Einwohnerversammlung am 15. Oktober 2021

Für die Jahre 21`und 22` wurde seitens der Stadt Chemnitz ein Fond zur Stärkung der Innenstadt errichtet - Welche Maßnahmen wurden bzw. werden in diesem Jahr umgesetzt?

Die Innenstadt liegt uns hoffentlich allen am Herzen, sie ist praktisch das Wohnzimmer unserer Stadt. Endlich konnten wieder Veranstaltungen wie das Hutfestival stattfinden, weitere Veranstaltungen sind in Planung und Vorbereitung. Zusätzliche Begrünungen und Sitzgelegenheiten werden gemeinsam mit einheimischen Handwerkern entstehen und sollen die Innenstadt attraktiver machen. Auch Fahrradboxen, Pop-Up Stores und Spielmöglichkeiten wird es geben. Zudem unterstützen wir auch die Außengastronomie, die mehr Raum zur Nutzung bekommen soll. Aber es liegt an den Chemnitzer:innen – kommen Sie in die Innenstadt und erleben Sie die Veränderungen.

Was ist darüber hinaus in den kommenden Jahren, vor allen Dingen aber in 2022 geplant und was sind die größten Herausforderungen in Zuge einer positiven Entwicklung unserer Innenstadt?

Die Herausforderungen sind, wie in vielen anderen Innenstädten auch, vielfältig. Der Onlinehandel hat in letzter Zeit großen Zulauf erhalten, daher muss der Einzelhandel vor Ort gestärkt werden. Es geht aber nicht nur ums Einkaufen. Die Innenstadt muss erlebnisorientierter werden, wo auch Kultur, Veranstaltungen und Gastronomie zur Belebung beitragen. Dies ist eine große Herausforderung. Dafür braucht es umfangreiche Kooperationen mit Eigentümern, Händlern, Unternehmern und auch Schnittstellen zu Themen wie Verkehr und Wohnen sind zu berücksichtigen. Auch der Kaufhof spielt eine wichtige Rolle, hier erwarten wir in Kürze das neue Konzept. Insgesamt sind viele Wege zu beschreiten, um die Innenstadt zu stärken.

Sie hatten in Ihrem Wahlprogramm das Thema zur Chefsache erklärt. Welche Maßnahmen wurden und werden ergriffen, um die Wirtschaft zu unterstützen?

Eine gute wirtschaftliche Entwicklung ist essenziell für die Stadt. Gleich nach dem Amtsantritt wurde die Stabsstelle Wirtschaft und Digitalisierung gegründet und der Wirtschaftsbeirat berufen. Dort wird sich intensiv beraten, auch viele Gespräche mit möglichen Investoren finden statt. Unter anderem geht es darum, die Verwaltung unternehmerfreundlich zu gestalten. Bei Stammtischen tauschen wir uns jetzt mit Gastronomen aus. Neu ist auch die Vergabekonferenz, bei der wir mit Teilnehmern der Wirtschaft künftige Aufträge der Stadt besprechen. Es gibt sehr viele Unternehmer:innen, die in der Stadt aktiv sein wollen und das Potenzial erkennen. Diese wollen wir unterstützen. Generell ist es zudem wichtig, nicht nur innerhalb der Stadtgrenzen zu denken, sondern regional mit dem Umland zusammen zu arbeiten und uns gemeinsam als Wirtschafts- und Technologieregion zu positionieren. Hier sind wir mit den angrenzenden Landkreisen im Gespräch, um den Strukturwandel zu schaffen und aktuelle Veränderungen, z. B. in der Automobilindustrie, gut zu meistern.

Wie können sich Chemnitzer:innen derzeit einbringen?

