Einwohnerversammlungen Stadtgebiet Nord-Ost

Die geplante Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet wurde aufgrund der Corona-Pandemie als virtuelle Einwohnerversammlung für ALLE Stadtteile durchgeführt.

Die Oberbürgermeisterin, alle Bürgermeister sowie Geschäftsführer wichtiger städtischer Tochterfirmen haben Fragen der Bürgerinnen und Bürger live auf www.chemnitz.de beantwortet.

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Warum verzögert sich der Bau des Zugangs zum Hauptbahnhof von der Dresdner Straße aus erneut?

 

Da sich an der Ausschreibung der Baumaßnahme keine Firmen beteiligt haben, muss diese erneut ausgeschrieben werden. Dadurch kommt es zu der erheblichen Verzögerung welche die Stadtverwaltung Chemnitz sehr bedauert.


Wird es mit der Umgestaltung des Vorplatzes am Hauptbahnhof überdachte Taxi-Wartezonen geben?

Im Zuge der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Verlegung des Busbahnhofes ist derzeit geplant, überdachte Bus und Taxihaltestellen zu errichten.


Kann im Zuge des wachsenden Bedarfes das ehem. Schulgebäude an der Frankenberger Straße wieder als Schulstandort genutzt werden?        

 

Das ehemalige Schulgebäude an der Frankenberger Straße ist nicht mehr im Besitz der Stadt Chemnitz. Daher wird eine Reaktivierung des Schulgebäudes nicht möglich sein.


Ist im Zusammenhang mit dem Bau der Verlängerung des Bahnsteigtunnel zur Dresdener Straße und der Gestaltung des Zuganges, der Bau eines Fahrradparkhauses geplant bzw. lässt sich dies realisieren?

 

Im Zusammenhang mit dem Neubau des Omnibusbahnhofs am Bahnhofsvorplatz sind geschützte Abstellanlagen für Fahrräder geplant. Auch an dem neuen Zugang an der Dresdner Straße wäre ein weiterer Standort denkbar.


Ist im gesamten Stadtgebiet der Neubau von weiteren Fahrradstellplätzen geplant?

 

In den vergangenen 18 Monaten sind 350 Fahrradstellplätze neu gebaut wurden. Pro Jahr werden derzeit 10 Maßnahmen zum Neubau von Stellplätzen umgesetzt.

Durch die Bürger und Einwohner der Stadt Chemnitz können jederzeit Standorte gemeldet werden, an denen Stellplätze benötigt und gewünscht sind.


Auf der Zietenstraße, welche als Durchgangsstraße ein erhöhtes Verkehrsaufkommen aufweist, besteht seit der Fahrbahnverengung eine erhöhte Gefahr für Radfahrer und am Fahrbahnrand stehende Fahrzeuge.

 

Die Umgestaltung der Zietenstraße war ein Wunsch der Anwohner und dient der Verkehrsberuhigung. Durch die Verengung der Straßenbreite ist eine separate Unterbringung der Radfahrer nicht möglich wodurch Sie im fließenden Verkehr mitfahren müssen. Aufgrund der Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h sollte aber eine ausreichende Verkehrssicherheit erreicht sein. Bisher gab es auch noch keine Beschwerden von Seiten der Bürger zu diesem Sachverhalt.


Wie soll die Transparenz der Verwaltung und die Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen verbessert werden.

 

Die Verwaltung prüft derzeit, wie die Bürger in den Entscheidungsprozess wie z.B. bei Baumaßnahmen noch intensiver und frühzeitiger eingebunden werden können.

Derzeit gibt es einen solchen Beteiligungsprozess als Probephase bei der Spielplatzkonzeption und geplant ist dies auch bei der anstehenden Debatte zur Kuturstrategie der Stadt. 

Weiterhin soll dieses Thema in diesem Jahr noch im Stadtrat behandelt werden.


