Stadtrat beschließt städtischen Haushalt für 2015

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Die Stadt Chemnitz kann erstmals seit 2010 auf einen ausgeglichenen Haushalt verweisen. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt weiterhin unter anderem auf Schulen und Kitas sowie im Straßenbau, zudem konnte der Etat für den Sport wesentlich erhöht werden. Damit gestalten wir ein soziales, wirtschaftlich starkes und in den zentralen Lebensbereichen nachhaltiges Chemnitz.“

 

 

Das Investitionsprogramm der Stadt für das Jahr 2015 mit einem Umfang von 54,7 Mio. Euro wird auch in diesem Jahr den Schwerpunkt im Bereich der Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten, des Straßennetzes sowie in Maßnahmen des Hochwasserschutzes legen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Investitionen in Sportstätten, damit sich die Bedingungen für den Breiten- und Spitzensport weiter verbessern. Schwerpunkt bleiben die Schulturnhallen und die schrittweise Sanierung der Schwimmhallen.

 

Für die Schulen der Stadt und somit als Investition in die Zukunft der Stadt werden 2015 rund 20,4 Mio. Euro angesetzt. Darin enthalten sind Maßnahmen wie Grundschule Borna (3,5 Mio. Euro), das Internat Sportgymnasium (3,2 Mio. Euro), die Förderschule für Körperbehinderte (2,1 Mio, Euro), die E.-G.-Flemming Grundschule (1,9 Mio. Euro), die Josephinen-Oberschule (1,85 Mio. Euro) sowie das BSZ Technik III (1,85 Mio. Euro).

 

Fortgeführt werden auch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Zschopauer Straße mit 2,6 Millionen Euro und für die Autobahnanschlussstelle A 72 West Richtung Rabenstein ebenfalls mit 2,6 Millionen Euro. Der Haushalt 2015 wurde von den aktuellen Entwicklungen beeinflusst: Durch die Anpassung des Betreuungsschlüssels in den Kindertageseinrichtungen stellt die Stadt Chemnitz zehn weitere Erzieherinnen ein. Insgesamt zwölf weitere Stellen werden bei den freien Trägern bezuschusst. Durch die steigende Zahl von Asylbewerbern sind auch in diesem Bereich steigende Kosten zu erwarten.

 

Die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Chemnitz weist ein Haushaltsvolumen von fast 650 Mio. Euro aus. Im Ergebnishaushalt stehen Erträge mit einem Betrag von 649,6 Mio. Euro Aufwendungen in Höhe von 647,7 Mio. Euro gegenüber. Der doppische Haushalt ist für das Jahr 2015 ausgeglichen. Bei der Betrachtung der Zahlungsströme (kamerale Vergleichsrechnung) entsteht ein Fehlbetrag in Höhe von 0,981 Mio. Euro.