Öffentliche Sitzung des Stadtwahlausschusses

Die öffentliche Sitzung des Stadtwahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl am 16. Juni 2013 in der Stadt Chemnitz zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge findet am Mittwoch, 22. Mai 2013, 10 Uhr, im Beratungsraum 118 des Chemnitzer Rathauses, Markt 1, statt.
Geleitet wird die Sitzung von Stadtkämmerer Berthold Brehm in seiner Eigenschaft als Leiter des Stadtwahlausschusses. Die Sitzung ist öffentlich, jedermann hat Zutritt. 

Gewählt worden waren die Mitglieder des Stadtwahlausschusses in der Januar-Sitzung des Stadtrates als Beisitzer bzw. Stellvertreter, zugleich auch der Leiter des Stadtwahlausschusses sowie sein Stellvertreter (PM 42 vom 31.01.2013). Gewählt wurden: auf Vorschlag DIE LINKE: Nico Brünler (Beisitzer) und Hans-Joachim Siegel (Stellvertreter); auf Vorschlag CDU: Jens Schierenbeck-Lungwitz (Beisitzer) und René Mann (Stellvertreter); auf Vorschlag SPD: Sven Schulze (Beisitzer) und Sabine Sieble (Stellvertreterin); auf Vorschlag FDP: Ute Stöckert (Besitzerin) und Eduard Jenke (Stellvertreter); auf Vorschlag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Reinhard Schulze (Beisitzer) und Siegfried Bayer (Stellvertreter). 
Zum Leiter des Wahlausschusses wurde durch den Stadtrat Stadtkämmerer Berthold Brehm gewählt, Stellvertreter ist Dr. Reiner Hausding, Leiter der Abteilung Statistik und Wahlen.

Dem Stadtwahlausschuss obliegen die Leitung der Wahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. Er verhandelt und entscheidet jeweils in öffentlichen Sitzungen. Zu seinen Aufgaben gehört  die Zulassung oder Zurückweisung der Wahlvorschläge. Er prüft weiterhin nach der Wahl die Wahlniederschriften der Wahlvorstände auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit und übernimmt die Ermittlung und Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Oberbürgermeisterwahl bzw. die etwaige Oberbürgermeisterneuwahl.  

Der Wahlausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und fünf Beisitzerinnen und Beisitzern. Er setzt sich aus Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten zusammen und war vom Stadtrat zu wählen. Bei der Besetzung  des Wahlausschusses sollen die in der Gemeinde vertretenen Parteien und Wählervereinigungen angemessen berücksichtigt werden. Die Mitglieder des Stadtwahlausschusses sind ehrenamtlich tätig. Sie dürfen keinem anderen Wahlorgan der Oberbürgermeisterwahl 2013 bzw. der Oberbürgermeisterneuwahl 2013 angehören und nicht selbst Bewerberin bzw. Bewerber  oder Vertrauensperson bzw. stellvertretende Vertrauensperson für Wahlvorschläge der entsprechenden Wahlen sein.
Der Stadtwahlausschuss besteht nach der Wahl solange fort, bis alle Arbeiten abgewickelt sind. 

Informationen zur Oberbürgermeisterwahl 2013 in Chemnitz stehen hier im Netz:
http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/wahlen/wahlen_2013/oberbuergermeisterwahl/index.html