Die Kulturhauptstadt GmbH wurde gegründet und vor wenigen Wochen haben wir Stefan Schmidtke als Geschäftsführer gewonnen. Die große Aufgabe ist es nun, das geplante Programm, wie es im Bewerbungsbuch beschrieben ist, vorzubereiten. Dieses Bewerbungsbuch ist unser Vertrag mit der EU, mindestens 80 % der darin enthaltenen Aktivitäten müssen umgesetzt werden. Das heißt aber auch, 20 % sind noch offen. Alle bisherigen Vorschläge werden in der Kulturhauptstadt GmbH gebündelt, neue Ideen werden gern entgegengenommen. Aktuell kann man sich bis 15. November um Mikroprojekte bewerben, von einer Jury ausgewählte Ideen werden mit 2.500 Euro gefördert. Nähere Informationen finden Sie unter www.chemnitz2025.de. Im nächsten Jahr rufen wir auch zu weiteren Projektvorschlägen auf. Bis 2025 wird es noch viele Möglichkeiten geben, wo sich alle Chemnitzer:innen einbringen können.

Dürfen wir uns in diesem Jahr auf einen Weihnachtsmarkt freuen?

Wir haben den festen Willen, den Weihnachtsmarkt und die Bergparade so umzusetzen, wie wir diese aus den vergangenen Jahren gut in Erinnerung haben. Dafür ist ein Hygienekonzept nötig, es braucht etwas mehr Abstände zwischen den Ständen, etwas Eigenverantwortung bei den Besucher:innen. Wir sind dazu in engem Austausch mit den Betreibern der Stände. Es wird einen Weihnachtsmarkt ohne Zäune, ohne Kontakterfassung und ohne 3G-Regelung geben. Einige Änderungen sind dazu nötig, z. B. wird das Bühnenprogramm etwas kürzer sein und Glühweinstände werden nicht in engen Bereichen positioniert. Wir setzen uns dafür ein, dass wir einen stimmungsvollen Weihnachtsmarkt und eine traditionsreiche Bergparade erleben werden.

Wie ist die Situation in den Chemnitzer Krankenhäusern?

Die Zahlen steigen leider wieder kontinuierlich. Es liegt in unserer Hand, die aktuelle Situation zu steuern und gegen den aktuellen Trend gegenzusteuern. Wir müssen weiterhin versuchen, die Menschen, die unsicher sind, von einer Impfung zu überzeugen. Daher wird es auch weiterhin Impfangebote geben, denn diese sind enorm wichtig, um die Pandemie schneller zu bewältigen. Corona ist zudem nicht das einzige Problem, generell sind Atemwegsinfektionen im Winter häufiger zu erwarten. Viele hören auch von Diskussionen zu den RS-Virus-Infektionen, die vor allem aber nicht nur bei Kindern auftreten. Es ist zudem zu befürchten, dass die Influenza-Welle dieses Jahr verstärkt ausfällt. Aus all diesen Gründen möchte ich an alle Bürger:innen appellieren, sich aufklären und impfen zu lassen. Es gibt die Impfstelle des Klinikums und weitere mobile Impfteams. Die Termine sind auf www.chemnitz.de nachzulesen.

Angeblich liegen im Krankenhaus viele doppelt Geimpfte, schützt die Impfung doch nicht so gut?

Das stimmt so nicht. Schlechte Gerüchte verbreiten sich leider oft sehr schnell, ohne dass diese geprüft werden. Auf der Normalstation befinden sich um die 20 % der Patienten, die geimpft sind. Der Anteil der geimpften Personen auf der Intensivstation beträgt nur 5 %, 95 % der Patienten mit schweren Verläufen sind somit ungeimpft. Die vierte Welle der Pandemie ist vor allem eine Welle der Ungeimpften. Wir müssen jedoch auch akzeptieren, dass keine Impfung gegen Erreger von Atemwegsinfektionen zu 100 % wirkt. Die Wirksamkeit der Corona-Impfung wird gemeinsam mit der Landesuntersuchungsanstalt wöchentlich untersucht. Diese schützt zu weit über 90 % vor Krankheitssymptomen, zu 98 % vor Todesfällen. Diese Zahlen klingen vielleicht abstrakt. Anders ausgedrückt, 14 geimpfte Menschen verhindern einen Erkrankungsfall. Bei der Influenza sind dafür 30-70 Geimpfte nötig. 400 Geimpfte verhindern einen Corona-Todesfall. Hochgerechnet auf ganz Sachsen haben die bisherigen Impfungen schon etwa 5000 Todesfälle vermieden. Diese Zahlen verdeutlichen die Wirksamkeit vielleicht besser.

