Stadtrat beschließt kommunale IT-Zusammenarbeit
Kommunen wollen gemeinsam digitale Lösungen für Bürger entwickeln
Die Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz werden gemeinsam mit dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) und der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung eine gemeinsame IT-Gesellschaft gründen. Der Stadtrat hat mit dem heutigen Beschluss dazu die Voraussetzungen für die Stadt Chemnitz geschaffen.
Ziel der neuen Gesellschaft mit dem Namen „Komm24 GmbH“ ist es, neue Online-Angebote für Bürger und Unternehmen zu entwickeln, mit denen Verwaltungsanliegen vollständig elektronisch abgewickelt werden können. Durch die neue Gesellschaft sollen künftig standardisierte IT-Lösungen für alle sächsischen Kommunen angeboten werden, die auf die Bedürfnisse von Unternehmen und Bürgern abgestimmt sind.
Für die ersten 18 Monate plant die neue GmbH die Umsetzung von ca. 60 digitalen Bürgerservices auf der Service-Plattform des Freistaates, dem „Amt24“. Dazu gehört die Einrichtung digitaler Antragsverfahren für das Melde- und Personenstandswesen, Gewerbeangelegenheiten, Führerscheinwesen, Parkausweise, Mängelmelder und Sondernutzungen.
Die KOMM24 GmbH soll nach Zustimmung der kommunalen Gremien und Stadträte zum 1. Juli 2019 ihre Arbeit aufnehmen.
Hintergrund: Digitale Verwaltung und Onlinezugang
Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis zum Jahr 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Zur Umsetzung dieser gesetzlichen Vorgaben wurde ein Maßnahmenkatalog erarbeitet, dessen Erfüllung erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit der Kommunalverwaltungen haben wird. Daneben stellt auch die Umsetzung der Vorgaben des Sächsischen eGovernment-Gesetzes die Kommunalverwaltungen vor erhebliche Herausforderungen, die durch eine vertiefte Zusammenarbeit bewältigt werden sollen.