OB informiert Ausschuss über aktuellen Stand des Stadionumbaus

Wesentlicher Schwerpunkt war hierbei noch einmal die Zusammenfassung des Vergabeverfahrens:

 

Nach der Wertung der drei vorliegenden verbindlichen Angebote entsprechend der bekannten Wertungskriterien (55 Prozent Preis, 45 Prozent andere Kriterien wie Funktionalität, Gestaltung, technische Gebäudeausrüstung, Barrierefreiheit u.a.) entschied die Stadt als Bauherrin, den Zuschlag als Generalübernehmerin an die Bietergemeinschaft BAM/BAM Sports zu vergeben. Auch die eigens für den Vergabeprozess gebildete Jury hatte im Juni die Empfehlung für einen Zuschlag an diesen Bieter gegeben. Gegen diese geplante Zuschlagserteilung reichten die unterlegenen Bieter Rügen und Anträge auf Vergabenachprüfung bei der Vergabekammer der Landesdirektion Sachsen ein. Eine Firma zog diesen Antrag im Verlauf des Verfahrens zurück.

 

Mit Beschluss vom 28. August stellte die Vergabekammer fest, dass

 

-         das gewählte Bewertungssystem vergaberechtskonform war.

-         die Stadt den ihr obliegenden Beurteilungsspielraum fehlerfrei ausgeübt hat.

-         Gleichbehandlungs- und Transparenzgrundsatz nicht verletzt wurden.

-         keine vergaberechtswidrige Beeinflussung des Vergabeverfahrens durch

          die Jury bzw. beratende Dritte stattgefunden hat.

 

Damit wurde der Antrag der Firma Köster abgewiesen. Gegen diesen Beschluss kann die Firma bis zum 13. September Beschwerde beim Oberlandesgericht Dresden einlegen. Tut sie das nicht, kann die Stadt am 16. September der vorgesehene Zuschlag an die BAM/BAM Sports vergeben.

 

„Ich hoffe, dass die Firma Köster, die in unserer Stadt bereits erfolgreich gebaut hat, die Entscheidung der Vergabekammer akzeptiert und wir im Interesse der Sache vorankommen“, so OB Ludwig.

 

Die nächsten Schritte nach der Zuschlagserteilung wären die Genehmigungs- und Ausführungsplanung durch die Generalübernehmerin, die auch den Zeitplan des Baus einschließt, sowie das Bauantragsverfahren, für das innerhalb der Stadtverwaltung alles Notwendige vorbereitet ist.

 

Die Oberbürgermeisterin informierte zudem zum Beihilfeverfahren. Die Stadt hatte aus Gründen der Rechtssicherheit vor dem Hintergrund entsprechender Anfragen in anderen EU-Mitgliedstaaten und auf Hinweis des Freistaates den Komplettumbau Anfang des Jahres bei der Europäischen Kommission angemeldet. In diesem Notifizierungsverfahren geht es um die Einhaltung des Wettbewerbsrechts und die Frage, ob es beihilferechtlich zulässig ist, einem Drittligaverein das Stadion zu verpachten. Die Stadt arbeitet in diesem Verfahren mit dem Bundeswirtschaftsministerium als Ansprechpartner der EU und den Sächsischen Ministerien für Wirtschaft und Arbeit sowie des Innern zusammen, die diese Umbaumaßnahme als unproblematisch ansehen. Die Stadt hat zudem mit dem Verfahren den gleichen Weg beschritten wie die Städte Erfurt und Jena, deren Stadionumbauprojekte kürzlich von der EU bestätigt wurden.

Der Umbau des Stadions an der Gellertstraße soll bei laufendem Spielbetrieb und mit einem Budget von maximal 25 Mio. Euro erfolgen. Geplant ist eine moderne Arena mit 15.000 Plätzen, davon ca. 9000 Sitz- und 6000 Stehplätze einschließlich eines Familienblocks und barrierefreien Plätzen. Bauherrin ist die Stadt Chemnitz.