Wie können die nicht impfbaren Kinder bestmöglich geschützt werden?

Den Kindern gegenüber haben wir Erwachsene eine sehr große Verantwortung. Die Kinder mussten bereits im Verlauf der Pandemie erhebliche Einschränkungen hinnehmen. Wichtigste Schutzmöglichkeit ist die Kokon-Strategie – das heißt, alle sie umgebenden Erwachsenden sollten bestenfalls geimpft sein. Gleiches wird beim Thema Keuchhusten erfolgreich praktiziert, Impfungen der Schwangeren und nahestehenden Personen schützen so die Neugeborenen. Eine weitere Möglichkeit bieten die häufigen Tests an Schulen und Kitas, diese schützen erheblich vor unbemerkten Weiterverbreitungen. Auch das Beschränken von Kontakten auf einen festen Kern, z. B. dem eigenen Klassenverband in der Schule, schützt sehr gut. Dies wird zum Beispiel in Teilen des Profisports, etwa der amerikanischen Basketballliga, schon seit Beginn der Pandemie sehr erfolgreich praktiziert. Die Erwachsenen haben es in der Hand, durch eigene Impfungen die Kinder mit zu schützen.

Bei mir (Alter 42) liegt die Zweitimpfung aufgrund beruflicher Priorisierung (med. Personal) bereits länger als 6 Monate zurück. Weshalb bekomme ich keine Boosterimpfung und kann mich somit in der kommenden Wintersaison nicht schützen?

Man hört oft davon, dass die Immunität im Laufe der Zeit schlechter wird und nachlässt. Aktuell betrifft das vor allem Personen über 70 Jahre oder Menschen mit eingeschränktem Immunsystem, z. B. auf Grund von Vorerkrankungen oder angeborenen Immunschwächen. In diesen Fällen geht man davon aus, dass die bereits erfolgten Impfungen noch keinen entsprechend hohen Schutz bewirkt haben. Für diese Menschen gibt es aktuell eine Booster-Empfehlung. Alle anderen geimpften Personengruppen haben noch einen ausreichend großen Schutz. Die Empfehlungen für Boosterimpfungen werden jedoch ständig neu betrachtet und an die aktuelle Situation angepasst. Man erwünscht sich von diesen eine langfristige Erhöhung der Immunität und eine Verbreiterung der Immunantwort. Diese soll auch mit Virusveränderungen umgehen können. Schwerwiegende Impfdurchbrüche treten aktuell nur sehr selten auf und sind vor allem durch geschwächte Immunsysteme, hohes Alter oder auch Vorerkrankungen begründet. Daher wird eine Booster-Impfung derzeit nur für diese Personengruppen empfohlen. Im kommenden Jahr wird eine Boosterempfehlung sicher auch für weitere Personengruppen kommen, da spielen unter anderem auch künftige Impfstoffklassen eine Rolle. Das Ziel ist eine langfristige, robuste Immunität, man möchte ja nicht alle sechs Monate boostern müssen.

Mein Arzt rät mir dazu, die Impfungen nicht parallel durchführen zu lassen, in den Medien liest man genau das Gegenteil. Was ist Ihre Meinung, welcher Abstand sollte zwischen beiden Impfungen liegen?

Grundsätzlich schützt die Grippeschutzimpfung nicht gegen Corona und die Coronaschutzimpfung nicht gegen Grippe. Man muss sich für einen Schutz gegen beides impfen lassen. Es können beide Impfungen parallel geimpft werden, ohne dass vermehrt Nebenwirkungen auftreten. Es gibt mittlerweile viele Erfahrungen damit aus Großbritannien und auch den USA. Die 14 Tage Abstand zwischen Grippe- und Coronaimpfung, die früher oft genannt wurden, sind nicht erforderlich. Die zeitliche Nähe beider Impfungen ist aber auch kein Muss, die individuelle Entscheidung sollte man mit seinem Hausarzt treffen.

Das Chemnitzer Modell verbindet inzwischen bereits viele Regionen – was hat sich bisher entwickelt und worauf können wir uns zukünftig freuen? Wie sehen die nächsten Schritte aus?

