Gretchenfragen – feministische Perspektiven für die Zukunft

Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Chemnitz, Pia Hamann, hat an der 27. Bundeskonfe-renz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Deutschlands in Leipzig vom 14. bis 16. Mai 2023 teilgenommen. Zwei Tage lang haben sich die Teilnehmer:innen „Gretchenfragen“ der Gleichstellung gestellt und sich mit feministischen Perspektiven für die Zukunft beschäftigt. Gretchenfragen sind als unbequem empfundene Gewissensfragen, die eine Positionierung zu Kernthemen verlangen.

#Gretchenfrage Häusliche Gewalt: 3,8 Mrd. Euro zahlt die Gesellschaft in Deutschland im Jahr für die Folgen von häuslicher Gewalt. Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-) Partner ermordet. Nicht zu beziffern ist das Leid, das häusliche Gewalt bei Frauen und Kindern verursacht. Deutschland hat die Istanbul-Konvention unterzeichnet, die konkrete Umsetzung läuft jedoch schleppend. Im Bundesland Sachsen wird zwar ein Aktionsplan erarbeitet, aber dieses Vorhaben steht noch am Anfang.  So brauchen Frauenschutzhäuser eine verlässliche und nachhaltige Finanzierung.

#Gretchenfrage Politische Teilhabe: Etwa ein Drittel der Bundestagsabgeordneten sind weiblich, der Anteil der (Ober-)Bürgermeisterinnen beträgt nur 11,7 Prozent. Nur durch Parität können die Belange von Frauen wirklich gesehen werden. Auch in der Kommunalpolitik ist der Frauenanteil viel zu niedrig. „Ich wünsche mir, dass mehr Frauen auf sicheren Listenplätzen aufgestellt werden“, so Pia Hamann. Für die Wahlen im nächsten Jahr werden die Chemnitzer Fraueninitiativen wieder Aktionen planen, um die Frauen zu ermutigen, ihr Wahlrecht wahrzunehmen oder sogar, sich selbst für ein Mandat aufstellen zu lassen.

#Gretchenfrage Gesundheit: Immer mehr Geburtsabteilungen in Krankenhäusern werden geschlossen, Schwangere müssen gerade in ländlichen Regionen lange Wege in Kauf nehmen, werden abgewiesen, wenn Kreißsäle belegt sind. Es braucht eine wohnortnahe Versorgung für Schwangere. Noch immer kann ein Schwangerschaftsabbruch laut §218 mit Gefängnisstrafe geahndet werden und immer weniger Ärzt:innen können einen Abbruch vornehmen. Methoden für Schwangerschaftsabbrüche müssen im Medizinstudium gelehrt werden.

#Gretchenfrage Alleinerziehende: Alleinerziehende sind fünfmal häufiger von Armut betroffen als Zwei-Eltern-Familien. 88 Prozent der Alleinerziehenden sind Frauen. Durch eine steuerliche Entlastung und sichere Kinderbetreuung könnte die finanzielle Situation Alleinerziehender verbessert werden.

Auf solche und weitere Gretchenfragen muss die Politik Antworten geben. Entsprechende Anträge an die Bundesregierung haben die Teilnehmer:innen auf der Bundeskonferenz verabschiedet.