Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt
Seit Anfang Oktober 2018 läuft in der Chemnitzer Innenstadt die Videoüberwachung. Mit 31 hochauflösenden Kameras im Außenbereich werden verschiedene Flächen überwacht.
Die Videoüberwachung im Innenstadtbereich dient zur Prävention und Gefahrenabwehr. Mit der Videoüberwachung sollen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verhindert werden. Im Bedarfsfall dienen die Videoaufzeichnungen bei erfolgten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten der objektiven Beweissicherung und Strafverfolgung. Seitens der Stadtverwaltung erfolgt die Videoüberwachung mit den Zielen des Schutzes der Bürgerinnen und Bürger vor Belästigungen, Bekämpfung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Schutz vor Vandalismus und Verunreinigungen sowie der Durchsetzung des Glasflaschen- und Alkoholverbotes auf den videoüberwachten Flächen.
Foto: Thomas Beckmann
Foto: Stadt Chemnitz
Foto: Stadt Chemnitz, Pressestelle
Foto: Stadt Chemnitz, Pressestelle
Foto: Stadt Chemnitz, Pressestelle
Foto: Stadt Chemnitz, Pressestelle
Erklärfilm zur Videoüberwachung in Chemnitz
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Datenschutz-Hinweise Youtube
Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen zu den installierten Kameras:
Fragen und Antworten: Das müssen Sie über die Videoüberwachung wissen
Grundlage für die Beteiligung der Stadt Chemnitz an der Einrichtung einer Videoüberwachung in der Innenstadt bildet ein Stadtratsbeschluss vom 23.5.18. Bildaufnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sind im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze möglich. Zudem regelt das Sächsische Polizeigesetz die Videoüberwachung an »gefährdeten Orten«.
Der Einsatz von optisch-elektronischer Sicherheitstechnologie in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Bus- und Straßenbahnverkehr stellt eine Maßnahme dar, um die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen. Die Videoüberwachung dient der Vorbeugung von Ordnungswidrigkeiten, Straftaten, Vandalismus, Verunreinigungen Belästigungen und daraus abgeleitet möglichen Gefahren für Bürgerinnen und Bürgern, Gefahren für Reisende und Mitarbeiter des ÖPNV sowie der Vorbeugung von Vandalismus im Haltestellenbereich und den Fahrzeugen des ÖPNV. Auf diese Weise können Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verhindert und bei Bedarf das Bildmaterial zur Beweissicherung und Strafverfolgung genutzt werden. Die Videoüberwachung dient auch der Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Bürger.
Es ist ein gemeinsames Projekt der Chemnitzer Verkehrs-AG, der C³ Veranstaltungszentren GmbH, der Polizeidirektion Chemnitz und der Stadtverwaltung Chemnitz.
Mit der Installation der Videotechnik werden in der Innenstadt folgende Bereiche überwacht:
- der Eingangsbereich der Stadthalle,
- der Park Am Roten Turm,
- die Haltestellen und Gleisbereiche auf der Straße der Nationen zwischen Brückenstraße und Rathausstraße,
- die Zentralhaltestelle (Rathausstraße),
- die Haltestellen und Gleisbereiche auf der Bahnhofstraße zwischen der Straße Am Rathaus und dem Johannisplatz und auf der Bahnhofstraße zwischen Reitbahnstraße und Zschopauer Straße,
- die Fläche vor dem Kulturkaufhaus „Das TIETZ“ in Richtung Reitbahnstraße,
- der Haltestellen- und Gleisbereich auf der Reitbahnstraße zwischen Bahnhofstraße und Moritzstraße
Die Videoüberwachung wird in Form von Hinweisschildern erkennbar gemacht, sodass Personen, die diese Fläche betreten, darauf aufmerksam gemacht werden. Weitere Informationen werden auf der Internetseite der Stadt Chemnitz hinterlegt.
Die Projektpartner CVAG, C³ und Stadt Chemnitz erhalten als Live-Bild-Nutzer nur Zugriff auf die ihnen gehörenden Flächen, also nur auf ihre jeweils zu überwachenden Aufnahmeflächen. Die Polizeidirektion erhält als Live-Bild-Nutzer Zugriff auf alle zu überwachenden Flächen.
Anlass bezogen erhalten das Ordnungsamt im Zusammenhang mit der Anzeige und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und die Polizeidirektion zur Verfolgung von Straftaten die Rechte zum Datenzugriff auf das gesamte Bildmaterial der Videokameras.
Die Kameras laufen 24 Stunden, es erfolgen Übersichtsaufnahmen der jeweiligen Flächen und die Daten werden auf einem separaten Server gespeichert. Automatisch nach 10 Tagen werden die Daten gelöscht oder innerhalb dieser Frist die entsprechenden Daten mit einer Strafanzeige an die Polizeidirektion oder die Staatsanwaltschaft übergeben oder innerhalb dieser Frist an die Stadt Chemnitz zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten.
Es werden Kameras Panomera S4 und Panomera S8 eingesetzt. Diese Kameras verfügen über ein Multifocal- Sensorsystem, welches sich besonders für die Videoabsicherung großer Flächen eignet. Die permanente Erfassung und Aufzeichnung des Gesamtbildes ist gegeben. Es erfolgen eine automatische Helligkeits- und Verstärkungsregelung und ein automatischer Weißabgleich. Über den gesamten Objektraum wird eine Auflösung von größer als 125 px/m garantiert. Die aufgenommenen Bilder ermöglichen im Bedarfsfall eine Gerichtsverwertbarkeit.
Das gemeinsam durch die Projektpartner erarbeitete Konzept für die Videoüberwachung liegt dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten vor. Dieser war von Beginn an über das Projekt informiert. Aktuell werden die abschließenden Maßnahmen umgesetzt, um sicher zu stellen, dass dem Datenschutz bis zur Inbetriebnahme in betrieblicher, technisch-organisatorischer und formaler Sicht genügt wird.