Serie zum Haushalt 2023/2024

Ziel ist es, in den Ämtern der Verwaltung die elektronische Akte einzuführen. Die digitale Poststelle, digitaler Unterricht in den Schulen und die Cybersicherheit innerhalb der Verwaltung sind weitere Themen der Agenda. Dafür braucht es natürlich nicht nur Menschen, die das umsetzen, sondern auch Geld. Daher wurden im Doppelhaushalt 2023/24 mehrere Millionen Euro dafür eingestellt.

Im Interview erklärt Bürgermeister Ralph Burghart, wie mit dem Geld die Digitalisierung in der Stadt Chemnitz weiter vorangebracht wird.
 

Welchen Stellenwert hat die Digitalisierung in der Stadt Chemnitz?

Ralph Burghart: Die Digitalisierung in der Stadtverwaltung hat einen ganz wesentlichen Wert. Sie ist Teil der Strategie der Stadtverwaltung und auch Teil der Wirtschaftsstrategie. Sie ist für uns ein Anspruch, der sich messen lassen muss. Ich glaube einfach, dass die Gesellschaft, die Entwicklung um uns herum, die Bürgerinnen und Bürger immer mehr erwarten. Zum Beispiel, dass auch digital mit uns kommuniziert werden kann, dass Prozesse komplett digital ablaufen. Insofern ist das eine Erwartungshaltung von außen.

Das Umstellen von Prozessen und »digitaler machen« kostet Geld. Wie viel wurde durch die Stadt Chemnitz im Doppelhaushalt 2023/24 eingestellt?

Wir haben etwa 2,5 Millionen Euro im  neuen Doppelhaushalt dafür eingeplant. So wurde es auch beschlossen. Es stellt sogar eine Verdoppelung der Mittel dar und macht deutlich, wie wichtig das Thema ist.

Vor welchen weiteren Herausforderungen steht die Stadt Chemnitz?

Ein wichtiger Aspekt ist der Fachkräftebedarf. Perspektivisch werden wir nicht mehr für alle Tätigkeiten, die wir in der Stadtverwaltung haben, auch Arbeitskräfte finden. Das heißt, wir müssen auch das Thema Digitalisierung nutzen, um Themen zu automatisieren, zu vereinfachen und darüber dann auch perspektivisch Arbeitskräfte einzusparen, weil wir die nicht mehr finden werden.

In welchen Bereichen der Stadt Chemnitz hat die Digitalisierung bereits Einzug gehalten?

Die Digitalisierung findet zum Beispiel bei uns im Personalbereich statt. Unsere gesamten Personalakten sind digital: die elektronische  Personalakte. Dann haben wir verschiedene Ämter digitalisiert, zum Beispiel wurde das Kassenund Steueramt mit der elektronischen Akte ausgestattet. Ziel ist, die komplette Kommunikation zwischen den Schuldnern und der Stadt Chemnitz in ein elektronisches Verfahren zu bringen. Außerdem haben wir verschiedene Antragsmöglichkeiten digitalisiert. Man kann zum Beispiel seinen Hund digital anmelden.

Was haben die Bürgerinnen und Bürger davon, wenn die Stadt Chemnitz digitaler wird?

Grundlage unserer Umstellung ist das sogenannte Onlinezugangsgesetz (OZG), das grundsätzlich die Idee verfolgt, dass alle Bürgerinnen und Bürger sich bundesweit mit den Verwaltungen digital austauschen können. Das bedeutet eben, dass man einen digitalen Antrag stellen kann, der dann auch intern digital mit der elektronischen Akte verarbeitet wird, und idealerweise wird zukünftig auch der Bescheid digital erstellt und verschickt. Wir arbeiten mit dem Freistaat Sachsen zusammen und nutzen das Portal »Amt 24«. Dort können sich die  Bürgerinnen und Bürger ein Nutzerkonto einrichten. Über dieses Konto findet dann der Austausch der Unterlagen und der Anträge statt.

Kommen wir von der Verwaltung zur Schule. Wie ist in den Chemnitzer Schulen der Stand der Digitalisierung?

Bildung, Schule und Digitalisierung gehören für mich zwingend zusammen, um überhaupt ein erfolgsfähiges Bildungssystem zu haben. Das heißt, wie schaffen wir es, unsere Kinder auf einen guten Weg in die Zukunft zu bringen? Da gehört ein digitales Bildungssystem dazu. Und Digitalisierung im Bildungssystem heißt einmal – und da sind wir als Schulträger verantwortlich – dass wir die Schulen an das  Breitbandnetz anbinden und natürlich technische Möglichkeiten schaffen wie WLAN in allen Räumlichkeiten, wie Geräte, Tablets, Laptops für die Lehrer, für die Schüler und natürlich digitale Tafeln. Und dann geht es darum, dass die Lehrerinnen und Lehrer, die in den Schulen mit den Kindern arbeiten, diese technischen Voraussetzungen nutzen, um die digitale Pädagogik letztendlich auch aufzuwerten. Denn Digitalisierung ist überall. Deswegen ist es wichtig, die Kinder auch schon in der Schule damit bekannt zu machen.

Stichwort »Digitalpakt Schule«: Was ist das genau?

Der Digitalpakt ist im Grunde ein Förderprogramm des Bundes in Verbindung mit den Ländern – also für uns der Freistaat Sachsen. Auf  Bundesebene wurde ein Betrag von fünf Milliarden Euro aufgerufen und an die Länder verteilt – nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel [Anm. d. R.: der Königsteiner Schlüssel regelt die Aufteilung der Länderanteile bei gemeinsamen Finanzierungen]. Wir haben vom Freistaat Sachsen 13 Millionen Euro bekommen, für die wir Förderanträge stellen konnten. Jede Schule konnte für sich selbst ein  sogenanntes Medienpädagogisches Konzept erstellen. Das heißt, die Schule hat für sich bestimmt, wie wollen wir unseren Unterricht gestalten, wollen wir dazu Tablets nutzen, wollen wir dazu Laptops nutzen, in welchem Umfang. Diese waren die Grundlage für den Förderantrag, um die Technik zu beschaffen.

Was konnte durch den Digitalpakt bereits umgesetzt werden?

Wir haben in der Stadt insgesamt 85 Schulen. Das sind in etwa 1.700 Klassen in diesen Schulen mit circa 34.000 Schülerinnen und Schülern. Dazu gehören die staatlichen Schulen, die freien Schulen und auch die Berufsschulen. Über den Digitalpakt haben wir aktuell schon 15.000 Geräte verteilt – das heißt, Laptops und Tablets; die digitalen Tafeln sind nicht mitgezählt.