Städtisches Investitionspaket bestätigt

Heute Vormittag wurden in Dresden die bestätigten Investitionspläne zum Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz an die Kommunen übergeben. Damit ist der Weg zur Beantragung der Fördermittel bei der Sächsischen Aufbaubank durch die Gemeinden und Landkreise nun frei.

Die Stadt Chemnitz hat Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im Umfang von 84 Mio. Euro zur Förderung vorgeschlagen. An Fördermitteln stehen der Stadt dafür voraussichtlich 63 Mio. Euro zur Verfügung. Die übrigen 21 Mio. Euro werden aus städtischen Eigenmitteln finanziert.

Stadtkämmerer Sven Schulze, der die bestätigten Investitionspläne in Dresden von Umweltminister Thomas Schmidt entgegennahm, setzt nun auf eine zügige Umsetzung der Vorhaben: „Das Förderprogramm des Freistaates ist zeitlich sehr anspruchsvoll. Die Stadt wird die Förderanträge deshalb schnellstmöglich einreichen. Das bisherige Verfahren wurde weitgehend unbürokratisch gestaltet. Ich hoffe, dass die Sächsische Aufbaubank die Anträge ebenfalls zügig bearbeitet, damit die geplanten Projekte fristgerecht bis 2020 abgeschlossen werden können.“

Der Stadtrat hatte die Vorschläge im Juni bestätigt. Bis 2020 sollen unter anderem der Neubau einer Oberschule am Richard-Hartmann-Platz für 20 Mio. Euro, einer Kindertagesstätte mit 150 Plätzen für 5 Mio. Euro, der Neubau eines Schwimmsportkomplexes mit einer 25-Meter-Halle und Außenbereich für 13,1 Mio. Euro und der Umzug der Probebühnen und des Lagers in die Innenstadt im Rahmen der Umsetzung des Theaterkonzeptes für 12 Mio. Euro realisiert werden. Darüber sind Investitionen von 13,3 Mio. Euro für den Straßen- und Brückenbau, unter anderem für die Umgestaltung der Theater- und Brückenstraße für 10 Mio. Euro und die Instandsetzung der Karl-Schmidt-Rottluff-Brücke (Kaßbergauffahrt) für 2,4 Mio. Euro vorgesehen.