Bei diesem Großprojekt sind noch viele Schritte zu gehen, einige Ausbaustufen sind aber bereits realisiert bzw. werden bis Jahresende fertiggestellt. Stollberg, Burgstädt, Mittweida und Hainichen sind bereits aus der Chemnitzer Innenstadt direkt erreichbar, die Strecke über Technopark in Richtung Thalheim und weiter bis Aue wird bis Jahresende freigegeben. Die Stufe 3 Richtung Niederwiesa und im weiteren Verlauf nach Olbernhau und Cranzahl ist aktuell zurückgestellt. Dafür wird die Stufe 4 vorgezogen. Diese soll durch die Chemnitzer Innenstadt über Hartmannstraße, Leipziger Straße, Küchwald, Röhrsdorf bis nach Limbach-Oberfrohna führen. Dieser Abschnitt erfordert die meisten Neubaumaßnahmen. Dazu wurden mehrere Verlaufsvarianten entwickelt und bei verschiedenen Veranstaltungen, sowohl Online- und auch vor Ort im Carlowitz-Center, mit vielen Bürger:innen diskutiert. Dem Stadtrat soll im November dazu eine Vorzugsvariante der Streckenführung zum Beschluss vorgelegt werden. Danach könnte das Planfeststellungverfahren beginnen, welches üblicherweise ca. 1,5 - 2 Jahre benötigen wird. Ist dies abgeschlossen, besteht Baurecht und die Umsetzung kann starten.

Im letzten Jahr gab es eine umfangreiche Beteiligung zum Chemnitzer Mobilitätsplan 2040. Was ist der aktuelle Stand und wo kann ich mich darüber informieren?

Die Anregungen aus den Beteiligungen von Fachleuten und Bürger:innen sind in den Mobilitätsplan eingeflossen. Informationen zum Mobilitätsplan und den aktuellen Bearbeitungsständen sind unter www.chemnitz.de online einsehbar. Ziel ist, Ende dieses Jahres den Mobilitätsplan 2040 als Vorlage in den Stadtrat einzubringen und beschließen zu lassen.

Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer beschäftigt das Thema Stadt am Fluss und wie im Rahmen des Kulturhauptstadtprozesses eine mögliche Gestaltung vorgenommen werden kann. Sicher ist hier auf ein harmonisches Zusammenspiel von Mensch und Natur zu achten. Welche Überlegungen und Gestaltungspläne gibt es diesbezüglich?

Es wird an mehreren Abschnitten gleichzeitig gearbeitet, diese sind an der Chemnitz und am Pleißenbach in Altendorf gelegen. Hierbei sind nicht nur kulturelle Ziele zu berücksichtigen, auch der Hochwasserschutz, Naturschutz und Denkmalschutz spielen eine Rolle, was ein sensibles Vorgehen erfordert. Glücklicherweise sehen wir eine gute naturnahe Entwicklung, es gibt wieder Biber, Schwarzstörche und Fischotter an der Chemnitz. Gleichzeitig wollen die Menschen ihren Fluss wieder erleben und an den Fluss herankommen. Es müssen also viele Interessen zusammengeführt werden. Schwerpunkt der Planungen an der Chemnitz ist der südliche Abschnitt um das alte Flussbad bis zum Zusammenfluss der Zwönitz und der Würschnitz, der Quelle der Chemnitz, und auch bis zum Bahnviadukt. Diese Planungen wollen wir im Januar vorstellen und mit Bürger:innen diskutieren und weitere Anregungen aufnehmen.

Das Areal Pleißenbach am alten Güterbahnhof in Altendorf ist ein weiterer Schwerpunkt. Hier gab es schon viele Bürgerbeteiligungen, die Planungen sind grob abgeschlossen und es soll nun in die Detailplanung gehen. Auch hier wird es für Bürger:innen weitere Möglichkeiten geben, sich einzubringen. Insbesondere wollen wir dabei auch Kinder beteiligen, denn es sind in dem Areal auch Spielangebote angedacht.

Sind wir in Chemnitz gut auf Starkregen und Hochwasser vorbereitet? Wie erfahre ich, ob mein Haus gefährdet ist?

