Newsletter Europaarbeit - November 2021

Zum ersten Mal tagte die EMK mit den Vertreter:innen der deutschen Länder unter dem Vorsitz der sächsischen Europaministerin Katja Meier. Die Wahl für Chemnitz als Ort der Sitzung unter sächsischem Vorsitz bot eine wunderbare Plattform für die Stadt, sich zu präsentieren. Nach der Begrüßung durch Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer am Carlowitz-Congress-Center ging es in den Vorbesprechungen an die inhaltliche Arbeit. Die Ministerinnen und Minister fassten am ersten Tag Beschlüsse zu den Schwerpunktthemen deutsch-tschechische Zusammenarbeit und Unionsbürgerschaft. Konkret sollen hierbei die Europäische Bürgerinitiative gestärkt und das ERASMUS+ Programm leichter zugänglich gemacht werden. Außerdem berichtete der EU-Botschafter in Afghanistan, Michael Roth, über die aktuelle Lage. Zum Abschluss des Tages waren die Europaminister:innen im Rathaus der Stadt Chemnitz zu Gast. Oberbürgermeister Sven Schulze nutzte die Gelegenheit, um einige Vorhaben, die während des Kulturhauptstadtjahres 2025 umgesetzt werden, zu erläutern.

Am zweiten Tag der Konferenz widmeten sich die Teilnehmenden zunächst dem Thema European Green Deal. Dazu gab es Expertise und Input von der Politökonomin und Autorin Prof. Maja Göpel sowie von Stefan Kemmer, Partner bei der Unternehmensberatung McKinsey & Company. Da dies eines der fünf Schwerpunktthemen des sächsischen Vorsitzes ist, wird auch auf dem nächsten Treffen weiter darüber gesprochen werden. Darauf folgte die Vertiefung der Gespräche über die Situation in Afghanistan vom Vortag. Die weiteren Schwerpunkte unter sächsischem Vorsitz sind Rechtsstaatlichkeit/Demokratie/Gleichstellung sowie Flucht und Migration. 

Das Rahmenprogramm enthielt, inspiriert durch ein Jugendforum während des saarländischen Vorsitzes, ein Deutsch-Polnisches Jugendforum, einen Diskussionsabend zur Unionsbürgerschaft sowie die Preisverleihungen des Schüler:innenwettbewerbs „Neues Europäisches Bauhaus“ wie auch einen Europaspaziergang mit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Anna Cavazzini.

Im Februar und im Juni 2022 kommen die Politiker:innen der Bundesländer zu zwei fortführenden Konferenzen in Brüssel und Berlin unter sächsischem Vorsitz zusammen.

Das Deutsch-Polnische Jugendwerk organisierte in Zusammenarbeit mit der Europäischen Akademie Otzenhausen und dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung das Deutsch-Polnische Jugendforum als Teil des Rahmenprogramms der Konferenz.

32 Teilnehmende aus beiden Ländern waren vom 6. bis 10. September in Chemnitz vor Ort und haben gemeinsam Workshops abgehalten, etwas über das Nachbarland gelernt, sich mit deutschen und polnischen Europapolitiker:innen getroffen und konnten ein Gespräch mit der sächsischen Europaministerin führen. Ziel des Forums war die Ausarbeitung von politischen Forderungen welche die Teilnehmenden auf der EMK präsentieren durften.

Bei ihren Forderungen legten sie Schwerpunkte auf eine stärkere Beteiligung Jugendlicher an der Gestaltung europäischer Politik, der Verteidigung der EU und ihrer Werte, der Stärkung des Medienpluralismus, Migrations-, Asyl- und Umweltpolitik sowie Chancengleichheit im Bereich Bildung. Mit diesem konstruktiven und produktiven Beitrag haben sie gezeigt, dass aktuelle und künftige Generationen ein gemeinsames Interesse daran haben, die europäische Politik (mit) zu gestalten.

Das neue Projekt des AGUIA e. V. ist ins Leben gerufen worden, um EU-Bürger:innen in Chemnitz zu helfen, die kleinen und großen Hindernisse des Alltags zu meistern, die einem begegnen, wenn man nicht im Heimatland lebt. Zwei Aspekte stehen bei dem Projekt im Vordergrund. Erstens die qualifizierte Beratung zu den Themen Integration und soziale Leistungen und zweitens die Förderung von Integration durch Informationsveranstaltungen, Freizeitangebote und Ausflüge in die Region.

Das Angebot richtet sich an alle EU-Bürger:innen, die in Chemnitz und Umgebung leben. Besonderen Wert legt der Verein bei der Beratung darauf, einzelfallspezifisch zu arbeiten und den Menschen so Sicherheit und die bestmögliche Betreuung zu geben. Durch Aufklärung sollen die Rechtsposition und die Selbsthilfekapazität derjenigen, die das Angebot in Anspruch nehmen, gestärkt werden.

