Ausbau der Bahnstrecke nach Leipzig nicht Teil des Referentenentwurfs zum Bundesverkehrswegeplans

Das Bundesverkehrsministerium sieht den Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig nicht für den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 vor. Dies geht aus dem heute in Berlin vorgestellten Referentenentwurf des Ministeriums hervor. Der Ausbau wäre Bedingung dafür, dass die Stadt Chemnitz eine leistungsfähige Anbindung an das Fernbahnnetz erhält.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Die Entscheidung, die Strecke nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufzunehmen, ist ein enormer Rückschlag und absolut nicht hinnehmbar! Denn das hieße, dass die Region weiterhin der einzige Ballungsraum mit rund 1,6 Mio. Einwohnern und die einzige Industrieregion dieser Größe ist, die ohne einen Fernbahnanschluss auskommen muss. Die bittere Konsequenz wäre zudem, dass das für weitere Jahrzehnte so bleibt. Wir werden alles uns Mögliche tun, um auf eine Änderung am Entwurf zu drängen.“

Man werde kurzfristig ein Treffen der Initiative Fernbahnanbindung mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Kultur und Sport, Stadt und Region einberufen, um mögliche Schritte zu besprechen. Zudem ist ein Treffen mit Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig zum Thema vereinbart, um die Unterstützung des Freistaates abzustimmen. Dieser hatte sich 2014 an der Planungsstudie zum Streckenausbau beteiligt, die Voraussetzung für weitere Planungsschritte ist. „Und ich rufe die Chemnitzer Bürgerschaft auf, sich das nicht gefallen zu lassen und aktiv zu werden“, so die Oberbürgermeisterin weiter.

Der Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale zwischen Hof und Nürnberg ist dagegen im vordringlichen Bedarf vorgesehen. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Die Ausbaustrecke ist zum wiederholten Mal im vordringlichen Bedarf. Das begrüße ich und hoffe, die Strecke wird auch gebaut.“

Aufruf an die Bürgerschaft zur Teilnahme am Beteiligungsverfahren

Am kommenden Montag beginnt das Beteiligungsverfahren der breiten Öffentlichkeit zum Entwurf. Bis zum 2. Mai 2016 haben Vereine, Verbände und vor allem Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums Einwände gegen die Maßnahmeliste zu äußern und einzubringen. Der Entwurf soll im Sommer vom Bundeskabinett verabschiedet werden, anschließend verabschiedet der Bundestag entsprechende Ausbaugesetze zu den einzelnen Infrastrukturmaßnahmen.

• www.chemnitz.de
• www.bmvi.de