Wir sind gut vorbereitet. Die bisherigen Erfahrungen auch in Chemnitz zeigen, nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser. Generell müssen wir hier Hochwasser und Starkregen getrennt betrachten.

Für den Hochwasserschutz hat die Stadtverwaltung intern einen Wasserwehrdienst eingerichtet, bei der sich verschiedene Ämter und Fachbereiche um Gewässerkontrollen, Hochwasserschutzanlagen Pumptechnik, Bereitstellen von Sandsäcken und Gefahrenabwehrmaßnahmen kümmern. Es wurde zudem Vorsorge durch Freihaltung von Flächen als Hochwasserreduktions- und Überschwemmungsgebiete getroffen. In diesen wurden auch bestimmte Bauverbote eingerichtet. Nach dem Hochwasser 2002 wurden Schutzkonzepte für die Chemnitz, Würschnitz und Zwönitz entwickelt und Maßnahmen abgeleitet, seit 2008 liegt die Verantwortung dafür beim Freistaat Sachsen. Der Freistaat hat inzwischen in der Stadt für Hochwasserschutz und -sicherung 70 Mio. Euro investiert. Die Stadtverwaltung Chemnitz arbeitet weiterhin an Hochwassergefahrenkarten und Plänen zum Risikomanagement für Gewässer 2. Ordnung, das sind zum Beispiel der Kappel- und Pleißenbach. Zudem ist ein Hochwasserschutzkonzept „Chemnitz 2030“ für kleinere Bäche, etwa in Wittgensdorf, Glösa und entlang des Gablenzbaches in Arbeit.

Starkregenereignisse beschäftigen uns am meisten. Hier ist der Schutz bisher nicht so hoch, die Maßnahmen sind schwieriger umzusetzen, da auch im Hinblick auf Klimaveränderungen der Starkregen oft sehr lokal an unterschiedlichen Stellen auftritt, wie es vor einigen Jahren in Röhrsdorf der Fall war. Aber auch hier arbeiten Umweltamt, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt, Feuerwehr und Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz an einem Gesamtkonzept und wollen ein Audit durchführen.

Wichtig ist aber auch der Eigenschutz. Personen, die von Hochwasser betroffen sein könnten, sind nach dem Wasserhaushaltsgesetz verpflichtet, im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren sich und eigene Gebäude zu selbst schützen. Umwelt- und Tiefbauamt beraten gern zu Vorsorgemaßnahmen. Auch ob das eigene Haus in diese Gebiete fällt, kann man im Umweltamt erfahren. Die Versicherungswirtschaft bietet zudem Naturgefahrenchecks und im Internet unter www.chemnitz.de oder www.wasser.sachsen.de findet man weitere Informationen dazu.

Haben wir Sirenen und Warnsysteme, die funktionieren? Wie werden wir gewarnt?

Wir haben zwölf elektronische Sirenen und sechs Motorsirenen in der Stadt. Zudem soll es, wie vom Freistaat und der Bundesregierung angekündigt, zu einem weiteren Ausbau kommen. Die Kollegen der Feuerwehr beobachten kontinuierlich die Wetterlagen und nutzen dazu auch Informationen des Deutschen Wetterdienstes. Bei sich abzeichnenden Gefahren werden die Sirenen aktiviert. Im Einzugsbereich der Chemnitz und Würschnitz sind schon moderne Sirenen installiert, die nicht durch Sirenengeräusche, sondern durch konkrete Ansagen warnen.

Für Hilfe und Unterstützung sorgen in so einem Fall vor allem die Berufsfeuerwehren mit 388 Beamt:innen, sowie 15 freiwillige Feuerwehren mit 371 aktiven Mitgliedern, die medizinische Taskforce mit 147 Einsatzkräften, die Wasserrettung mit 20 Einsatzkräften sowie die Personenauskunft.

Wie hoch ist die Kriminalität in der Innenstadt? Was macht die Verwaltung um die Innenstadt sicherer zu machen?

