Museum Gunzenhauser: Prüfverfahren ist abgeschlossen – Keine Beanstandungen zur Fördermaßnahme

Der Sächsische Rechnungshof hatte 2009 grundsätzliche Einwände gegen das Vorhaben erhoben, die vollumfänglich widerlegt werden konnten. Die für die Förderung zuständige Sächsische Aufbaubank (SAB) hat inzwischen den Verwendungsnachweis der Städtebaufördermittel geprüft und der Stadt Chemnitz im Februar 2014 mitgeteilt, dass es im Ergebnis der Erfüllung der Auflagen und Bedingungen ihres Prüfberichtes – Vorlage der Bescheide der Landesdirektion zur Genehmigung der Vertragsvereinbarungen von Rahmenvertrag, der Finanzierung, des Betriebsführungsvertrages, des Aufgabenabgrenzungsvertrages und des Städtebaulichen Vertrages – keine weiteren Beanstandungen zur Fördermaßnahme „Museum Gunzenhauser“ gibt. Von der SAB wurden für die Baumaßnahme Museum Gunzenhauser keine Vergabeverstöße festgestellt und der Stadt Chemnitz beschieden, dass der verbliebene geringe Überzahlungsbetrag von 261.626,48 Euro für die Finanzierung weiterer zuwendungsfähiger Einzelmaßnahmen im Fördergebiet „Sanierungsgebiet Chemnitz Innenstadt“ eingesetzt und damit auf eine Rückzahlung an die SAB gänzlich verzichtet werden kann. Die Untersetzung der Überzahlung ist inzwischen im Sanierungsgebiet zu Gunsten der Sanierung des ehemaligen Kaufhauses Schocken und des Vorplatzes erfolgt.

 

Das Museum Gunzenhauser wurde im November 2007 nach dem Umbau des ehemaligen Sparkassengebäudes am Falkeplatz feierlich eröffnet (www.chemnitz.de und www.kunstsammlungen-chemnitz.de ). Realisiert wurde das anspruchsvolle Bauprojekt durch die Stiftung Gunzenhauser mit Gesamtkosten von reichlich 10 Millionen Euro, davon mit rund 5,8 Millionen Euro gefördert durch das Bund-Länder-Programm “Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ (SEP) innerhalb der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Sanierungsgebiet Chemnitz Innenstadt“ und der Kofinanzierung der Stadt von ca. 3 Millionen Euro.