Das sogenannte Kanonenkugelhaus hat einen neuen Eigentümer, dennoch wird der Gebäudezustand nicht verbessert. Was kann die Stadt hier tun.

 

Es gibt keinen „neuen Eigentümer“:
Der Eigentümer ist verpflichtet das Kulturdenkmal zu sichern und zu erhalten. Dies ist gegenwärtig gewährleistet. Es erfolgt eine regelmäßige Kontrolle durch das Baugenehmigungsamt.

Könnte es passieren, dass das geplante Ankerzentrum doch in Chemnitz eröffnet wird?

Das Ankerzentrum ist nach unserem Kenntnisstand in Dresden vorgesehen. Die Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung bietet nicht genügend Platz, um sie als Ankerzentrum zu nutzen. Außerdem erfüllt Chemnitz nicht die infrastrukturellen Voraussetzungen, die für eine solche Einrichtung gebraucht werden.

Die Stadtteile Sonnenberg, Hilbersdorf und Ebersdorf sind durch Hundekot sehr verschmutzt. Was unternimmt die Stadt für mehr Sauberkeit in den entsprechenden Stadtteilen?
Kann die Stadtverwaltung das Mitführen von Hundebeuteln vorschreiben und die Umsetzung kontrollieren und ist geplant im Zuge der Neugestaltung des Rüdiger-Alberti-Park sowie an anderen öffentlichen Plätzen Hundebeutelspender aufzustellen.

 

Die Hinterlassenschaften der Hunde stellen Ordnungswidrigkeiten dar. Diese sollten angezeigt werden, wobei es oft schwierig ist, den Verursacher zu ermitteln. Im Rahmen der Streifengänge des Stadtordnungsdienstes werden Hundehalter, die die Hinterlassenschaften ihrer Hunde nicht beräumen und auf frischer Tat ertappt werden abgestraft. Gerne können dem Ordnungsamt  Gebiete, wo dieses Problem vermehrt auftritt gemeldet werden. Der Stadtordnungsdienst wird dann seine Präsenz vor Ort verstärken.

Das Mitführen von Hundebeutel ist gemäß Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz für alle Hundehalter vorgeschrieben. Dies könnte in Zukunft verstärkt durch den Stadtordnungsdienst kontrolliert werden.

Aufgrund von Vandalismus schaden wurden die bestehenden Hundebeutelspender abgebaut. Derzeit ist nicht geplant erneut solche aufzustellen.

 

Kann man die Linienführung der Linie 51 wieder ändern und sie wieder über den Hauptbahnhof führen?

Am 10.12.2017 wurde das Liniennetz anhand des Nahverkehrsplans, welchen der Stadtrat beschlossen hat, umgestellt. Am 26.02.2018 wurden kleinere Änderungen und Korrekturen an den Fahrplänen vorgenommen. Die Linie 51 war zu diesem Zeitpunkt auch Gesprächsthema, allerdings wurde festgelegt, diese noch weiter zu prüfen und im Spätsommer/ Herbst 2018 eine Entscheidung zu treffen. Bis 30.06.2018 führt die CVAG nun eine Kundenbefragung unter: CVAG.de/MM18 durch, sodass im Anschluss an diese, in enger Abstimmung mit dem Tiefbauamt, mit einer Entscheidung zu rechnen ist.


Was passiert mit dem Pylonendach am Busbahnhof? Wird dieses evtl. abgerissen?

Das Pylonendach steht unter Denkmalschutz. Falls die Fläche, auf der sich das Pylonendach derzeit befindet einmal bebaut werden sollte, muss dieses an einer anderen Stelle wieder aufgebaut werden.


Die Max-Saupe-Straße ist in sehr schlechtem Zustand und sollte saniert werden.

Eine umfangreiche Sanierung der Straße ist für das Jahr 2019 geplant und wird in 3 Bauabschnitten erfolgen.

 

 

 

Die nächste Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet Nord-Ost findet im Frühjahr 2021 statt.