Stadtrat billigt Abfallwirtschaftskonzept für die nächsten sieben Jahre
Einstimmig hat der Stadtrat die zweite Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Chemnitz – nunmehr geltend für den Zeitraum 2014 bis 2020 – beschlossen. Die Kommune ist gesetzlich verpflichtet, ein solches Konzept zu erstellen, mit dessen Maßnahmen das Abfallvolumen gesenkt und die Wiederverwertung verbessert werden kann. Die Aktualisierung des Papiers, das erstmals 1993 erstellt wurde, war jetzt nötig geworden, da der Gesetzgeber das Kreislaufwirtschaftsgesetz vor zwei Jahren nach europäischem Recht novellierte.
Kommunale Abfallwirtschaftskonzepte sind Planungsinstrumente, die Einblick in Strukturen und Aufgaben der Entsorgungsträger geben, die Entsorgungssituation bewerten und Prognosen wie auch Ziele für die Abfallwirtschaft ableiten. Berücksichtigt werden dabei die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung und abfallwirtschaftliche Faktoren. In diese Betrachtung und die künftigen Vorgaben fließen neben Rechtsgrundlagen auch Analysen von Abfallmengen, deren Zusammensetzung sowie die Behandlung und Verwertung einzelner Abfallarten ein.
Ein solches Konzept bindet also beispielsweise Maßnahmen zur Abfall-Vermeidung und -Verwertung und insbesondere die Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings ein.
Die Stadt Chemnitz beabsichtigt im Zeitraum der nächsten sieben Jahre an der sehr gut aufgestellten und effizient arbeitenden kommunalen Abfallwirtschaft keine grundlegenden Änderungen, heißt es in dem jetzt vom Stadtrat gebilligten Dokument, das in dem derzeitigen Betreibermodell einen Garant für Gebührenstabilität und die Gewährleistung eines flächendeckenden Service sieht.
Es gelte nunmehr, das satzungsgemäße Angebot weiter zu verbessern und gleichzeitig weitere Vorkehrungen zur Abfallvermeidung und –verwertung zu treffen.
Zu Letzterem zählen beispielsweise die energetische Verwertung von Bioabfall, die Optimierung der Restabfallbehandlungsanlage und die Nutzung von Altdeponien für Photovoltaikanlagen. Allein 18.000 Tonnen Bioabfall sammelt der ASR pro Jahr über die Biotonne ein. Hinzukommen saisonaler Grünschnitt von öffentlichen wie privaten Flächen. Etwa 34.000 Tonnen Biomasse kommen so jährlich zusammen, die künftig zur Biogaserzeugung genutzt werden könnten und so zu Minderung des CO2-Ausstoßes beitragen würden.
Unter dem Gesichtspunkt von Wiederverwendung statt Entsorgung, steht eine geplante Online- Gebrauchtwarenbörse, die unter der Federführung des ASR eingerichtet wird.
Eine Maßnahme des Abfallwirtschaftskonzeptes ist ein Modellversuch in Altendorf, bei dem die Stadt weitere Varianten der Wertstofferfassung so z.B. für Kunststoffe, Metalle und Elektrokleingeräte untersucht. Auf Basis dieser Daten und noch ausstehender Rechtsgrundlagen soll eine noch differenziertere Wertstofferfassung und -verwertung möglich werden.
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