Fragen und Antworten zur Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung heißt, dass sich Menschen aktiv in Planungs- und Entscheidungsprozesse von Politik und Verwaltung einbringen.
Oft werden in diesem Zusammenhang auch die Begriffe Öffentlichkeitsbeteiligung, Einwohnerbeteiligung oder Partizipation verwendet. Diese haben im Wesentlichen die gleiche Bedeutung. In der Literatur findet man im Detail aber auch Unterschiede, z.B. wer sich beteiligen kann. Diesen Aspekt beantworten wir bei der nächsten Frage.
Beteiligen können sich alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Chemnitz. Es geht hier also nicht nur um Bürger*innen im Sinne der Sächsischen Gemeindeordnung (§ 15). Auch Kinder und Jugendliche sowie Menschen, die in Chemnitz gemeldet sind und keine EU-Staatsbürger sind, können sich einbringen.
Die Art und Weise, wie Sie sich einbringen können, hängt von der jeweiligen Beteiligung ab. Es gibt somit verschiedene Möglichkeiten, z.B. die Teilnahme an einer Umfrage, einer Diskussion oder einem Workshop. Bei jeder Beteiligung erklären wir Ihnen, wie Sie mitwirken können, wo und wie lange diese stattfindet, ob eine Anmeldung erforderlich ist usw.
Die näheren Informationen zu den einzelnen Beteiligungen erfahren Sie im Amtsblatt, auf www.chemnitz.de/mitwirken, über die Social-Media-Kanäle der Stadt oder auch aus der Presse.
Die Teilnahme an einer Bürgerbeteiligung ist für Sie stets kostenlos und freiwillig. Zudem gehen Sie keine dauerhaften Verpflichtungen damit ein (eine Ausnahme bildet hier die Berufung zum/zur sachkundigen Einwohner*in in Gremien).
Konkrete Möglichkeiten, wie Sie sich aktiv einbringen können, finden Sie auf folgenden Seiten:
Grundlegend werden formelle und informelle Beteiligungen unterschieden.
Formelle Beteiligungen sind solche, die gesetzlich vorgeschrieben sind. Dazu zählen u.a. Beteiligungen bei der Bauleitplanung (Baugesetzbuch §3). In der Sächsischen Gemeindeordnung sind zudem Einwohnerversammlung (§ 22), Bürgerbegehren (§ 25), Bürgerentscheid (§ 24), Petition (§ 12), Einwohnerantrag (§ 23) sowie die Mitarbeit in Gremien als sachkundiger Einwohner (§ 44) geregelt.
Bei informellen Beteiligungen handelt es sich um freiwillige Angebote, hier gibt es also keine gesetzliche Verpflichtung. Dazu zählen Bürgerfragestunden, Bürgerräte, Bürgerdialoge, Umfragen sowie Formen der Online-Beteiligung (z.B. Online-Dialoge, Online-Abstimmungen). Konkrete Chemnitzer Beispiele sind hier u.a. die regelmäßigen Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters und einiger Bürgermeister, Vereins-Dialoge, Beteiligungen bei Bau und Sanierung von Spielplätzen oder auch die Umfragen zur künftigen Entwicklung des Brühls und zur Nahversorgung in Chemnitz.
Konkrete Möglichkeiten, wie Sie sich aktiv einbringen können, finden Sie auf folgenden Seiten:
Das Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz ist ein Internetangebot zur Online-Beteiligung. Es bietet verschiedene Möglichkeiten wie Dialoge, Umfragen oder auch Meldeverfahren. Je nach Thema bzw. Inhalt der Beteiligung entscheiden wir, welches Format am besten zur Fragestellung passt.
Ihnen ermöglicht das Portal, sich daheim am PC oder unterwegs mit Ihrem Smartphone über aktuelle Beteiligungen zu informieren und direkt mitzumachen. Wir als Verwaltung haben den Vorteil, dass wir über das Internet viele Menschen ansprechen und erreichen können.
> Zum Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz
Das Team Bürgerbeteiligung ist im Büro des Oberbürgermeisters und zum Teil in den Dezernaten angegliedert. Von hier aus arbeiten die Kolleginnen und Kollegen gemeinsam mit den Fachämtern und Abteilungen der Stadtverwaltung an der Umsetzung von konkreten Projekten mit Bürgerbeteiligung. Das Team plant Veranstaltungen, bereitet Workshops, Diskussionsforen oder Umfragen vor, setzt diese um und wertet Sie aus.
Das Ziel des Teams Bürgerbeteiligung ist es, die Meinungen, Sichtweisen und Erfahrungen der Menschen in Chemnitz zu berücksichtigen und in Planungs- und Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.
Nicht nur die Stadtverwaltung bietet Ihnen Möglichkeiten, sich einzubringen. In Chemnitz stehen Ihnen zahlreiche weitere Akteure zur Verfügung. Dazu zählen z.B. die acht Bürgerplattformen, die in allen Stadtteilen Anliegen und Probleme annehmen und an Lösungen arbeiten.
> Bürgerplattformen in der Stadt Chemnitz
Zudem sind in einigen Stadtgebieten Gemeinwesenkoordinatoren, Stadtteilmanager oder auch Stadtteilpiloten aktiv. Nähere Infos zu deren Angeboten, Arbeitsbereichen sowie Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier:
> Stadtteilarbeit in der Stadt Chemnitz