Städtischer Haushalt 2021/2022 genehmigt
Landesdirektion gibt Haushalt der Stadt Chemnitz mit Auflagen frei – Kreditaufnahme nur unter Bedingungen möglich
Die Landesdirektion Sachsen hat den vom Chemnitzer Stadtrat verabschiedeten Haushalt der Stadt Chemnitz mit Auflagen genehmigt. Damit ist das Budget nun offiziell freigegeben.
Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung Ende März den Haushalt für dieses und das kommende Jahr beschlossen, der im Ergebnishaushalt rund 879 (2021) und 887 (2022) Millionen Euro umfasst. Für Investitionen sind 2021 rund 92 Millionen und 2022 rund 110 Millionen Euro vorgesehen.
Aufgrund der Corona-Pandemie und dadurch stark gesunkener Steuereinnahmen ist die Haushaltslage angespannt.
Die Landesdirektion Sachsen hat mit ihrer Entscheidung die möglichen Kredite für dieses Jahr in Höhe von rund 84 Millionen Euro unter Auflage freigegeben. Die Kreditermächtigung fürs kommende Jahr hat die Behörde unter die aufschiebende Bedingung gestellt, dass die Stadt Chemnitz nachweisen kann, im Jahr 2023 ohne dauerhafte Kassenkredite auszukommen.
Kämmerer Ralph Burghart: „Ich bin zufrieden, dass unser Haushalt nun genehmigt ist, wir Planungssicherheit haben sowie notwendige Maßnahmen beginnen können. Andererseits zeigt die Auflage der Landesdirektion, dass in den kommenden Jahren der Spielraum für neue Investitionen kleiner wird. In Folge der durch die Corona-Pandemie verringerten Steuereinnahmen wird sich die Haushaltsplanung ab 2023 dementsprechend herausfordernd gestalten. Insbesondere aufgrund unseres Kulturhauptstadtprojektes 2025 und der damit einhergehenden Fördermittel können wir jedoch dennoch einiges Neues bewegen.“