Stadtrat beschließt Haushalt 2023/2024
Der Chemnitzer Stadtrat hat am 22. März den Haushalt für die Jahre 2023 und 2024 der Stadt Chemnitz mehrheitlich beschlossen.
Der Schwerpunkt des städtischen Milliarden-Etats liegt einmal mehr auf den wichtigen Zukunftsthemen Familie und Bildung, Digitales, Kultur und Sport.
Zudem wurden die Mittel für die Verkehrsinfrastruktur im Vergleich zu den Vorjahren, gerade für die Straßenunterhaltung, mit insgesamt 18 Millionen Euro deutlich aufgestockt. Dies entspricht einer Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um 7 Millionen Euro.
Stadtkämmerer Ralph Burghart: „Der Beschluss zum Zweijahreshaushalt 2023/24 war für alle Beteiligten eine Herausforderung. Die Spielräume für neue Positionen waren trotz des Rekordvolumens stark begrenzt, was sich bereits in der Aufstellung des Planes mit einem strukturellen Defizit darstellte. Wir alle tragen gemeinsam Verantwortung für solide und zukunftsfähige Stadtfinanzen.“
Mit Erträgen von ca. 953 Millionen Euro und Aufwendungen von ca. 1,010 Milliarden Euro ergibt sich für das Haushaltsjahr 2023 ein negatives Ergebnis in Höhe von ca. 57 Millionen Euro. Im Jahr 2024 unterschreiten die Erträge von 975 Millionen Euro die geplanten Aufwendungen von ca. 1,038 Milliarden Euro um ca. 63 Millionen Euro. Aus den Überschüssen der Vorjahre kann der Fehlbetrag jedoch vollständig für diese beiden Jahre gedeckt werden.
Schwerpunkt-Investitionen im Schul- und Kitabereich
Den Schwerpunkt der städtischen Investitionen mit insgesamt 240 Millionen Euro in 2023 und 2024 werden in den nächsten Jahren die Schulen bilden. Mit der beschlossenen Schulnetzplanung sind u. a. Kapazitätserweiterungen durch Sanierungen und die Fertigstellung der Neubauten von Schulgebäuden mit einem Umfang in Höhe von ca. 31 Millionen Euro vorgesehen.
Damit werden in den kommenden Jahren die Bedingungen für die Betreuung und Bildung der jungen Chemnitzer:innen sichergestellt. Beispielhaft dafür sind u. a. die Grundschule Adelsberg und die Fertigstellung der Grundschule Weststraße, ebenso wie die Oberschule Am Hartmannplatz und die Marianne-Brandt-Oberschule an der Vettersstraße. In zahlreichen Bestandsgebäuden geht zudem der Digital-Pakt mit dem Datennetzausbau weiter voran.
Im Kitabereich verlagert sich, nach der Errichtung von neuen Kindertageseinrichtungen in den Vorjahren, in den kommenden Jahren der Fokus auf die Sanierung und damit den Erhalt des Bestandes. Hier sind unter anderem Arbeiten an der Kindertagesstätte Altendorfer Str. 25 und der Kindertagesstätte Auerswalder Straße 119 vorgesehen.
Auch wurde durch den Stadtrat die Fortführung der Erzieherausbildung beschlossen.
Investitionen in Straßen und Brücken
Für Straßen und Brücken sind 28 Millionen Euro in 2023/2024 eingeplant. Die größten Einzelmaßnahmen betreffen die Neefestraße. Dort sind ein Ersatzneubau der Brücke Neefestraße und die Fahrbahnerneuerung von der Autobahnanschlussstelle bis zur Kreuzung Südring vorgesehen. Aber auch Einzelmaßnahmen wie die Eisenbahnkreuzung Bornaer Straße und die Fußgängerüberführung Wladimir-Sagorski-Straße sind geplant.
Sport
Für den Sport sind Investitionsmaßnahmen in einem Umfang von 7,7 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren im Haushalt der Stadt enthalten. Die größten Maßnahmen sind die Sanierung des Juniorenstadions mit Rundlaufbahn und innenliegenden Kunstrasen, die Fertigstellung der Rekonstruktion des Hauptstadions im Sportforum, die Sanierung des Freibadbereiches mit der Fertigstellung des Neubaus des Schwimmsportkomplexes in Bernsdorf und der anschließende Beginn der Sanierung der Schwimmhalle am Südring.
Im Bereich der Vereinsmaßnahmen sollen für 500.000 Euro beim SSV Textima Chemnitz e. V. am Sportplatz Erfenschlag ein neues Sportplatzgebäude entstehen sowie für 600.000 Euro der Ersatz des bisherigen Hartplatzes des TSV IFA Chemnitz e. V. durch einen Kunstrasenplatz zur weiteren Entwicklung des Vereins beitragen. Der Stadtrat beschloss außerdem den Ankauf des Poststadions am Marktsteig und den Bau eines Hockey-Kunstrasenplatzes.
Kunst und Kultur
Für Kunst und Kultur sind 2023 und 2024 ebenso insgesamt 7,7 Millionen Euro vorgesehen.
Mit der Aussicht auf umfangreiche Fördermittel aus einem Bundesprogramm soll das Schauspielhaus energetisch saniert werden, um mittelfristig die Ersatzspielstätte im Spinnbau wieder verlassen zu können.