Bevölkerungsschutz: Führungseinrichtungen der Stadt bei Katastrophen

Der Verwaltungsstab ist das Gremium der Stadtverwaltung, das in besonderen Situationen zusammentritt, um schnell Entscheidungen zu treffen. In den vergangenen Jahren war das zum Beispiel beim Hochwasser oder bei der Entschärfung von Weltkriegsbomben der Fall. Nach Ausbruch der Corona-Pandemie im März 2020 tagte der Verwaltungsstab der Stadt regelmäßig - anfangs täglich, später wöchentlich, aktuell im Bedarfsfall.

Oberbürgermeister Sven Schulze oder ein von ihm bestimmter Vertreter leitet den Stab. 

Der Stab trifft Entscheidungen, um schnell zu agieren und Gefahr von der Stadt abzuwenden. Er hat nicht nur die akute Situation vor Augen, sondern muss möglichst auch mehrere Schritte voraus denken und planen.

Im Stab sind Vertreter aller notwendigen Ämter der Stadtverwaltung und weitere Partner – Unternehmen, Einrichtungen und Behörden – versammelt.

Dem Gesundheitsamt kam bei der Pandemie eine Schlüsselrolle zu, weil ihm das Infektionsschutzgesetz weitreichende Vollmachten und Entscheidungsbefugnisse übertrug. Das Gesundheitsamt hat für hochansteckende Krankheiten einen eigenen Maßnahmenplan für die Stadt erstellt. Darin sind zu treffende Maßnahmen zusammengestellt. Dieser Plan wird jährlich aktualisiert. Wichtig ist dabei, dass Empfehlungen ausgesprochen werden können über das Verhalten von Bürgern. So kann das Gesundheitsamt Quarantäne-Bescheide ausstellen, Empfehlungen im Umgang mit öffentlichen Ämtern, Schuleinrichtungen und Kitas geben. Aber auch zum Umgang mit Verstorbenen, die an den Folgen des Virus gestorben sind. Außerdem meldete das Gesundheitsamt die Chemnitzer Fallzahlen an das Sächsische Sozialministerium.

Feuerwehr: Die Feuerwehr ist »der Manager« hinter dem Stab. Sie bereitet in der sogenannten Koordinierungsgruppe des Stabes (KGS – manchmal auch »kleiner Stab« genannt) nahezu rund um die Uhr die Sitzungen des Stabes vor, kümmert sich um Technik, Infrastruktur und Verpflegung und löst kleine und größere Probleme rund um die »Lage«. Außerdem dokumentiert sie die Entscheidungen und Festlegungen des Gremiums.

Weitere städtische Ämter im "Pandemie-Stab":

• Jugendamt: Um alle Fragen rund um die Kinderbetreuung zu klären. Kitas, Horte, aber auch die Betreuung von Kindern aus schwierigen Verhältnissen waren hier wichtig.
• Sozialamt: Hilfen aller Art mussten auch funktionieren, wenn ein Großteil der Stadtverwaltung zeitweise geschlossen war. Das Amt hieltt zudem Kontakt zu den Pflege- und Betreuungseinrichtungen für Senioren oder Menschen mit Behinderung.
• Ordnungsamt: Der Stadtordnungsdienst überwachte und kontrollierte (in Abstimmung mit der Polizei) die Einhaltung der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen, beispielsweise ob Gaststätten und Geschäfte tatsächlich geschlossen haben - und ob größere Menschenansammlungen in der Öffentlichkeit anzutreffen waren. Und ganz wichtig: im Zweifel wurden Verstöße geahndet und Bußgelder verhängt.
• Hauptamt und EDV-Amt: Die beiden Ämter stellten sicher, dass genügend Personal der Stadtverwaltung im Dienst war - und dass Kolleg:innen auch von zu Hause aus arbeiten konnten, um die Ansteckungsgefahr untereinander zu minimieren.
• Pressestelle: Die Pressestelle sorgte für die Information der Bürgerinnen und Bürger sowie der Medienvertreter. Dies geschah unter anderem über die städtische Internetseite www.chemnitz.de, das wöchentliche Amtsblatt sowie in den Sozialen Medien und Pressemitteilungen.
• Bürgerservice: Das Bürgertelefon des Bürgeramtes kümmerte sich um alle Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die sich über die einheitliche Behördenrufnummer 115 oder das Infotelefon des Gesundheitsamtes an die Stadt gewendet haben.

Weitere Partner und Einrichtungen:

• Klinikum Chemnitz: Hier mussten vorausschauend Bettenkapazitäten geplant werden, um ansteigende Patientenzahlen versorgen zu können. In diese Planungen waren auch die beiden anderen Krankenhäuser in Chemnitz, das DRK Krankenhaus in Rabenstein und die Bethanien-Kliniken am Zeißigwald, einbezogen. Zudem war der Rettungszweckverband mit im Stab vertreten, um den Einsatz von Krankenwagen zu planen.
• CWE: Hier liefen die Fäden für die Beratung der Unternehmen und Selbstständigen zusammen, die von der Schließung des öffentlichen Lebens betroffen waren und Hilfe benötigten. Die CWE arbeitete dabei unter anderem mit der Arbeitsagentur, dem Jobcenter, der IHK Chemnitz und der Handwerkskammer Chemnitz zusammen.
• eins energie: Strom, Trinkwasser und Fernwärme müssen jederzeit verfügbar sein. Dafür sorgte der städtische Energieversorger und traf seinerseits Vorkehrungen, damit der Betrieb störungsfrei läuft.
• Polizei: Die Beamten der Polizeidirektion arbeiteten eng mit dem Ordnungsamt zusammen und stimmten die Kontrollen ab, die mit der Allgemeinverfügung des Freistaates verbunden waren.