Wir sind dazu mit dem Ordnungsamt im regelmäßigen Austausch mit der Polizeidirektion, die erster Ansprechpartner für das Thema Kriminalität ist. Die Kriminalitätslage ist, auch durch das gemeinsame Wirken der Stadt und Polizei, in den vergangenen Monaten zurückgegangen. Im letzten Jahr ist das sicher auch durch Corona begründet, da deutlich weniger Menschen in der Stadt unterwegs waren. Im Vergleich der Jahre 2019 und 2020 sind keine Steigerungen, im Jahr 2021 ist sogar ein Rückgang der Kriminalität zu verzeichnen. Es findet seit 2020 auch verstärkte Streifeneinsätze der Polizei und des Stadtordnungsdienstes statt. Die Sicherheitslage in der Innenstadt und in Chemnitz generell haben wir sehr gut im Griff.

Chemnitz bekommt vom Bund 60 Mio. Euro für ein Großprojekt zur Wasserstoffforschung. Was erhoffen Sie sich vom Wasserstoffzentrum?

Ein schöner Erfolg für Chemnitz im Kreis der Gewinner dabei zu sein. Für den Technologie-, Forschungs- und Entwicklungsstandort Chemnitz ist dies sehr wichtig, weil wir damit Forscher:innen und Pilotprojekte für Chemnitz gewinnen können. Die Fläche neben der TU und den Fraunhofer Instituten ist sehr gut geeignet und es besteht die Hoffnung, dass sich um das Wasserstoffzentrum weitere Ansiedlungen von Wirtschaft, Produktion und Forschung ergeben werden. Chemnitz kann stolz sein, nach der Kulturhauptstadt wieder in einem bundesweiten Wettbewerb erfolgreich zu sein.

Was sind die nächsten Schritte, wie geht es hier weiter?

Das Grundstück bringt die Stadt Chemnitz in das Projekt ein. Zudem schafft eine Arbeitsgruppe in der Verwaltung die Rahmenbedingungen für die nächsten Schritte. Wichtig ist nun, gemeinsam mit dem Bund als Geldgeber, den konkreten Umfang der möglichen Baumaßnahmen mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln abzustimmen. Ursprünglich war ein Wasserstoffzentrum geplant, nun gibt es insgesamt sind vier Standorte in Deutschland, auf die die Gelder verteilt werden. In den nächsten Monaten wird ein Betreiberkonzept erstellt. Ich bin zuversichtlich, dass bis 2024 auf der Fläche schon erste Maßnahmen auch sichtbar werden. Zudem hoffe ich, dass die Regierungsbildung auf Bundesebene einen neuen Schub für diesen Prozess gibt. Das Wasserstoffzentrum passt sehr gut zum Standort Chemnitz, zur TU, den Fraunhofer Instituten und dem Technologie Campus gleich nebenan.

In unserer Stadt tut sich sehr viel. So anstrengend, laut und zeitaufwendig die vielen Baustellen auch sind, so entsteht doch auch viel Schönes und Neues. Welche großen Baumaßnahmen konnten wir in diesem Jahr abschließen und welche erwarten uns im Jahr 2022?

Großstädte wie Chemnitz haben einen großen Erhaltungsaufwand mit der Infrastruktur zu leisten. Das heißt, wir müssen pro Jahr etwa 150 bis 200 Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden sowie 5000 Baumaßnahmen im Straßenbereich zum Teil gleichzeitig durchführen. Dies spürt man auch im Alltag, man kann hier aber nicht nachlassen, denn der Bedarf ist groß und wir müssen noch immer Sanierungsrückstau aufholen. Daher sind im folgenden einige Beispiele genannt, die künftig auch für Entlastungen sorgen werden:

Ein Schwerpunkt sind Straßen und der Brückenbau: Die Sanierung des Bahnbogens an der Zschopauer Straße wurde in diesem Jahr abgeschlossen. Die Deutsche Bahn plant, im kommenden Jahr vier weitere Brückenbauarbeiten an der Augustusburger Straße, Bernsdorfer Straße, Reichenhainer Straße und die Stollberger Straße fertigzustellen. Dies wird spürbare Entlastungen beim Verkehr bringen. Danach startet die Sanierung des Viaduktes über die Chemnitz an der Annaberger Straße, diese soll bis 2024 abgeschlossen werden. Auch das Viadukt in Rabenstein soll im kommenden Jahr fertiggestellt werden.

