen:

Die Bürgerplattformen sind ein gutes Instrument der Bürgerbeteiligung in Chemnitz. Durch den Stadtratsbeschluss zur Finanzierungsrichtlinie und die Verankerung in der Hauptsatzung wurden die rechtlichen Grundlagen für einen Fortbestand der Bürgerplattformen geschaffen. Aktuell sehe ich hier keinen Änderungsbedarf.
 

Warum wird nichts gegen den Massenauflauf von Alkoholikern und den Krawall am Wall unternommen? Man traut sich als Bürger kaum noch dort lang zu laufen.

Wir sehen auch, dass der Zulauf von verschiedenen Gruppierungen „Am Wall“ zugenommen hat. Diese Entwicklung folgt dem allgemeinen Trend, sich auf öffentlichen Plätzen zu treffen, um Alkohol zu konsumieren und zu feiern. Die schnelle Verfügbarkeit von preiswertem Alkohol macht diesen Ort zum attraktiven Treffpunkt. Der Weg „Am Wall“ ist deshalb Schwerpunkt der Kontrolltätigkeit des Stadtordnungsdienstes. Grundsätzlich darf man in Deutschland in der Öffentlichkeit Alkohol konsumieren. Alkoholverbotszonen sind deshalb kaum durchsetzbar. Die Verwaltung ist aber mit den Anliegern im Kontakt, um Lösungen zu finden, damit der Weg „Am Wall“ für alle nutzbar bleibt.
 

Die Innenstadt wirkt häufig dreckig, weil Müll herumfliegt und Mülleimer übervoll sind. Was wird dagegen getan?

Auf die verstärkte Nutzung der Innenstadt durch Feste und verstärkter Nutzung öffentlicher Räume reagieren wir bereits mit wesentlich mehr Leerungen der mehr als 300 Papierkörbe in der Innenstadt. In besonders intensiv genutzten Bereichen wird bis zu 5x täglich geleert. Nach öffentlichen Veranstaltungen wird extra gereinigt und geleert. Aus Sicht der Stadt ist mit den gegenwärtigen Ressourcen nicht mehr machbar. Wir freuen uns aber darüber, dass Jugendliche verstärkt mit Müllsammelaktionen aktiv werden. Das würden wir uns auch in Zukunft mehr wünschen und unterstützen solche Aktionen, die am besten beim ASR vorher angemeldet werden.
 

Für die Chemnitzer Schulen wurde zum Umsetzungsstand der Digitalisierung und zu einzelnen Fragen der Schulanmeldung informiert.


Weitere Fragen zum Schwimmsportkomplex Bernsdorf:

Wann wird der Schwimmsportkomplex fertiggestellt?

Die baulichen Maßnahmen sollen bis des Jahres 2023 weitestgehend fertiggestellt werden und die Inbetriebnahme
wird zum Beginn des 2. Schulhalbjahres 2024 avisiert.

Wie geht es mit dem Freibadbereich weiter?

Hierzu wurde erläutert, dass hier mit den Planungen in der 2. Jahreshälfte 2022 begonnen wurde, um einen qualifizierten
Fördermittelantrag zu erarbeiten und somit den vorläufigen Fördermittelbescheid fachlich und planerisch zu untersetzen.
 

Wie viele öffentliche Plätze (Interventionsflächen im Prozess der Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025) gibt es?

Jedes Bürgerplattformgebiet hat die Möglichkeit, sich einen öffentlichen Platz auszusuchen, welcher umgestaltet werden kann. Wichtig ist es, Partizipation, kulturelles Miteinander und Begegnung an diesen Plätzen zu schaffen. Ich Chemnitz gibt es 16 dieser Plätze. Für jede Bürgerplattform und jede Ortschaft einen. Die Auswahl, die über eine möglichst weite Bürgerbeteiligung stattfinden soll, koordiniert die Bürgerplattform bzw. die Ortschaft selbst. Für jeden Platz stehen 325.000 € zur Verfügung. Im Gebiet Chemnitz Mitte ist dies ein Veranstaltungsort an der Vettersstraße und in Chemnitz Süd der Park Morgenleite.

> Weitere Informationen zu den öffentlichen Plätzen