VEP 2040 - Die Öffentliche Debatte
Die öffentliche Debatte zum Entwurf des VEP 2040 hat begonnen.
Sie hat zum Ziel:
- Die Chemnitzerinnen und Chemnitz, Freunde und Gäste der Stadt über den Prozess zu informieren und konsultativ in diesen einzubinden,
- die Richtigkeit der vorgeschlagenen Entwicklungsziele und Handlungsansätze zu überprüfen, um dessen Akzeptanz zu ermöglichen sowie
- Ergänzungen zu den Vorschlägen und neue Ideen einzusammeln.
Hierfür wurden/werden im Herbst 2020 und Winter 2020/21 nachfolgende verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten angeboten:
- Bürgerratschlag (November 2020, per Zufallsstichprobe ausgewählte Chemnitzer*innen),
- Interessennetzwerk (Dezember 2020, Vertreter der Bürgerplattformen, Ortschaftsräte, Stadtteilmanager, Stadtteilpiloten und Gemeinwesenkoordinatoren) und
- Online-Beteiligung (1. bis 14. März 2021, Öffentlichkeitsbeteiligung).
Nutzen Sie die Beteiligungsmöglichkeiten und gestalten Sie Chemnitz mit.
Online-Beteiligung vom 1. bis 14. März 2021
Die Beteiligung erreicht nun die nächste und vorerst letzte Stufe. Nachdem die bisherigen Formate an zufällig ausgewählte Chemnitzerinnen
und Chemnitzer, Aktive aus den Stadtteilen sowie gezielt an Akteurinnen und Akteure aus den Bereichen Verkehr und Mobilität gerichtetwaren, folgte nun die Onlinebeteiligung zum Mobilitätsplan Chemnitz 2040 für alle.
Vom 1. bis 14. März 2021 waren alle Interessierten herzlich eingeladen, das Planwerk zwei Wochen lang online zu bewerten.
Die Meldungen fließen in die finale Fassung des Mobilitätsplans ein und werden dann anschließend auf www.chemnitz.de/vep2040 zusammengefasst veröffentlicht. Der finale Entwurf des Mobilitätsplans 2040 soll dem Stadtrat im Herbst 2021 zur Abstimmung vorgelegt werden.
Bürgerratschlag
Für den Bürgerratschlag wurden im Oktober insgesamt 1.000 Chemnitzer:innen mittels einer Zufallsstichprobe aus dem Melderegister ausgewählt und angeschrieben. Allen Angeschriebenen wurde die Möglichkeit eröffnet, sich aktiv in den Diskussionsprozess einzubringen. Die Teilnahme am Bürgerratschlag war freiwillig. Dass rund 5 Prozent der zufällig Ausgewählten ihre Bereitschaft zur Mitwirkung bekundeten, verdeutlicht das große Interesse der Chemnitzer:innen an den Themen Mobilität und Verkehrsplanung. Der Bürgerratschlag fand als Videokonferenz Ende November statt. Über dreißig Teilnehmer:innen hatten sich letztlich eingewählt, um in einer fast zweistündigen Diskussion ihre Meinung zum Dokument zu teilen, Fragen zu stellen und Hinweise zu geben, welche Aspekte noch geschärft werden müssten.
Interessennetzwerk
Als weiteres Element der Beteiligung fand am 3. Dezember das digitale Treffen mit dem Interessennetzwerk statt. Eingeladen waren die Ortsvorsteher der Ortschaftsräte, Vertreter:innen der Bürgerplattformen, des Gemeinwesens und des Quartiersmanagements sowie weitere Interessengruppen wie z. B. die Stadtteilpiloten. All diese Akteurinnen und Akteure, die sich auch Fragen der verkehrlichen Entwicklung unserer Stadt widmen, wurden als Interessennetzwerk eingeladen, sich zu den fünf Leitbildern des VEP zu äußern und mit den Verantwortlichen der Stadtverwaltung darüber zu diskutieren. Der Einladung zum digitalen Austausch folgten weit über zwanzig Netzwerker:innen.
Beide Veranstaltungen waren von großer Sachlichkeit geprägt und behandelten auf der Diskussionsgrundlage der nochmals vorgestellten Leitbilder alle Aspekte des Verkehrs unserer Stadt. In der Diskussion hatten alle Verkehrsträger – angefangen vom Fußgängerverkehr über das Radfahren bis hin zum Güterverkehr – ihren Platz. Auch aus dem Verkehr resultierende Themen wie Verkehrssicherheit oder Instrumente der Digitalisierung wurden besprochen.
Die einzelnen Diskussionsschwerpunkte werden jetzt zusammengefasst und für die weitere Diskussion zum VEP 2040 aufbereitet. Voraussichtlich ab Februar 2021 besteht für alle Bürger:innen unserer Stadt die Möglichkeit, sich über das Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz mit Meinungen und Hinweisen an der weiteren Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan zu beteiligen.
