Chemnitz erhält mehr Geld vom Freistaat
Höhere Schlüsselzuweisungen ermöglichen den Ausgleich von Mehrkosten
Die Stadt Chemnitz erhält in diesem Jahr vom Freistaat Sachsen zusätzliche Gelder. Statt der bisher geplanten allgemeinen Schlüsselzuweisungen von rund 217 Millionen Euro erhält die Stadt rund 230 Millionen Euro. Die höhere Summe ergibt sich einerseits aus einer positiverer Steuerentwicklung des Freistaats und andererseits aus einer geringeren Steuerkraft der Stadt Chemnitz gegenüber den kreisfreien Städten Dresden und Leipzig.
Mit diesen zusätzlichen Mitteln will die Stadt Chemnitz an verschiedenen Stellen die im Haushalt entstandenen Mehrkosten aufgrund der Corona-Pandemie oder allgemeiner Kostensteigerungen ausgleichen. Entsprechende Vorschläge der Stadtverwaltung sind jetzt den Stadträten zur Beratung für die Mai-Sitzung vorgelegt worden.
Kämmerer Ralph Burghart: „Die Vorschläge zur Verwendung dieser zusätzlichen Mittel helfen ganz konkret in vielen Bereichen der Stadt und entlasten den Haushalt. Dank dieser Gelder können wir als Stadt die Finanz-Lücken, die durch Corona-Pandemie und andere Kostensteigerungen entstanden sind, ein klein wenig abmildern.“
Die Stadt Chemnitz möchte mit den Mitteln unter anderem höhere Kosten bei der Sozialumlage und zusätzliche Bedarfe im Bereich Aufwendungen im Kontext der Unterbringung und Betreuung der Ukraine Flüchtlinge abdecken. Zuschüsse soll es auch für freie Träger von Kindertageseinrichtungen geben, auch die Mittel für das Budget der Jugendhilfe und die Bewirtschaftungskosten von Schulen und Kitas sollen aufgestockt werden. Für die Sanierung der Kampfsporthalle im Sportforum sind ebenfalls Gelder vorgesehen.
Zuschüsse aufgrund von Einnahme-Ausfällen wegen der Corona-Pandemie sollen die C3 und die EFC GmbH bekommen.
Aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen möchte die Stadt Chemnitz auch eine Reserve für den Bau des Schwimmbadkomplexes in Bernsdorf vorhalten sowie dem Tiefbau- und Grünflächenamt Mittel für Schadensbeseitigungen auf Straßen und in Wäldern zukommen lassen. Auch soll es zusätzliche Mittel für den Tierpark und den Katastrophenschutz geben.