Der weitere Breitbandausbau ist noch ein Schwerpunkt und wird zahlreiche kleinere Tiefbaumaßnahmen mit sich bringen. Die Telekom und andere Versorger sind hier aktiv. Die Stadt ist selbst auch aktiv und baut in unterversorgten Gebieten, wo die kommerziellen Versorger den Ausbau nicht vorantreiben. Im Norden der Stadt, v. a. in Wittgensdorf, Chemnitztal und Borna, werden in diesem Jahr viele Maßnahmen fertiggestellt. In anderen Stadtteilen wie Euba, Adelsberg und Einsiedel werden ab Ende dieses Jahres über 5000 Haushalte von dem Ausbau profitieren. Auch im nächsten Jahr werden Bauprojekte den Breitbandausbau vorantreiben. Es gibt neue Fördermittel für eine zweite Ausbaustufe Breitband 2.0, um den Ausbau für 2600 Adressen durchzuführen und um Vorbereitungen für 3800 weitere Adressen zu treffen.

Beim schulischen Hochbau wird 2022 die Baumaßnahme an der Grundschule Adelsberg begonnen, die Grundschule Heinrich-Heine wurde in diesem Jahr fertiggestellt. Die Grundschulen an der Jakobstraße und an der Weststraße, die Innensanierung der Georg-Weerth-Oberschule sowie Sprachheilschule Ernst-Wabra-Straße werden im kommenden Jahr fertiggestellt.

Im Kita-Bereich werden in den Einrichtungen an der Schloßstraße und an der Michaelstraße größere Baumaßnahmen beendet.

Im sportlichen Bereich konnten die Eissschnelllaufbahn und die Kunstturnhalle in diesem Jahr fertiggestellt werden, die Arbeiten an der Leichtathletik-Mehrzweckhalle werden in naher Zukunft abgeschlossen. Im nächsten Jahr wird der erste Bauabschnitt im Hauptstadion fertiggestellt.

Der Tierpark bekommt im kommenden Jahr einen neuen Wirtschaftshof und, sobald wir die Fördermittel bekommen, wird Anfang 2022 mit der Sanierung des Bahnhofes der Parkeisenbahn begonnen.

Uns hat von mehreren Chemnitzerinnen und Chemnitzern die Bitte nach mehr und besser ausgebauten Radwegen erreicht, um es sowohl Kindern als auch Erwachsenen zu ermöglichen, ihre Ziele sicherer und umweltfreundlich zu erreichen. Gelobt wurden in diesem Zusammenhang die Fahrradstraße und Radschnellwege. Welche Pläne gibt es zum Ausbau des städtischen Radwegenetzes allgemein bzw. sollen neue Fahrradstraßen oder auch Radschnellwege entstehen?

Dies ist ein Dauerthema und alle größeren Baumaßnahmen werden mit neuen Radverkehrsanlagen geplant und umgesetzt. Wir freuen uns über die rege Inanspruchnahme und die damit verbundene Entlastung der Straßen. Der Fahrradweg Lugau – Wüstenbrand soll abgeschlossen werden, der Radweg Wüstenbrand – Küchwald soll, sobald die Fördermittel eingegangen sind, noch Ende dieses Jahres beginnen. Ganz wichtig sind weitere Lückenschlüsse, die im gesamten Stadtgebiet erfolgen sollen. Der wichtigste Punkt ist jedoch die Innenstadt. Hier kommen viele Radwege an, führen aber nicht gut weiter. Dies wird mit dem Bau des Innenstadtringes im Rahmen des Chemnitzer Modells in den kommenden Jahren behoben. Auch das Thema Radstraßen hat eine hohe Priorität. Chemnitz hat im Vergleich zu anderen Großstädten je Einwohner:in etwa 20 % mehr Verkehrsfläche, diese muss bewirtschaftet und instandgehalten werden. Daher liegt ein großer Fokus auf der bereits vorhandenen Infrastruktur und die teilweise Umnutzung von Straßen in Fahrradstraßen.