Die Beratung findet regelmäßig in den Sprachen Deutsch, Englisch, Bulgarisch und Polnisch statt. Nach Terminabsprache und Bedarf kann auch eine Beratung mit Sprachmittler:in angeboten werden. 

Die Migrationssozial- und Jugendarbeit des AGIUA e. V. ist über die Telefonnummer 0371 49512755 bzw. per E-Mail unter eu-community@agiua.de erreichbar.

Nachdem sich die EUROCITIES-Mitgliedsstädte im letzten Jahr über die Herausforderungen der aktuellen Situation allgemein aber auch für die Kulturszene im speziellen austauschten, ging es beim Kulturforum am 1. Oktober 2021 darum, wie eine kulturelle und wirtschaftliche Erholung von den Folgen der Pandemie organisiert werden kann. In der Online-Veranstaltung gaben Stadtvetreter:innen aus Norwegen, Schweden, Italien, dem Vereinigten Königreich, Finnland, Tschechien und Deutschland nacheinander einen kurzen Einblick in die Situation ihrer Kommune.

Die Perspektive der Stadt Chemnitz konnte Bürgermeister Ralph Burghart einbringen. Bis März dieses Jahres hat er das Dezernat für Bildung, Soziales, Jugend, Kultur und Sport geleitet und ist momentan für das erste Dezernat und damit unter anderem für Finanzen zuständig.

In der Verknüpfung von Kultur und Wirtschaft bzw. Finanzen sieht EUROCITIES die Chance, die Kulturbranche zu einem Motor der Erholung europäischer Städte zu machen. Sie macht Kommunen attraktiv, schafft Beschäftigung und fördert nachhaltigen Tourismus.

Wie unterstützt in Ihrer Kommune die Kulturszene? Wie kann EURCOTIES dabei helfen? Was kann die EU beisteuern? Um diese Fragen zu beantworten und breit zu diskutieren ist das Kulturforum eine ideale Plattform.

Im Rahmen einer Videokonferenz mit Amtskolleg:innen aus  Birmingham, Florenz und der Chemnitzer Partnerstadt Tampere und sowie der EU-Kommissarin Mariya Gabriel, zuständig für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Sport, wurde der Austausch über den kulturellen Erholungsprozess aus dem Kulturforum drei Tage zuvor vertieft. Gemeinsam mit EUROCITIES und den Kommunen möchte die Kommission einen der am stärksten von der Pandemie getroffenen Bereiche auf dem Weg in die Normalität unterstützen.

Am Abend des 3. November begrüßt Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung am Völkerschlachtdenkmal. Der preisgekrönte Journalist Ali Aslan wird die Gäste durch das Programm am Folgetag führen. U. a. werden die Themen nachhaltige wirtschaftliche Erholung, Klimaherausforderung und gerechter Übergang (in Klimaneutralität) von Amtsträger:innen, Expert:innen verschiedenen Institutionen und Publikum diskutiert. Am letzten Tag sprechen die Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission sowie der Vize-Präsident des Europäischen Parlaments über die Zukunft Europas und europäischer Werte.

Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn hat ein Taschenbuch für Kinder im Alter von 8 bis 13 Jahren konzipiert. Das Buch soll spielerisch aber informativ an das komplexe Thema Europa bzw. EU heranführen. In erster Linie geht es darum, die Besonderheiten und das alltägliche Leben in den anderen EU-Mitgliedstaaten greifbar zu machen. Die Diversität ist eine der großen Stärken der EU. Ob Währungen, Flaggen, Sprachen oder traditionelle Gerichte aber auch berühmte Sehenswürdigkeiten, Europa hat viel zu bieten. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland stellt 100.000 Exemplare von „Smart durch EUropa“ kostenlos zur Verfügung, ganz egal ob für das Lernen und den Spaß zu Hause oder als kompletter Klassensatz für Lehrende bzw. Schulen. 

Interessierte können das Buch wie folgt bestellen:

• kurzelinks.de/eu-publikationen
• telefonisch: 0228 5300957
• per Email: judith.schilling@ec.europa.eu

• 9. November   18:00-19:30 Uhr   Volkshochschule Chemnitz
  Vortrag: Serbien und Montenegro – am Rande Europas und doch mittendrin
   
• 10. November   19:30-21:00 Uhr   Online-Veranstaltung der Volkshochschulen Chemnitz, des Landkreises Erding und SüdOst im Landkreis München,
  Vortrag: „Srebrenica 1995: ein europäisches Trauma“
   
• 10. Dezember 2021   19:00 Uhr   Weltecho
  „Fenster nach Europa Teil III“ – Konzert mit Kompositionen aus verschiedenen Ländern Europas