VEP 2040
Alle Informationen zum Verkehrsentwicklungsplan 2040:
mehrLeitbilder für die zukünftige Verkehrsentwicklung
Zur Verdeutlichung der verkehrspolitischen und verkehrsplanerischen Zielstellungen wurden die aus dem bisherigen Prozess hervorgegangenen fünf vorgeschlagenen Aspekte des Leitbilds für den VEP aufbereitet.
An den bildhaften und textlichen Aspekten des Leitbilds soll die öffentliche Debatte geführt werden.
Verkehrsplanung ist Stadtplanung
Verkehr ist kein Selbstzweck. Er resultiert aus allen raumwirksamen Standortentscheidungen in Stadt und Umland. Standortentscheidungen sind daher grundlegend hinsichtlich ihrer verkehrlichen Wirkungen zu überprüfen. Hierfür ist das „Standort-Werkzeug“ zu nutzen.
Die Stadt der kurzen Wege erfordert kleinräumige Nutzungsmischung. Eine kompakte
Stadt ermöglicht ein effi zientes Verkehrssystem. Beides – kurze Wege und kompakte
Stadt – sind hinsichtlich der Wechselwirkungen von Verkehr und Stadtplanung Leitlinie
für die städtebauliche Planung.
Verkehrsräume sind Lebensräume. Sie sind hochwertig zu gestalten und dürfen
nicht als Barrieren wirken. Verkehr muss stadtverträglich sein.
Alle Verkehrsarten sind in Strecken und an Knotenpunkten gleichrangig zu betrachten.
Die Qualität des Verkehrsablaufes soll sich entsprechend dem gültigen Regelwerk
um höchstens eine Qualitätsstufe voneinander unterscheiden.
Gleiche Mobilitätschancen für alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer
Unterschiedliche soziale, gesundheitliche und altersbedingte Mobilitätsbedürfnisse
sind bei der Verkehrsplanung grundlegend zu berücksichtigen.
Die gleichberechtigte Teilhabe am öffentlichen Leben ist durch Barrierefreiheit in allen mobilitätsrelevanten Bereichen (Wege, öffentliche Verkehrsmittel, Verkehrsinformationen) und durch sozial angemessene Tarife sicherzustellen.
Mobilitätsbarrieren, insbesondere für Menschen zu Fuß und im Radverkehr
(z. B. fehlende Wegeverbindungen und Querungsmöglichkeiten) sind abzubauen.
Oberste Priorität für Verkehrssicherheit, Umwelt- und Klimaschutz
Die Sicherheit und Unversehrtheit aller Menschen auf sämtlichen Wegen haben oberste Priorität. Die „Vision Zero“ ist langfristiges Ziel: Alle kommen an – keiner kommt um.
Die Sicherheit im Straßenverkehr hat Vorrang vor flüssigen Verkehrsabläufen.
Zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sind die Umweltziele (Luftreinhaltung
und Lärmminderung) einzuhalten. Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlage sowie
die Verpflichtung zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen als Beitrag zum
Klimaschutz sind grundlegend zu beachten.
Chemnitz 2040: Minimierung von Verkehr, Maximierung der Mobilität
Die vorhandene Verkehrsinfrastruktur ist bedarfsgerecht zu erhalten und punktuell
zu optimieren. Dies schließt auch den Rückbau nicht erforderlicher Verkehrsinfrastrukturen ein.
Der Ausbau des Umweltverbundes ist besonders förderungswürdig und darf nicht schlechter gestellt werden als der MIV. Neue Formen der Mobilität sind angemessen und zielorientiert in das bestehende Verkehrssystem zu integrieren.
Multi- und intermodales Verkehrsverhalten ist zu stärken.
Die angemessene Erreichbarkeit bestehender und künftiger Wirtschaftsstandorte
im Stadtgebiet und der Region ist zu gewährleisten.
Neue Technologien, wie emissionsfreie Antriebe oder die Nutzung künstlicher Intelligenz zur Steuerung des Verkehrsablaufs in Echtzeit, sind zu erproben und
zu nutzen.
Effektives Mobilitätsverhalten erfordert sensibles Mobilitätsbewusstsein
Voraussetzung für effektives und somit nachhaltiges Mobilitätsverhalten ist ein differenziertes Mobilitätsbewusstsein. Es wird durch umfassende und einfach zugängliche Informationen zu verfügbaren Mobilitätsangeboten und mit kollektiver sowie individueller Kommunikation (Mobilitätsmanagement) unterstützt.
Ergänzend zum Mobilitätsmanagement gewährleisten bauliche und digitale Schnittstellen jederzeit einfache und sichere Übergange zwischen unterschiedlichen
Verkehrsmitteln.
Und dann?
Die Ergebnisse der öffentlichen Debatte werden in einer vergleichenden Zusammenstellung (Synopse) gesammelt, bewertet und bei gegebener Bedeutung in den Entwurf des VEP 2040 eingearbeitet.