Wann wird der Digitalpakt die Chemnitzer Schulen erreichen? Wann endlich verfügen die Schulen über einen Breitbandanschluss? Wann gibt es WLAN in den Schulen?

Die Bundesmittel aus dem Digitalpakt hat Chemnitz erhalten. Der Ausbau hat 2020 begonnen, es wird jedoch bis 2024 dauern, bis alle Schulen komplett angeschlossen und ausgestattet sind. Diese doch recht lange Dauer ist vielfältigen Problemlagen geschuldet. Beim Breitbandanschluss an die Gebäude sind wir gut vorangekommen, 25 Schulen sind schon komplett angeschlossen. Bei 26 Schulen liegt Breitband an der Schule an, muss jedoch noch innerhalb des Gebäudes verlegt werden. Diese Baumaßnahmen verzögern sich aufgrund hoher Auslastung von Fachfirmen und weil diese Arbeiten nicht während des aktiven Schulbetriebes durchgeführt werden können. 30 Schulen sind noch nicht angeschlossen, aber noch in diesem Jahr werden zumindest die Gebäude ans Breitband angeschlossen. Parallel zu diesem Breitbandanschluss bis 2024 werden wir auch mit dem WLAN-Ausbau beginnen. Das Thema hat für uns eine hohe Priorität. Aufgrund der Kostensteigerungen vor allem im Baubereich werden wir dafür zusätzliche Mittel bereitstellen. Im nächsten Jahr werden die Schulen mit 1Gbit/S verbunden. Künftig werden auch digitale Endgeräte für Schüler:innen und Lehrer:innen, interaktive Tafeln, digitales Klassenbuch etc. zur Ausstattung gehören. Wir sind da in Deutschland sicher keine Vorreiter, aber wir arbeiten die Aufgaben kontinuierlich ab und sind auf einem guten Weg.

Während des Lockdowns mussten viele soziale und kulturelle Angebote pausieren. Gerade Kinder und Jugendliche waren gezwungen viel Zeit zu Hause zu verbringen. Was tut die Stadt für unsere Jüngsten?

Vermutlich hat jeder aus persönlichem Erleben oder aus dem eigenen Umfeld erfahren, welche Einschränkungen insbesondere Kinder und Jugendliche hinnehmen mussten und zum Teil noch müssen. Die Stadt versucht, in ihrem Einflussbereich etwas für die Kinder und Jugendlichen zu tun. Wir haben in den Sommerferien verschiedene Angebote gemacht, vor allem in den Bereichen Sport und Bildung. Viele Vereine waren dabei aktiv. Auch in den Herbstferien ist eine Vielzahl an Angeboten geplant, bei Bedarf werden wir dies auch in den kommenden Ferien weiterführen. Es gibt extra Schwimmkurse für die ausgefallenen Termine. Die Stadt unterstützt mit Finanzen und Hilfen bei der Bürokratie und unterstützt die Vereine. Erst kürzlich gab es dazu Gespräche mit den Vereinen der Stadt. An der Stelle möchte ich die Eltern und Großeltern ermutigen, mit ihren Kindern und Enkelkindern die Angebote der Vereine zu nutzen. Wir setzen uns dafür ein, dass Kitas und Schulen offenbleiben um eine gute Bildung zu ermöglichen.
 

Wir können wir Kindern aus medizinischer Sicht helfen, damit die Auswirkungen abgefedert werden?

Ganz wichtig ist, die Bedürfnisse von Kindern im Blick zu behalten und mit Konzepten dafür zu sorgen, dass sie geschützt werden. Besonderer Fokus sollte den Orten gelten, an denen sich Kinder aufhalten, vor allem Schule und Kita. Die Auswirkungen aus den Lockdowns sind sehr deutlich. Medizinisch gesehen funktioniert soziale Distanzierung sehr gut. Aber dies ist keine Maßnahme, die langfristig aufrechterhalten werden kann. Bildungsrückstände und soziale Verarmung können wir nicht ohne weiteres aufholen. Mediziner sind hier auch in der Pflicht, die Politik zu unterstützen, um etwa durch gute Testkonzepte die Orte, an denen sich Kinder aufhalten, sicher zu machen.