Stadtkämmerer informiert zum Verlauf des Haushaltsjahres

Stadtkämmerer Sven Schulze hat  die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses in der heutigen Sitzung über den Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres informiert.

Die städtischen Gewerbesteuereinnahmen liegen zum 30.06.16 bei 92,3 Millionen Euro.

Bis zum Jahresende rechnet die Verwaltung wegen der verhaltenen Entwicklung bei dieser Einnahmequelle mit Zahlungseingängen auf dem Niveau des Vorjahres, womit der Planwert von 108,7 Millionen Euro deutlich unterschritten wird.

Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer hingegen entwickeln sich weiter positiv. Zur Jahresmitte wurden hier 16,8 Millionen Euro verbucht, wobei die Zahlungen für das zweite Quartal noch nicht enthalten sind. Insgesamt werden die geplanten Einnahmen von 65,6 Millionen Euro bis zum Jahresende voraussichtlich erreicht werden.

Die Personalkosten der Stadt liegen per 30.06. mit 94,9 Millionen Euro knapp unter der Hälfte des geplanten Jahresbetrages. Stadtkämmerer Sven Schulze geht davon aus, dass die geplanten Ausgaben von rund 201,8 Millionen Euro nicht vollständig ausgeschöpft werden.

Auch die Kosten für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern fallen im laufenden Jahr wegen der zurückgehenden Flüchtlingszahlen vermutlich geringer aus. Hier verzeichnet die Stadt zur Jahresmitte Aufwendungen von 14 Millionen Euro. Für das gesamte Jahr 2016 waren 46,3 Millionen vorgesehen.

Eine ähnliche Entwicklung wird bei sozialen Hilfen prognostiziert. Aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage der Stadt geht die Zahl der Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, weiter zurück.

So wurden von den für 2016 geplanten 89,3 Millionen Euro bis Ende Juni 40,4 Millionen Euro ausgegeben. Hier rechnet die Verwaltung ebenfalls mit geringeren Ausgaben gegenüber der bisherigen Planung.

Stadtkämmerer Sven Schulze: „Auch wenn die Haushaltsplanung naturgemäß von Unsicherheiten geprägt ist, so stimmt die bisherige Entwicklung zuversichtlich. Ich gehe davon aus, dass der für 2016 geplante Fehlbetrag nicht in voller Höhe eintreten wird. Trotzdem bedarf es weiterhin einer konsequenten Ausgabendisziplin, um den vorgegebenen Finanzrahmen einzuhalten.“